Das geplante Klimagesetz Japans wird voraussichtlich erst Ende des Jahres und nicht wie geplant im Juni wieder auf den Tisch kommen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, soll das Gesetz jedoch vor dem nächsten Klimagipfel in Mexiko beschlossen werden. Japan ist der fünfgrößte Kohlendioxid-Emittent der Welt und hatte gegenüber der UN zugesagt, seine Emissionen bis 2020 um 25 Prozent unter den Stand von 1990 zu drücken.
Japans Premierminister Yukio Hatomama war Anfang Juni jedoch nach nur acht Monaten im Amt zurückgetreten und durch den ehemaligen Finanzminister Naoto Kan ersetzt worden. Mit der Wahl Hatoyamas und der Demokratischen Partei hatte es in der Klimapolitik Japans einen gründlichen Kurswechsel gegeben: Sein Vorgänger Taro Aso hatte etwa eine Absenkung der Treibhausgasemissionen von lediglich acht Prozent zwischen 1990 und 2020 festgelegt, die neue Regierung setzte die Zielmarke deutlich höher. Spätestens 2012 sollte zudem etwa ein Emissionshandelssystem eingeführt werden, bei dem japanische Firmen wie beim Emissionshandel der EU Verschmutzungsrechte zugeteilt bekommen, die untereinander gehandelt werden können.
Der vom Kabinett im März beschlossene Gesetzesentwurf war jedoch nicht so ambitioniert wie erhofft und erntete deshalb von Umweltschützern viel Kritik. "Wir wollen eine Klimapolitik, die sich mit Wachstum verträgt, die Wachstum nicht behindert und trotzdem den Ausstoß von Kohlendioxid kontrolliert, fasste seinerzeit Umweltminister Sakihito Ozwawa zusammen. In dem Entwurf ist etwa statt eines Emissionshandels zunächst eine Kohlendioxid-Steuer vorgesehen.
Japans Premierminister Yukio Hatomama war Anfang Juni jedoch nach nur acht Monaten im Amt zurückgetreten und durch den ehemaligen Finanzminister Naoto Kan ersetzt worden. Mit der Wahl Hatoyamas und der Demokratischen Partei hatte es in der Klimapolitik Japans einen gründlichen Kurswechsel gegeben: Sein Vorgänger Taro Aso hatte etwa eine Absenkung der Treibhausgasemissionen von lediglich acht Prozent zwischen 1990 und 2020 festgelegt, die neue Regierung setzte die Zielmarke deutlich höher. Spätestens 2012 sollte zudem etwa ein Emissionshandelssystem eingeführt werden, bei dem japanische Firmen wie beim Emissionshandel der EU Verschmutzungsrechte zugeteilt bekommen, die untereinander gehandelt werden können.
Der vom Kabinett im März beschlossene Gesetzesentwurf war jedoch nicht so ambitioniert wie erhofft und erntete deshalb von Umweltschützern viel Kritik. "Wir wollen eine Klimapolitik, die sich mit Wachstum verträgt, die Wachstum nicht behindert und trotzdem den Ausstoß von Kohlendioxid kontrolliert, fasste seinerzeit Umweltminister Sakihito Ozwawa zusammen. In dem Entwurf ist etwa statt eines Emissionshandels zunächst eine Kohlendioxid-Steuer vorgesehen.