[Diskussion] EU

[ota-Q]

@ota-Q
Wo stände die Schweiz ohne die vielen. Sonderregelungen mit der EU?

Was für eine blödsinnige Frage, natürlich existieren zusätzliche Abkommen zwischen der Schweiz und ihren Handelspartnern, wovon einer der wichtigsten die EU ist. Die Schweiz gehört sogar zum Schengen-Raum. Doch der grosse Unterschied ist, dass wenn in Brüssel etwas entschieden wird, steht es uns frei wie wir darauf reagieren. Wir können Regeln übernehmen, wie es wahrscheinlich in naher Zukunft beim Thema Glyphosat der Fall sein wird sind aber umgekehrt auch in der Lage selbst unsere eigenen (unter anderem überhaupt nicht EU-konforme) Gesetze zu schaffen und zum Beispiel auch unsere ganz eigenen Freihandelsabkommen zu schaffen.

So wie ich dich verstehe könnte es ja gar keine kleinen Länder geben, da sich diese ja ohnehin einfach ihren grossen Nachbarn anschliessen müssen und das ist nicht der Fall. Ehrlich gesagt hat uns die EU schon bei vielen brisanten Initiativen Sanktionen angedroht falls wir nach ihrer Meinung und "falsch" entscheiden doch gespürt haben wir davon noch nichts, unserer Wirtschaft geht es zweifellos besser als derjenigen der EU und selbst drastische Differenzen zwischen der Schweiz und der EU sind möglich, wie zum Beispiel die Aufhebung des Euro-Mindestkurses zeigte.

 

[Filp]

So wie ich dich verstehe könnte es ja gar keine kleinen Länder geben, da sich diese ja ohnehin einfach ihren grossen Nachbarn anschliessen müssen und das ist nicht der Fall. Ehrlich gesagt hat uns die EU schon bei vielen brisanten Initiativen Sanktionen angedroht falls wir nach ihrer Meinung und "falsch" entscheiden doch gespürt haben wir davon noch nichts, unserer Wirtschaft geht es zweifellos besser als derjenigen der EU und selbst drastische Differenzen zwischen der Schweiz und der EU sind möglich, wie zum Beispiel die Aufhebung des Euro-Mindestkurses zeigte.

Also besonders hier, passt man den Kurs ja doch wieder an, auch ohne die Bindung und so ganz von Vorteil war es für euch alle ja nicht
Der Tourismus hat erstmal gelitten und dank der vielen Stornierungen bekam ich sofort 20% Rabatt. Die Pisten in LAAX waren fast frei von Menschen mitten in der Hochsaison :D
Die exportierende Industrie hat es sicher auch überall gespürt, weil eben nicht in Franken sondern in Euro gehandelt wird.

 

[Mr.Mew]

Auf der Arbeit habe ich gewettet, dass die Briten raus gehen und dann in spätestens 1 Jahr wieder drin sind, zwar ohne Einsatz gewettet aber ich bin zuversichtlich dass ich recht habe .
Damals beim Vertrag von Lissabon hat man nur die Bevölkerung von Irland gefragt, ob man den Vertrag unterzeichnen soll oder nicht. Sie taten es nicht und dann hat die EU paar Sonderreglungen gemacht und 1 Jahr später erneut abstimmen lassen.
Und ich bin zuversichtlich dass es jetzt auch wieder so kommen wird. Aber wehe es geht mal eine Wahl zugunsten der EU aus, dann bleibt alles beim Alten ohne sich Gedanken zu machen etwas größeres zu ändern.

 

[ota-Q]

Also besonders hier, passt man den Kurs ja doch wieder an, auch ohne die Bindung und so ganz von Vorteil war es für euch alle ja nicht
Der Tourismus hat erstmal gelitten und dank der vielen Stornierungen bekam ich sofort 20% Rabatt. Die Pisten in LAAX waren fast frei von Menschen mitten in der Hochsaison :D
Die exportierende Industrie hat es sicher auch überall gespürt, weil eben nicht in Franken sondern in Euro gehandelt wird.

Ich habe vermutet, dass das falsch verstanden werden könnte. Die Aufhebung des Euro-Mindestkurses hat die wirtschaftliche Situation in der Schweiz nicht verbessert (obwohl ich auch nicht behaupten würde, dass sie diese verschlechtert hat, ein Erhalt des Mindestkurses hätte selbstverständlich auch Nachteile mit sich gezogen), was ich damit zeigen wollte war bloss, dass die Schweiz sich nicht stets wie ein EU-Mitgliedsstaat verhalten muss, obwohl uns das oft behauptet wird.

