Hartz IV soll um fünf Euro steigen

Vamp84

Vampire Freak
Teammitglied
Mod
Wo habt ihr das überhaupt mit dem Senken des Kindergeldes her? Im Gespräch ist das meines Wissens nicht. Rein theoretisch müsste es sinken, von praktisch spricht niemand.
Ich habe es geschrieben, weil ich in diesen moment nicht wusste wie es heist (Kinderbedarf?), also ich meine nicht das "richtige Kindergeld", sry wenn es falsch rüberkam ^^'
 

Anubis Atum Black

Lord of the Underworld
Otaku Veteran
Es wird halt immer an den kleinen gespart, is doch nix neues selbst wenn man arbeiten geht reicht es meist nich hinten und vorne, muß auch Zuschuss von der arge beantragen, das ich überhaupt über die runden komme, was ich echt traurig finde, es läuft schon lange was falsch in diesen Land, wenn selbst arbeitete Menschen noch zusätzlich hilfe beantragen müssen, und wo soll dann das Geld noch herkommen, wenn die Arbeitgeber nur noch mini löhne zahlen wollen, und alles auf den statt abwälzen.
 

| Nami |

DON'T FUCKING STARE AT ME
VIP
blah wie ich es hasse, haben die echt nichts gelernt aus der ganzen sache, das, wenn das geld erhöht wird, an anderer stelle gespart wird?..
fünf euronen.. na ganz toll.. ne zigarettenschachtel mehr am tag..
unsere politker sollten anfangen das geld gerecht aufzuteilen..
und bei sich anfangen.. aber nein.. wer muss wieder dafür bluten? der kleine mann, von neben an..

bevor mir die galle noch weiter hochkommt, schreibe ich nichts weiter zu, es ist einfach nur lächerlich..
 

Azrael84

Gottheit
Für Kinder müssten die Hartz-IV-Sätze nach Angaben des FDP-Fraktionsvizes Heinrich Kolb und weiterer Koalitionspolitiker eigentlich sinken.
Das ist doch ein Scherz oder?
Sie wollen Hartz IV um 5 Euro erheben, aber vorraussichtlich den Kindergeldanspruch senken :twitching:
Das wurde ja bedeuten es verändert sich nichts für Familien die in Hartz IV gerutscht sind nein stattdessen stehen die noch schlimmer da...
Haben die noch immer nicht gelernt, das die Kinder unsere Zukunft sind, die auch später mal "unsere Rente" finanzieren sollen/müssen.
Da kann man ja nur hoffen das man seinen Job mit noch so schlechten Bedingungen behält, sodass man den Kindern, wenigstens ein bisschen bieten kann...
Ich krieg das kotzen wenn ich sowas lese, ist das gleiche als würd man den Familien die Kugel in Kopf geben, wedel mit nen 5€ schein aber wenn man in abgibt drückt man ab.. Da schüttel ich mit den Kopf.:stfu:

Ich mein ich hab kein problem arbeitslosen steuer zu bezahlen für die die es brauchen. Aber warum nur wir ??
Es könnten ruhig die Reichen auch mal tief in die tasche greifen..
Wenn ich hier noch weiter schreibe reg ich mich noch auf und das ändet meist nicht immer so gut, zudem will ich keine Monsterlangen txt schreiben. :twitching:

@ Vamp84 ich geb dir mit deiner aussage komplett recht!
 

digger

Gottheit
Was heißt hier nur wir zahlen und die Reichen nicht. Leute die mehr verdienen zahlen bedeutend mehr Steuer als andere. Eine Kommunistenlösung a la alles wird gerecht aufgeteilt ist von Anfang an zum scheitern verurteilt weil es den Faulen Faul sein lässt und dem der sich anstrengt die Motivation nimmt.
 

Darkspawn

Dark Hadou
Otaku Veteran
Das war vorauszusehen, dass die Hartz IV Erhöhung ein Witz werden würde.

Da stellt sich mir die Frage was die klugen Köpfe denken was ein Hartz IV empfänger mit 5€ mehr im Monat machen soll?
Den Kühlschrank füllen -> wohl kaum (war vorher leer und wird auch leerr bleiben)
Verreisen/Urlaub -> Ja genau. Auf Balkonien für eine Schachtel Marlboro.
Sparen -> Wenn die Arge das Konto/Sparbuch/... prüft gibt es vll noch ne Sanktion...
....

