[Diskussion] FDP-Euro-Skeptiker setzen Mitgliederentscheid durch

[Swordspirit]

"FDP-Euro-Skeptiker setzen Mitgliederentscheid durch. Die FDP-Basis hat offenbar zum ersten Mal in der Parteigeschichte einen Mitgliederentscheid durchgesetzt: Die Initiatoren um den eurokritischen Finanzpolitiker Frank Schäffler haben nach eigenen Angaben mehr als die erforderliche Zahl an Unterschriften gesammelt.

In dem Papier listen die Gegner des Rettungsschirms fünf Punkte auf, über die die Mitglieder abstimmen sollen. Unter anderem heißt es: "Unbefristete Rettungsmaßnahmen, bei denen Deutschland für Schulden anderer europäischer Staaten haftet, kommen für die FDP nicht in Frage." Der Einrichtung des permanenten Euro-Rettungsschirms soll die Partei "im Bundestag die Zustimmung verweigern und eine entsprechende Veränderung der europäischen Verträge ablehnen".

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hatte bereits angekündigt, dass der Vorstand der Basis einen Gegenantrag zur Abstimmung stellt, falls das Begehren der Euro-Skeptiker tatsächlich genügend Unterstützer finde."

Quelle: Spiegel
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,789906,00.html

 

[ssl]

Wenn man an der Regierung ist, sollte man eigendlich mal mit seinem Koalitionspartner sprechen, BEVOR man solch schwerwiegende Entscheidungen trifft.
Ein weiterer Beweis, dass die FDP niemals Koalitionsfähig war. Ich hoffe, es geht weiter so, dann gibts schon bald Neuwahlen

 

[Swordspirit]

Das hat nichts mit der Führungsebene zu tun, dass ist eine Idee der Basis, über die abgestimmt werden soll (FDP intern). Rösler möchte deshalb auch einen Gegenantrag einbringen, denn sollte die Idee von den Mitglieder entschieden werden, so wäre dies für die Parteiführung eigentlich bindend.

S.

 

[Terry_Gorga]

Nur ein weiterer Grund, diese Spiel-, Spaß- und Wiesenpartei nicht zu wählen, die sind ja mit sich selbst uneins. Da kriegt man ja die Katze im Sack präsentiert. Glaubwürdigkeit ade

 

[Noxiel]

Nur ein weiterer Grund, diese Spiel-, Spaß- und Wiesenpartei nicht zu wählen, die sind ja mit sich selbst uneins. Da kriegt man ja die Katze im Sack präsentiert. Glaubwürdigkeit ade

WoH in Reinform.

Entscheidet die Parteispitze über die Basis hinweg wird von Diktaturverein und Kadavergehorsam gesprochen, kaum aber dass sich Teile der Basis mal über den Kurs ihrer Führung beschweren und öffentlichkeitswirksam ihrem Protest eine Stimme geben, kommen dann solche Kommentare zustande.

Zum Thema:
Ich bin sehr gespannt, was aus dem Mitgliederentscheid wird. Sollte sich die Basis wirklich dafür aussprechen, keine weiteren Milliarden bereitzustellen ist das für die Parteispitze bindend und was die Herren Rösler und Lidner daraus dann in der Koalition machen ist kaum vorherzusehen.
Ich glaube im Moment ist Guido richtig froh "nur" noch Außenminister zu sein, in Röslers Haut möchte im Moment wohl niemand stecken..

 

[nihilizt]

find ich auch mal interessant wie sich dass entwickelt... und der gedanke von staatsinsolvenzen mal weitergedacht wird.
ne neuwahl wäre auch interessant.

 

[Noxiel]

Wenn dann bitte Große Koalition.

 

[nihilizt]

ich fände ne neue koalition bestehend aus piraten/grüne/fdp viel interessanter.

 

[Terry_Gorga]

Wenn dann bitte Große Koalition.

Endlich sind wir mal einer Meinung. Die letzte große Koalition hatte ja an und für sich ganz gute Arbeit geleistet. Und wenn's die FDP nicht mehr gibt, stehen die Chancen ja ganz gut.

 

[nihilizt]

jo da können wir uns wieder auf ein paar bürgerrechtseinschnitte, steuererhöhungen,das retten maroder unternehmen, esm-xxl und nicht zuletzt mehr föderalismus freuen. \o/