Auf der Arbeit habe ich gewettet, dass die Briten raus gehen und dann in spätestens 1 Jahr wieder drin sind, zwar ohne Einsatz gewettet aber ich bin zuversichtlich dass ich recht habe .
Damals beim Vertrag von Lissabon hat man nur die Bevölkerung von Irland gefragt, ob man den Vertrag unterzeichnen soll oder nicht. Sie taten es nicht und dann hat die EU paar Sonderreglungen gemacht und 1 Jahr später erneut abstimmen lassen.
Und ich bin zuversichtlich dass es jetzt auch wieder so kommen wird. Aber wehe es geht mal eine Wahl zugunsten der EU aus, dann bleibt alles beim Alten ohne sich Gedanken zu machen etwas größeres zu ändern.

Ich verstehe nicht wie man so etwas einfach akzeptieren kann. Ein derartig undemokratisches Verhalten kann doch nicht einfach so hingenommen werden. Die Briten haben das nun eingesehen und nehmen es nicht mehr einfach so hin.

 

[Holzi]

Ich verstehe nicht wie man so etwas einfach akzeptieren kann. Ein derartig undemokratisches Verhalten kann doch nicht einfach so hingenommen werden. Die Briten haben das nun eingesehen und nehmen es nicht mehr einfach so hin.

Na, aber das ist ja nunmal was, was die Leute einfach nicht überblicken können. Wie soll die 68jährige Rentnerin Martha Smith aus irgend einem Kaff in den Fens was über Europa wissen ? Und beurteilen können, welche Folgen oder Vorteile ein EU-Austritt haben kann ? Abgesehen davon, dass es sie überhaupt nichts angeht, weil EU-Politik sie eh allenfalls sehr indirekt betrifft. Darum meine ich auch, dass so Volksabstimmungen komplett falsch sind. Nichtmal ich weiß, welche Auswirkungen ein EU-Austritt haben kann oder wird. Und ich bin politisch sehr wohl interessiert und informiert.
In der Schweiz gibt es doch das CERN. Frag mich mal, ob ich sowas in... Freiburg (weit weg von mir) haben möchte. Ich kann Dir dann meine Meinung dazu sagen. Aber wie fundiert ist die ? Gar nicht, ich kenne mich mit Teilchenbeschleunigern oder schwarzen Löchern nicht aus. Also bin ich darauf angewiesen, dass mich eine der beiden Parteien, Pro oder Kontra, überzeugt. Wie wahr das, was die dann behaupten, ist, kann ich aber immer noch nicht sagen. Also welchen Sinn macht es, mich überhaupt danach zu fragen ? Ganz zu schweigen von... weniger interessierten Leuten. Die laufen zum Wahlbüro und kreuzen irgendwas an, weil... was auch immer. Weil Farage so einen chicen Anzug trägt...
Die haben einfach keine Basis, auf der sie entscheiden können.
Wenn man sowas macht, sollte man zumindest eine Prozenthürde einbauen. Denn man kann jetzt gar nicht behaupten, "die Briten" haben für den Austritt gestimmt. 51,9% oder was waren das ? Also die Hälfte derer, die abgestimmt haben. Das Phänomen kennt man doch auch von normalen Wahlen. Die Populisten schaffen es, ihre Anhänger zu mobilisieren, weil sie denen genug Angst machen oder weil krude Gedanken deren Lebensinhalt sind. So kommt dann in Deutschland eine AfD auf solche Wahlergebnisse. So wird es auch beim Brexit gewesen sein. Hätte man jeden Bürger dort befragt, also auch die Jugend, hätte es garantiert ein anderes Ergebnis gegeben. Und auch, wenn wirklich jeder Erwachsene abgestimmt hätte.
Von daher hätte eine Hürde von... 75% mehr Sinn gemacht. So haben... mal rechnen... 51% von 71% der Wahlberechtigten für den Austritt gestimmt. Also ein gutes Drittel der Stimmberechtigten. Tolles Ergebnis...
Frag mich nicht nach Teilchenbeschleunigern und frag das gemeine Volk nicht nach EU-Austritten, das ist deutlich sinnvoller und weniger gefährlich.