Von der Leyen schrieb:
[...]Wer mehr ausgeben wolle, müsse etwas dafür tun und arbeiten.[...]
:hahaha:
Ja, die Jobs liegen ja auf der Straße. Natürlich.
 

yurai-yukimura

Tiger liebender Erdbeer Junkie
Teammitglied
Mod
Tabak und Alkohol sollen aus der Berechnung der Sätze gestrichen werden
Ehrlich gesagt hätte man sowas gar nicht einführen brauchen. Zusätzlich Geld für Alkohol und Zigaretten? Wo gibts denn sowas? Saufen und Quarzen auf kosten des Staates! ... Mir fehlen die Worte.
Anstatt mal den Kinderbedarf zu steigern. Kleine Kinder brauchen auch Geld. Für Kleidung zum Beispiel. Die kleinen wachsen ja noch. Die können die Winterhosen vom letzten Jahr nicht mehr anziehen, die sind dann zu klein. Oder den Badeanzug, der passt evtl auch nur ein paar Monate.
Ganz zu schweigen von den Schulbüchern, die sind auch noch ziemlich teuer, oder ein paar Spielsachen...



„Hartz IV soll das Existenzminimum sichern“
Na dann, liebe Politiker. Versucht doch mal selber dem Geld zu überleben. Bei euch würde das garantiert nur einen Tag reichen!
"Existensminimum", das ich nicht lache. Auch wenn die kosten für die Wohnung teilweise oder ganz übernommen werden würden, reicht das bisschen Geld kaum aus eine mehrköpfige Familie zu ernähren.

5€uro. Das ist ne warme Mahlzeit für eine Person, ausreichend für ein oder zwei Tage. Wenn überhaupt.
 

RazurUr

Otaku-Grabscher mit Herz
Otaku Veteran
Die 5 Euro mehr ist doch nur die minimal Handlung von der Regierung gewesen, weil sie der Forderung vom Bundesverfassungsgericht nachkommen mussten und mit Zahlen jonglieren und ausschmücken, waren die Politker bisher immer recht gut.

Und es stimmt dass es in anderen Ländern so ein ausgeprägtes soziales Auffangnetz nicht vorhanden ist, aber man muss bedenken das Deutschland ein Sozialstaat ist und wenn man das einmal mit Amerika vergleicht, wo der reinste Kapitalismus herrscht, gehts uns natürlich schon besser. Aber man sollte auch bedenken, dass wir eine hohe Einwanderungsquote haben, wovon nicht alle hochqualiziertes Fachpersonal ist, wenn man bedenkt wie manche Poliker jammern das in Deutschland Defizite an Fachpersonal herrscht was zb. die IT-Branche betrifft.


Ehrlich gesagt hätte man sowas gar nicht einführen brauchen. Zusätzlich Geld für Alkohol und Zigaretten? Wo gibts denn sowas? Saufen und Quarzen auf kosten des Staates! ... Mir fehlen die Worte.
Jetzt übertreibst du allerdings, wenn man es hochrechnet, steht einem HartzIV Empfänger pro Tag eine Flasche Bier und eine Zigarette zur Verfügung um ein bissle Lebensqualität reinzubringen, wieviel Geld das am Tag ist darfst du dir gerne selbst ausrechnen ^_^ und wenn man das weg lässt wird es halt für andere Sachen ausgegeben wie zb. Süßigkeiten und andere Getränke. Ach ja ich weiß das nur, weil dieses Thema Freitag früh zufällig im Radio angesprochen wurde. Was ich gut finde sind die Gutscheine für die Kinder und davon sollte die Regierung noch mehr rausgeben was Musik, Sport usw. Förderung angeht.
 
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Noxiel

Otaku Elite
Otaku Veteran
Um mal kurz ein paar Fakten in die emotional aufgeladene Runde zu werfen:

a) das Bundesverfassungsgericht hat bestimmt, dass die Berechnung des Hartz4 Satzes transparenter werden muß.
b) Kinder sind keine "kleinen Erwachsenen" und dürfen nicht mit dem Bruchteil eines Erwachsenensatzes berechnet werden. Da sie ganz eigene Bedürfnisse haben, muss für sie auch ein eigener Satz berechnet werden.
c) Das Bundesverfassungsgericht hat nicht bestimmt, dass die Sätze erhöht werden müssen.
d) Laut von der Leyen hat das Statistische Bundesamt errechnet, dass Kinder sogar mit weniger Geld auskommen könnten. Es gibt aber keine Versuche, den Satz wirklich zu senken.

Die Erhöhung um 5,- Euro kostet den Steuerzahler übrigens mehrere Millionen Euro zusätzlich und es gibt darüberhinaus auch noch soetwas wie ein Lohnabstandsgebot.
Eine Erhöhung des Hartz4 Satzes auf über 400,- Euro käme ja schon fast einem Mindestlohn nahe und das ALG II soll Anreize schaffen sich wieder Arbeit zu suchen. Ein überhöhter Hart4 Satz befeuert nur zusätzliche Arbeitslosenzahlen, wenn ihr mich fragt.
 
