Nur sieben Monate nach seinem Amtsantritt hat Japans Ministerpräsident Naoto Kan angesichts der wirtschaftlichen Krise des Landes sein Kabinett bereits zum zweiten Mal umgebildet. Neu vergeben wurden unter anderem die Ministerposten in den Ressorts Haushalt, Handel und Verkehr, wie Kan in Tokio bekannt gab. Japan hat derzeit mit einer sehr hohen Staatsverschuldung und Preisverfall zu kämpfen.
Die Kabinettsumbildung erfolge in einer "besonders schwierigen Zeit" für Japan und die regierende Mitte-links-orientierte Demokratische Partei (DPJ), sagte der neue Kabinettsminister Yukio Edano. In der neuen Regierungsmannschaft gebe es "eine gute Balance zwischen Alt und Jung", so dass jeder einzelne von ihnen die Möglichkeit habe, "das Beste aus uns selbst" zu machen.
Kan ernannte den früheren konservativen Finanzminister Kaoru Yosano zum neuen Haushaltsminister, der nun auch für die Sozialsysteme zuständig ist. Seine Hauptaufgabe wird es sein, die Staatsschulden deutlich zu verringern, die derzeit doppelt so hoch sind wie das japanische Bruttoinlandsprodukt von umgerechnet rund 3,8 Billionen Euro. Der Staatshaushalt wird zunehmend auch durch die Überalterung der Gesellschaft belastet. Außerdem leidet Japan unter einer Deflation.
Der Ministerpräsident ersetzte außerdem Handels- und Industrieminister Akihiro Ohata, der Kans Einsatz für einen Beitritt Japans zur geplanten und von den USA unterstützten Transpazifischen Partnerschaft (TPP) von neun Ländern der Region zurückhaltend begegnet war. Für das Handelsabkommen macht sich die japanische Industrie stark, die Landwirte lehnen sie hingegen aus Angst vor Billig-Importen ab. Ohata wird von dem bisherigen Haushaltsminister Banri Kaeida ersetzt und übernimmt seinerseits das Verkehrsministerium.
Neu im Kabinett ist auch Justizminister Satsuki Eda. Da er ein erklärter Gegner der Todesstrafe ist, nährte er Hoffnungen von Menschenrechtsaktivisten auf eine Abschaffung der Strafe. Japan ist neben den USA das einzige Industrieland, das Kriminelle hinrichtet. Seit die DPJ regiert, wurden in Japan allerdings deutlich weniger Todesurteile vollstreckt. Derzeit sind 111 Häftlinge in Japans Todeszellen.
Im Amt bleibt hingegen Finanzminister Yoshihiko Noda, auch andere wichtige Posten wie die des Außenministers und des Verteidigungsministers wurden nicht neu besetzt. Vor knapp vier Monaten hatte Kan sein Kabinett schon einmal umgebildet.
(AFP)
Quelle: N24.de
Die Kabinettsumbildung erfolge in einer "besonders schwierigen Zeit" für Japan und die regierende Mitte-links-orientierte Demokratische Partei (DPJ), sagte der neue Kabinettsminister Yukio Edano. In der neuen Regierungsmannschaft gebe es "eine gute Balance zwischen Alt und Jung", so dass jeder einzelne von ihnen die Möglichkeit habe, "das Beste aus uns selbst" zu machen.
Kan ernannte den früheren konservativen Finanzminister Kaoru Yosano zum neuen Haushaltsminister, der nun auch für die Sozialsysteme zuständig ist. Seine Hauptaufgabe wird es sein, die Staatsschulden deutlich zu verringern, die derzeit doppelt so hoch sind wie das japanische Bruttoinlandsprodukt von umgerechnet rund 3,8 Billionen Euro. Der Staatshaushalt wird zunehmend auch durch die Überalterung der Gesellschaft belastet. Außerdem leidet Japan unter einer Deflation.
Der Ministerpräsident ersetzte außerdem Handels- und Industrieminister Akihiro Ohata, der Kans Einsatz für einen Beitritt Japans zur geplanten und von den USA unterstützten Transpazifischen Partnerschaft (TPP) von neun Ländern der Region zurückhaltend begegnet war. Für das Handelsabkommen macht sich die japanische Industrie stark, die Landwirte lehnen sie hingegen aus Angst vor Billig-Importen ab. Ohata wird von dem bisherigen Haushaltsminister Banri Kaeida ersetzt und übernimmt seinerseits das Verkehrsministerium.
Neu im Kabinett ist auch Justizminister Satsuki Eda. Da er ein erklärter Gegner der Todesstrafe ist, nährte er Hoffnungen von Menschenrechtsaktivisten auf eine Abschaffung der Strafe. Japan ist neben den USA das einzige Industrieland, das Kriminelle hinrichtet. Seit die DPJ regiert, wurden in Japan allerdings deutlich weniger Todesurteile vollstreckt. Derzeit sind 111 Häftlinge in Japans Todeszellen.
Im Amt bleibt hingegen Finanzminister Yoshihiko Noda, auch andere wichtige Posten wie die des Außenministers und des Verteidigungsministers wurden nicht neu besetzt. Vor knapp vier Monaten hatte Kan sein Kabinett schon einmal umgebildet.
(AFP)
Quelle: N24.de