 

[Terry_Gorga]

Hier geht's doch gar nicht um überblicken, hier geht es darum festzustellen, welchen Nutzen die EU hat. Und da die EU sich als korrupter, geldgeiler und menschenferner Bürokratieapperat entlarvt hat, ist eine Volksabstimmung über den Verbleib in der EU nicht nur richtig sondern auch absolut notwendig! Ich sage nur TTIP und CETA. Eigentlich müsste jedes Land in jedem Jahr solch eine Volksabstimmung abhalten.
Natürlich kann keiner die Folgen eines Austritts überblicken. Darum geht es aber auch gar nicht. Es geht um den Nutzen, die so eine Organisation für die Menschen hat. Und das britische Volk hat durch sein Votum festgestellt, dass die EU für sie eben keinen Nutzen mehr hat (was ich selber auch nicht so ganz von der Hand weisen kann).
Ich bin sehr froh, dass es einen Volksentscheid gab und auch ein Stück weit glücklich über den Ausgang. Denn jetzt endlich haben die Fettärsche in Brüssel mal einen dicken Dämpfer verpasst gekriegt und ganz klar und deutlich demonstriert gekriegt, dass ihre Arbeit nicht im Sinne der Völker ist. Und ich hoffe, dass sie jetzt, wo es eigentlich schon zu spät ist, endlich die richtigen Schlüsse daraus ziehen und die EU im Sinne von uns allen reformieren werden. Sonst wird die EU zurecht zerfallen und dann hat sie es auch nicht anders verdient.

 

[bluemoon]

wer sagt eigentlich das es den ausgetrettenen auf lange sicht über viele jahre hinweg schlecht gehen muss. Eventuell geht es denen in 50 jahren besser als der dann noch existierenden rest eu.

Diese ganze Schotten und nordirland thematik hat nur indirekt mit der eu zu tun, denn die schotten wollen schon ewig unabhängig sein die eu debatte ist doch nur eine günstige gelegenheit mal wieder was zu versuchen, wobei man hatte ja auch schon 2014 seine chance und london wird denen sicher nicht schon wieder die chance geben.

Und was Nordirland betrifft, naja eigentlich gehört dieses gebiet eh den iren, ich denke auch da versuchen einige kapital zu schlangen aber eben auch aus noch ganz anderen überlegungen und ganz ehrlich wenn es irgendwann zu einer vereinigung und einer kompletten insel namens irland käme dann hätte dieser brexit wahlrich was historisches bewirkt besonders wenn dies ohne stumpfen ira terror zu stande käme.

Und was die aktuelle EU betrifft das ist ein Bürokratischer Aperat dem es rein garnicht um das wohl der völker innerhalb von Europa geht, es geht lediglich um Macht, Geld und wenn die Eu von wohlstand spricht meint sie in erster Linie das es den Konzernen und Bankern gut geht der normale Arbeiter ist dieser Sippe doch völlig egal. Würde es weitere Abstimmungen geben egal ob in Dänemark, Frankreich, den Niederlanden oder Finnland um mal ein paar zu nennen, so würden das bestenfalls immer nur ganz knappe Ja ergebnisse bringen da mindestens die hälfte der normlen Eu Bürger diesen Appart Eu verabscheut. Eigentlich hat sowieso niemand gross ausser Deutschland davon profitiert aber das liegt wohl eher am Machtvollen auftretten diverser Kanzler von Kohl bis Merkel und der geographischen Lage mitten in Europa.

ps würde man mit den eu zahlungen an schwächere länder aufhören hätte auch ganz osteuropa nie das bedürfnis gehabt in die EU kommen zu wollen über den gescheiterten Euro mit den falschen wirtschaftlichen angaben einiger südeuropäischer Staaten (besonder Griechenland) braucht man auch garnichtmehr zu reden, denn das ist auch ein ewig andauerndes verlustgeschäft für den rest.

Meiner Meinung nach gehört diese ganze EU komplett abgeschafft sowas wie die Vereinigen Staaten von europa wird es eh nie geben und das ist auch gut so. Stattdessen sollte man tatsächliche Wirtschafts und Handels abkommen zwischen einzelnen staaten oder staatenverbünden gründen die auf der alten ewg beruhen ohne diesen ganzen eu mist von parlamenten, mit flaggen, hymnen, zich gippfeln usw.

 

[ota-Q]

@Holznase Ich liste hier mal ein paar verschiedene Punkte auf, da es verschiedene Aspekte zu besprechen gibt.

Die meisten Leute würden es bevorzugen, wenn eine moralische Authorität vorherrschen würde, die stets die richtigen Entscheidungen trifft, ob diese nun dem Volk gefallen oder nicht, doch natürlich denkt jeder auch, dass diese Authorität gleich entscheiden würde wie sie es täten. Erst recht will sich niemand einreden lassen, dass ein Rat entschieden hat, dass seine Meinung schlecht ist und wenn die Regierung der Mehrheit des Volkes sagt dass sie im Unrecht ist wird es etwas kritisch, denn was wäre wenn dieser Rat stattdessen im Unrecht wäre, niemand könnte sich dagegen wehren.

