[Diskussion] NPD-Verbot

[ZKUNFTSMISSION]

Ich sehe schon du kennst dich aus ^^ klar das stimmt aber ich entdecke dort dennoch ein paar Parallelen, Vereine haben ja die Eigenschaft Politisch unabhängig zu sein. Aber so rein vom Prinzip ist sowohl Verein als auch Partei schwer zu verbieten und das ist im Grundgesetz geregelt.
Tut mir leid für die nicht genau Überlegung ^^

 

[Lord Lucifer]

Ich sehe das so: Es ist richtig und wichtig verfassungsfeindliche Parteien verbieten zu können. Aber ich stimme dem Urteil des BVerfG(?) zu, das man die NPD nur verbieten sollte wenn diese auch die tatsächliche Macht hätte die Demokratie abzuschaffen. Denn ob es einem nun gefällt oder nicht es gibt Menschen denen die NPD aus der Seele spricht und meiner Meinung nach ist es ein Zeichen für funktionierende Rechtsprechung, wenn Minderheiten (ob nun Links- oder Rechtsextrem) durch eine Partei ein Sprachrohr zur Verfügung gestellt bekommen. Den Vergleich zwischen Hentai und Politik zu ziehen ist vllt etwas gewagt, aber ich behaupte einfach mal das Hentai für die breite Masse noch etwas abschreckend sind, es hier jedoch Leute gibt die sich freuen das sie hier ihren Ansichten/Interessen nachgehen können und durch WoH eine Plattform dafür bekommen. Auch passt an dieser Stelle ein Zitat relativ gut um abschließend zu begründen wieso es sogar gut und gewollt ist Parteien wie die NPD in unserem pluralistischen Parteiensystem zu haben:
Praktisch-kritische politische Wissenschaft zielt auf eine politische Theorie, die die Befunde der Gesellschaftskritik integriert. Im Begriff der Demokratie gewinnt sie einen Leitbegriff für die Analyse der politisch relevanten Herrschaftsstrukturen der Gesellschaft.“
– Jörg Kammler, 1968 Ich denke das die NPD zu eben jener Befundintegration beiträgt, da sie, wie oben schon angesprochen, einer Minderheit die Möglichkeit gibt ihrer Ideologie auf politischer Ebene Ausdruck zu verleihen. Und was mich betrifft, so bin ich der Letzte der jemanden für seine Ansichten verurteilt (außer in besonders krassen Fällen). Schließlich haben wir in Artikel 5 GG die viel zitierte Meinungsfreiheit.

 

[chaan]

Was soll denn ein Verbot bringen ?
Das Personal und die Anhänger bleiben ja und werden nicht "Geläutert" .also würde ein neuer Nahmen gesucht und gefunden ,an der Ausrichtung ändert sich nichts .
Oder sollte man wie bei Adolf die Mitglieder und Sympatisanten ins KZ sperren ? Das will wol auch keiner , oder doch ?
Fazit Demokratie muss auch damit klarkommen ohne sich selbst zu verleugnen sonst ist es kein langer Weg in die Diktatur . (Türkei ?)
Planlose undifferenzierte Verfolgung schafft im Nachhinein nur Märtyrer und Helden .
Gruss P.