[Diskussion] Meinungsfreiheit in Deutschland

[Sciency]

Meinungsfreiheit bedeutet, dass der Staat niemanden allein wegen seiner Meinung verfolgen darf. So darf er beispielsweise keine Rassisten einsperren, nur weil sie so denken wie sie denken. Und genau das ist auch der Fall. Mehr Meinungsfreiheit KÖNNEN wir gar nicht haben. Leider scheinen das einige Leute nicht richtig zu verstehen. Es bedeutet nämlich NICHT, dass einem irgendjemand eine Plattform für diese Meinung geben muss. Wenn ich etwas im Internet schreibe und das von den Betreibern gelöscht wird, berührt das das Recht auf Meinungsfreiheit in keinster Weise.

Absolute Redefreiheit haben wir nicht, und das ist gut so. Weder darf ich zu Straftaten aufrufen, noch Andere beleidigen, oder den Holocaust leugnen. Für mich alles sinnvolle Einschränkungen, von denen es insgesamt nicht viele gibt.

Und auch wenn man die Besetzung der Vorstände der öffentlich rechtlichen Sender durchaus kritisieren kann, so ist eine Einflussnahme des Staates auf diese im Sinne von Propagandaverbreitung nicht zu erkennen. Zudem haben wir extrem viele andere, unabhängige Sender, sowie Zugang zu ausländischen Kanälen. Propagandalügen, wie Pegida und Co sie dem deutschen Fernsehen unterstellen, würden sofort auffallen. Die Ironie daran ist nur, dass die Leute, die groß Lügenpresse schreien, mehrheitlich ohne auch nur einen Augenblick lang skeptisch zu sein, die billigste und lächerlichste Hetze im Netz glauben.

 

[Patcorn]

Haben wir in Deutschland Meinungsfreiheit? Ich würde sagen auf jeden Fall. Allerdings gibt es, wie
in jedem anderen Land auch, Themen über die man sich besser nicht äußert – nicht weil man
strafrechtliche Folgen fürchten müsste, sondern weil sie einfach verpönt sind.

Im Grunde können wir aber ziemlich froh sein in Deutschland zu leben, wenn man so sieht wie es in
anderen Ländern gehandhabt wird.