EU oder nicht ist in keinster Weise eine Entscheidung, von der die Bevölkerung weitgehend unbetroffen bleibt. Natürlich gibt es politische Entscheidungen die per Volksabstimmung entschieden werden müssen, werden sie meistens auch nicht, doch wenn eine Entscheidung von grossem Einfluss ist oder vom Volk eine Initiative gestartet wird (in der Schweiz jedenfalls so) so kommt es zu einem Volksentscheid.

Das mit der Prozenthürde verstehe ich und kenne ein noch viel extremeres Beispiel aus der Schweiz:

Von den im Bundesparlament vertretenen Parteien wurde die Initiative durch die SVP unterstützt. Zur Ablehnung empfohlen wurde sie von der CVP, BDP, FDP, GLP, EVP, SP und den Grünen sowie vom Nationalrat(mit 140 zu 54 Stimmen), vom Ständerat (37 zu 5) und vom Bundesrat.[1]

Am 9. Februar 2014 nahmen Volk und Stände die Initiative an. Bei einer überdurchschnittlich hohen Stimmbeteiligung erzielte das Begehren ein Volksmehr von 50,3 Prozent und ein Ständemehr von 12 5/2 Ständen.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Eidgenössische_Volksinitiative_«Gegen_Masseneinwanderung»

Bei dieser Abstimmung hat kaum jemand mit einem Erfolg der Initiative gerechnet was schlussendlich wahrscheinlich zu eben diesem Erfolg geführt hat. Auch ich sehe das als ein Problem an, doch anstatt deswegen die komplette Demokratie über den Haufen zu werfen, bin ich für die Einführung einer Stimmpflicht. Darüber hinaus sehe ich sehr knappe Entscheide auch eher als Zeichen dafür, dass ein Kompromiss notwendig ist. Im Fall Brexit ist es jedoch so, das ein Zwischending nicht wirklich möglich ist, ein Ja zum Austritt erzwingt einen Austritt, das ist unumgänglich.

Und noch ein paar Worte zu meiner persönlichen Meinung zu Demokratie: Ich stelle demokratische Entscheide über alles andere, egal ob ein Entscheid so ausfällt wie ich hoffe oder nicht, nachdem der Entscheid gefallen ist bin ich für die Durchsetzung des Entscheids. Ich versuche nicht mich gegen Volksentscheide zu wehren, denn das Volk hat richtig entschieden, oder besser gesagt: "Die Entscheidung, die das Volk getroffen hat, ist folglich die Richtige".[DOUBLEPOST=1466894891,1466894486][/DOUBLEPOST]

Natürlich kann keiner die Folgen eines Austritts überblicken. Darum geht es aber auch gar nicht. Es geht um den Nutzen, die so eine Organisation für die Menschen hat. Und das britische Volk hat durch sein Votum festgestellt, dass die EU für sie eben keinen Nutzen mehr hat (was ich selber auch nicht so ganz von der Hand weisen kann).

Ich glaube nicht, dass jeder oder auch nur die meisten die für den Brexit gestimmt haben einen direkten Vorteil (hier jetzt primär ein wirtschaftlicher Vorteil gemeint) vom EU-Austritt erwarten, sondern eher die Grundsatzfrage beantworteten ob sie die mit dem EU-Austritt verbundenen, wirtschaftlichen Einbussen bezahlen wollen für das mehr Autonomie und Demokratie in ihrer Politik. Sie bezahlen mit einem Teil ihres Reichtums für mehr Demokratie, in meinen Augen ein fantastischer Handel.

 

[Holzi]

@ota-Q
Bei dem mit der Prozenthürde kann ich Dir grad nicht folgen.
Ich meine, mit 50,3% dafür sollte ein Antrag als abgelehnt gelten. Weil eben nur (maximal) die Hälfte der Bürger dafür ist und eben nicht "das Volk".
Darum schrieb ich 75%. Bekommt ein Antrag eine so deutliche Mehrheit, dann kann man wirklich sagen, das sei der Wille/der Wunsch des Volkes.

Wer ist das Volk ? Ich weiß nicht, wie es in der Schweiz aussieht, aber hier bei uns behauptet Pegida "Wir sind das Volk !" Die sind so einiges, das ist richtig. Aber ganz sicher sind sie nicht "das Volk".
Eine Stimmpflicht halte ich sogar für eine gute Idee. Besser aber noch, wie ich schonmal in einem anderen Thema geschrieben habe, eine Art "Führerschein" für Wähler. Hier darf jeder noch so dumme und ungebildete Trottel (wenn ich das mal so sagen darf) wählen. Man darf über Dinge entscheiden, von denen man absolut Null Ahnung hat.
Das ist ungefähr so, als würde man mir den nächsten Airbus nach Lissabon anvertrauen. Würdest Du mitfliegen ? Ich würde davon abraten, ganz entschieden !

Ich bin auch für Demokratie. Aber doch eher indirekt. Wenn ich eine Partei wähle, weiß ich, warum ich das mache. Die einzelnen Themen, die die dann zu behandeln hat, überlasse ich dann aber den Experten (die ich einfach mal voraussetze). Im übrigen fänd ich "Experten-Regierungen" tatsächlich sinnvoller als Leute, die einfach Politiker geworden sind. So eine Art Manager, mit entsprechender Ausbildung. Dann hätte Deutschland auch nicht sowas wie nen de Maiziere als Innenminister !

In der Schweiz kann sowas vielleicht sogar noch eher funktionieren als in größeren und... breiter gestreuten Ländern. Die Schweiz ist ja doch recht überschaubar, würde ich meinen. Sowohl was die Einwohnerzahl angeht als auch, was insgesamt das Bildungsniveau angeht. So stelle ich mir das zumindest vor. So richtig Ghettos gibt´s da ja nicht, oder ?

Wenn Marine LePen Frankreich aus der EU stimmen ließe, was wäre daran gut oder richtig ? Farage ist vielleicht nicht ganz so extrem wie die die LePen, aber der geht auch schon in die Richtung. Sowas kann man nicht tolerieren ! Irgendwo muss eine Grenze sein. Auch für Demokratie. Sonst könnten wir nämlich auch 1933 Hitlers "Machtergreifung" als "Willen des Volkes" ansehen und für richtig befinden. Die NSDAP hatte damals 44% und der Koalitionspartner 8%. Also alles okay.
Demokratie hat ihre Tücken, das sollten wir zumindest gelernt haben.

Zu dem, was Du Terry geschrieben hast: Nett, dass Du denen soviel "Weisheit" zugestehst. Aber sie hatten ja gar kein weniger an Autonomie oder Demokratie. Es ging einfach nur darum, gegen Einwanderer zu sein, warum auch immer. Und einfach mal so "dagegen", gegen was auch immer. Da stecken leider nicht so hehre Ziele hinter, es ging hauptsächlich um stumpfe Fremdenfeindlichkeit. Und mal wieder irgendwelche diffusen "Sorgen" vor was auch immer. http://www.focus.de/finanzen/expert...ten-in-der-eu-gehalten-werden_id_5661613.html

 

[ota-Q]

@Holznase

Die Grenze liegt bei 50% sind 50.3% für die Initiative muss sie angenommen werden, eventuell nicht in voller Härte, aber definitiv nicht abgelehnt. Eine Grenze von 75% zu setzen ist völlig idiotisch, man stelle sich das nur mal vor. Es gibt drei mal so viele Stimmen dafür wie dagegen und dann sollen die 25% gewinnen? Das ist Irrsinn. Die Risiken die Veränderungen mit sich bringen sind den Wählern ja auch bewusst und trotzdem stimmen sie für Veränderung. Es könnte ja sein das 80% der Briten lieber kein EU-Mitgliedsstaat mehr wären, davon aber 30% trotzdem für den Verbleib stimmten aus Angst for den Folgen des Austritts. Jeder Veränderung eine zusätzliche Marge aufzudrücken wäre eine konservative Notbremse die jede zukünftige Veränderung verunmöglicht. Bei 75% müssten die Konservativen bloss 25% der Stimmbürger überzeugen um die Veränderung zu unterbinden. Da passiert gar nichts mehr.

Gesunden Bürgern ihr Simmrecht zu verwehren weil ein Gremium denkt, dass sie ohnehin keine Ahnung haben halte ich für völlig inakzeptabel. Ich komme aus einer Gegend mit starken Rechtsparteien, vielen Ausländern und wenigen Leuten mit mehr als 9 Schuljahren (bei uns, also in der Ostschweiz, liegt der Anteil der Schüler die ans Gymnasium gehen bei etwa 8-9%, als ich mich dazu entschied sogar noch einiges weniger) und eines ist mir auf meinem Bildungsweg aufgefallen, Leute in weiterführenden Schulen lieben es so zu tun als hätten sie das Recht die Meinung anderer einfach so zu entwerten. Ich verabscheue diese Idee und der Grund dafür sollte offensichtlich sein, in einem System in dem etwas derartiges angewendet wird existieren keine Volksentscheide mehr, sondern allein das Gremium das festlegt wer abstimmen darf und wer nicht legt das Resultat der Abstimmung fest und natürlch denkt man sich dieses Gremium würde fair und richtig auswählen weil man denkt es würde gleichen Auswahlen treffen wie man selbst.

Die Schweiz ist mit etwa 8 Millionen Einwohnern zwar klein, was eine direkte Demokratie einfach macht. Sie ist aber in keinster Weise homogen. Vier Landessprachen (wovon eine jedoch vernachlässigbar ist) und diverse stark unterschiedliche Kulturen (wovon sich jedoch alle einig sind, dass wir das schönste Goal der EM geschossen haben xD).

 

[Lyteral]

@Holznase

Gesunden Bürgern ihr Simmrecht zu verwehren weil ein Gremium denkt, dass sie ohnehin keine Ahnung haben halte ich für völlig inakzeptabel. Ich komme aus einer Gegend mit starken Rechtsparteien, vielen Ausländern und wenigen Leuten mit mehr als 9 Schuljahren (bei uns, also in der Ostschweiz, liegt der Anteil der Schüler die ans Gymnasium gehen bei etwa 8-9%, als ich mich dazu entschied sogar noch einiges weniger) und eines ist mir auf meinem Bildungsweg aufgefallen, Leute in weiterführenden Schulen lieben es so zu tun als hätten sie das Recht die Meinung anderer einfach so zu entwerten. Ich verabscheue diese Idee und der Grund dafür sollte offensichtlich sein, in einem System in dem etwas derartiges angewendet wird existieren keine Volksentscheide mehr, sondern allein das Gremium das festlegt wer abstimmen darf und wer nicht legt das Resultat der Abstimmung fest und natürlch denkt man sich dieses Gremium würde fair und richtig auswählen weil man denkt es würde gleichen Auswahlen treffen wie man selbst.

Jetzt halte ich mich schon ewig zurück, aber muss doch mal wieder etwas beisteuern, weil mir manche radikale Ansicht derartig demokratiefeindlich vorkommt, dass es nicht mehr ohne Widerworte geht. ota-Q denk dir nichts, Holznase ist Mitglied der einzigen guten, der die einzige Wahrheit vertretenden Einheitspartei, der ist einfach so, dass er wie links-rot-grün-Merkel absurde Thesen aufstellt und sie so lange wiederholt, bis er sie selbst glaubt.

Direkte demokratische Elemente entstammen einer kriegsgebeutelten Zeit, wo autoritäre Elemente diese verursacht hatten. In Ländern der Achse wurden sie allesamt als null und nicht eingeführt, als bloßen Rat für die Regierung, der ignoriert werden darf. In Deutschland stimmt nur der Eigenbrötlerstaat Bayern volksdemokratisch ab, hier ist die große Ausnahme, dass Bayern Volksabstimmungen per Verfassung verpflichtend über jede andere Entscheidung stellt. Dies führte beispielsweise zur Auflösung der 2ten Volkskammer gegen den Willen der Politik, weil die Leute diese als unnötig und kostenintensiv empfanden.

Wenn übrigens Schwarze Löcher schon so abschreckend sind, dass man dagegen abstimmen muss, dann sollte Holznase sich jetzt sofort dafür einsetzen, dass in Deutschland der Versuch eine Kernfusion ala Sonne zu bewirken nicht wiederholt wird. Beim letzten Versuch musste er sofort abgebrochen werden, da die Hitze nach Millisekunden zu hoch war, um überhaupt noch genutzt werden zu können.

 

[Woggelwoggel]

Und noch ein paar Worte zu meiner persönlichen Meinung zu Demokratie: Ich stelle demokratische Entscheide über alles andere, egal ob ein Entscheid so ausfällt wie ich hoffe oder nicht, nachdem der Entscheid gefallen ist bin ich für die Durchsetzung des Entscheids. Ich versuche nicht mich gegen Volksentscheide zu wehren, denn das Volk hat richtig entschieden, oder besser gesagt: "Die Entscheidung, die das Volk getroffen hat, ist folglich die Richtige".

Wie sagt man so schön? Gute Regierungsformen gibt es nicht, aber von allen schlechten ist die Demokratie die beste. Einen gewissen Respekt zollt mir deine Einstellung gegenüber (aus deiner Sicht) verlorenen Volksentscheiden durchaus ab, die meisten reagieren da eher beleidigt, besserwisserisch und überheblich Dass alles, was das Volk entscheidet, richtig ist, würde ich so trotzdem nie sagen, dafür gab es in der Geschichte zu viele Gegenbeispiele. Die Schweizer sind da auch eher ein besonderes Völkchen, da sie doch meistens recht vernünftige Entscheidungen treffen. Den Deutschen traue ich das nicht zu: Hier werden Volksentscheide oft z.B. dazu benutzt, Bauvorhaben zu verhindern, weil sie vor der eigenen Haustür eine Baustelle erzeugen. Eine Abstimmung über den Gotthardbasistunnel wäre hier glaube ich nie gewonnen worden. Ein Beispiel: In einer Gemeinde hier in der Nähe soll ein zweigleisiger Straßenbahnabschnitt auf einer Brücke am Ortseingang um 300 Meter verlängert werden, die Brücke muss ohnehin erneuert werden. Nun hat sich aber eine Bürgerinitiative dagegen formiert und heute findet eine Bürgerabstimmung statt. Ich bin gespannt, wie das ausgeht... Meist läuft das so ab: Wenn ich persönlich betroffen bin, geh ich hin und protestiere dagegen, und wenn nicht, interessierts mich nicht und ich bleib daheim. Abstimmungen über Olympia sind ein ähnliches Beispiel.
Wohlgemerkt: Ich kritisiere nicht in erster Linie den Abstimmungsausgang, sondern die Herangehensweise der Wahlberechtigten. Als Bürger bin ich Souverän dieses Landes und trage Verantwortung für die Gesamtbevölkerung, deshalb sind Volksabstimmungen in meinen Augen kein Protestwerkzeug, sondern sind so zu entscheiden, dass aus der jeweils eigenen Sichtweise/Meinung dabei das beste für alle herauskommt. Solange ich diese Kleingeistigkeit hierzulande weiterhin sehe, bin ich auch weiterhin dagegen.

Zum Brexit: Ich bin ja mal gespannt, wie es in UK nun tatsächlich weitergeht und ob es tatsächlich ein zweites Referendum gibt. Und in diesem Fall: Was die EU dazu sagt und ob sie ein derartiges Hin-und-her überhaupt mitmacht.

 

[ota-Q]

@Woggelwoggel

Viel habe ich als antwort auf deinen Beitrag nicht zu sagen. Das mit den Abstimmungen auf Gemeindeebene ist bei uns auch etwas unschön, hier werden gelegentlich auch Volksentscheide übergangen, so zum Beispiel bei der ersten Abstimmung an der ich mich je beteiligte: Die Gemeinde erhielt ein Budget für den Neubau einer Turnhalle erhalten und sich nicht daran gehalten, daraufhin erbat sie weitere Gelder für ein paar weitere Ausbauten das ihnen per Volksentscheid verwehrt, schlussendlich aber trotzdem gegeben wurde. Allerdings reden wir hier von einer Gemeinde mit etwa 4'500 Einwohnern mit viel "schisshäfeli schissdeckeli" wie es auf Schweizerdeutsch heisst (auf deutsch: es wird beschissen weil die Leute in den richtigen Positionen befreundet sind). Solche Ereignisse mag ich zwar nicht, aber ich kann sie akzeptieren.

Die Schweizer sind da auch eher ein besonderes Völkchen, da sie doch meistens recht vernünftige Entscheidungen treffen.

Hierzu gebe ich einkleines Beispiel, das dich wahrscheinlich erschrecken wird: In unserer Verfassung steht der Satz "Der Bau von Minaretten ist verboten.", dies wurde per Volksentscheid im Jahr 2009 so festgelegt.
https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis353.html

und für diejeneigen die es interessiert, eine Liste von Initiativen der Schweiz um mal zu betrachten wie eine direkte Demokratie entscheidet, was gut und was schlecht ist darf jeder für sich entscheiden
https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_2_2_5_1.html[DOUBLEPOST=1466940367,1466939461][/DOUBLEPOST]

Jetzt halte ich mich schon ewig zurück, aber muss doch mal wieder etwas beisteuern, weil mir manche radikale Ansicht derartig demokratiefeindlich vorkommt, dass es nicht mehr ohne Widerworte geht. ota-Q denk dir nichts, Holznase ist Mitglied der einzigen guten, der die einzige Wahrheit vertretenden Einheitspartei, der ist einfach so, dass er wie links-rot-grün-Merkel absurde Thesen aufstellt und sie so lange wiederholt, bis er sie selbst glaubt.

Direkte demokratische Elemente entstammen einer kriegsgebeutelten Zeit, wo autoritäre Elemente diese verursacht hatten. In Ländern der Achse wurden sie allesamt als null und nicht eingeführt, als bloßen Rat für die Regierung, der ignoriert werden darf. In Deutschland stimmt nur der Eigenbrötlerstaat Bayern volksdemokratisch ab, hier ist die große Ausnahme, dass Bayern Volksabstimmungen per Verfassung verpflichtend über jede andere Entscheidung stellt. Dies führte beispielsweise zur Auflösung der 2ten Volkskammer gegen den Willen der Politik, weil die Leute diese als unnötig und kostenintensiv empfanden.

Naja, wie bereits erwähnt ist Deutschland in einer sehr speziellen Situation was das angeht, die ganze Schuld-Mentalität als Folge des Zweiten Weltkriegs ist noch immer ein starker Einfluss in der deutschen Politik. Sie unterdrückt rechtspopulistische Parteien, denn Mitte und Links muss diese nur mit der NSDAP vergleichen um Wähler für sich zu gewinnen, was bei mir die Frage aufkommen lässt ob es hier wirklich um die Aufarbeitung einer düsteren Vergangenheit geht oder ob diese Ganze Schuld-Mentalität ein einfaches politisches Werkzeug ist, doch diese Frage hat schon längst nichts mehr mit diesem Thread zu tun.

 

[Hunter]

Tja was soll ich sagen. Wir müssen alle das Referendum akzeptieren. Jedoch würden sich eine Menge Leute bestimmt umentscheiden, wenn Sie vorher gewusst hätten, wie das Referendum aussieht.

Ich mein schaut euch Die Zahlen an. Beide Lager sind dicht beieinander. Hätte GB mit knapper Mehrheit gegen den Brexit gestimmt würde die Britische Regierung jetzt jenes Referendum als Trumpfkarte bei zukünftigen Verhandlungen mit der EU verwenden.

Nun ist es genau anders herum. Nun Nutzen die Landesteile von GB das Referendum zu Ihren Gunsten. Die Schotten starten ein zweites Referendum über Ihre Unabhängigkeit. Nordirland denkt auch drüber nach und der Supergau wäre die Wiedervereinigung mit Irland.

Ich weiß nicht in wie weit Brexit Befürworter die möglichen Abspaltungen von Schottland und Nordirland in Betracht gezogen haben. Aber Ende könnten die Brexit Befürworter als große Verlierer vom Platz gehen und dass, obwohl sie das Referendum gewonnen haben.

Die Briten sollen aber nicht auf Zeit spielen. Die Sache sollte man zügig zu Ende bringen.

Bezüglich der Schweiz. Die ziehen es einfach durch Fertig. Überall in den Medien hört man, dass Rechte Parteien erstarken. Nzur die Schweiz wird irgendwie nie erwähnt. Sollte einem mal zu denken geben.

 

[Holzi]

Eine Grenze von 75% zu setzen ist völlig idiotisch, man stelle sich das nur mal vor. Es gibt drei mal so viele Stimmen dafür wie dagegen und dann sollen die 25% gewinnen?

Hmm... sorum gesehen hast Du Recht, zugegeben. Aber wenn es um unvernünftige und von rechten Populisten eingebrachte Referenden geht, sollte man tatsächlich eine derartige Hürde einbauen, finde ich.

Apropos rechte Populisten:
@Lyteral : Dein Beitrag hat zwar eigentlich, wie immer, keinen Inhalt, und Du hast mich schon wieder angequatscht, obwohl ich Dich mal darauf hingewiesen habe, das zu lassen, weil Du mir eh nicht gewachsen bist und Du Dir eher Leute aus Deiner Liga zum spielen suchen solltest und Du übrigens auch gar nichts zum Thema EU oder Brexit beigesteuert hast, aber es ist immerhin amüsant, von jemanden aus dieser politischen Ecke das Wort `demokratiefeindlich´ zu lesen
Abgesehen davon solltest Du entweder versuchen zu argumentieren (noch besser wäre aber, es bleiben zu lassen, weil eh chancenlos), oder was zum Thema beitragen, ohne mich anzulabern. Schreib was zum Thema (das ist hier EU, Brexit gehört aber auch dazu), oder halt Dich raus.

@ota-Q : Das Beispiel mit der Turnhalle ist doch ein gutes Beispiel für "Geht die Leute nix an", oder nicht ? Wer braucht die Turnhalle ? Vermutlich die Leute in Sportvereinen und vielleicht die Schulen für die Kinder. Also bitte erklär mir, was irgendwelche Rentner oder andere Leute, die es nicht betrifft, da mitzuentscheiden haben. Geht es um Steuergelder ? Zahlt man die in der Schweiz an die Gemeinde ? Und was, wenn das Geld eben nunmal nicht gereicht hat, das ist bei nahezu allen öffentlichen Baumaßnahmen der Fall ? Soll man die dann halbfertige Halle als Bauruine stehen lassen ?
Ich meine, Volksentscheide sind im Grunde überflüssig, weil das Volk bereits Vertreter gewählt hat. Wofür macht man das dann, das ist ja der Sinn bei einer Demokratie. Man wählt Vertreter und entscheidet nicht alles selbst.