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Angora Kitty

Muschi-Katze
Otaku Veteran
:kukukuh:
Da wird Publikumswirksam über Armut der Kinder gejammert, weil sich das so gut populistisch vermarkten lässt, und bei den wirklich bedürftigen wird nichts gegen Kinderarmut getan! Besser, die hätten den Kinderzuschuß um 5,- erhöht! So ein Kram macht mich schon wieder stinkig - dabei hatte ich doch versprochen nicht mehr voreilig scharf zu schießen! ...und wie ist das mit den Pauschalzahlungen der Miete gemeint? Es würde mich nicht wundern, wenn das alles nur Blendwerk ist, um eine Kürzung des effektiven Anspruches zu verbergen. Sowas passt zu unseren "Spitzen"-Politikern!:yellowcard:

Liebe Grüße.
 

RazurUr

Otaku-Grabscher mit Herz
Otaku Veteran
c) Das Bundesverfassungsgericht hat nicht bestimmt, dass die Sätze erhöht werden müssen.
Gut ich habe mich dann falsch ausgedrückt, das Bundesverfassungsgericht hat eine Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes gefordert und wenn ich mich nicht täusche, war der Grund, dass die HartzIV Regelsätze zum einen nicht Transparent waren und dadurch eventuell zu niedrig veranschlagt gewesen sein könnte.
 
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Ironhide

Na hast du Angst Kleiner?
VIP
c) Das Bundesverfassungsgericht hat nicht bestimmt, dass die Sätze erhöht werden müssen.
doch haben sie ;) Es ist zwar wieder in einem typischen juristischen text verpackt, aber für mich lässt sich daraus nur eine zwingende Erhöhung schließen, die aus deisem Urteilsspruch hervorgeht^^
II. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die
Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder
betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung
eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in
Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen. Die Vorschriften bleiben bis
zur Neuregelung, die der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2010 zu
treffen hat, weiter anwendbar. Der Gesetzgeber hat bei der Neuregelung
auch einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherstellung eines
unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfs für
die nach § 7 SGB II Leistungsberechtigten vorzusehen, der bisher nicht
von den Leistungen nach §§ 20 ff. SGB II erfasst wird, zur
Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums jedoch zwingend
zu decken ist.
Bis zur Neuregelung durch den Gesetzgeber wird
angeordnet, dass dieser Anspruch nach Maßgabe der Urteilsgründe
unmittelbar aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG zu
Lasten des Bundes geltend gemacht werden kann.
Quelle: http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005
 

Noxiel

Otaku Elite
Otaku Veteran
Gut ich habe mich dann falsch ausgedrückt, das Bundesverfassungsgericht hat eine Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes gefordert und wenn ich mich nicht täusche, war der Grund, dass die HartzIV Regelsätze zum einen nicht Transparent waren und dadurch eventuell zu niedrig veranschlagt gewesen sein könnte.
So ist's richtig.

c) Das Bundesverfassungsgericht hat nicht bestimmt, dass die Sätze erhöht werden müssen.
doch haben sie ;) Es ist zwar wieder in einem typischen juristischen text verpackt, aber für mich lässt sich daraus nur eine zwingende Erhöhung schließen, die aus deisem Urteilsspruch hervorgeht^^
[...]
Quelle: http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005
Nun, ich bin kein Jurist aber für mich erschließt sich da keine zwingende Erhöhung. Sondern nur die Kritik, dass der bisherige Gesetztestext nicht klar auflistet, was in welcher Höhe den Hartz4 Satz bildet.

Denn "nicht erfasst" ist nicht gleich "zu niedrig"
 

Ironhide

Na hast du Angst Kleiner?
VIP
Ich bin auch kein Jurist, aber ich verstehe das Urteil so, das eben sich daraus schließen lässt, das die Berechung, so wie sie zu dem Zeitpunkt war, gewisse sachen nicht erfasst, die aber laut Text bei der Leistungsberechnung "zwingend zu decken ist". Ergo, der Satz zu niedrig ist.
Demnach müsste der dort zu Grunde gelegte Satz erhöt werden, damit er nicht der Verfassung wiederspricht.
 

Noxiel

Otaku Elite
Otaku Veteran
Ich bin auch kein Jurist, aber ich verstehe das Urteil so, das eben sich daraus schließen lässt, das die Berechung, so wie sie zu dem Zeitpunkt war, gewisse sachen nicht erfasst, die aber laut Text bei der Leistungsberechnung "zwingend zu decken ist". Ergo, der Satz zu niedrig ist.
Demnach müsste der dort zu Grunde gelegte Satz erhöt werden, damit er nicht der Verfassung wiederspricht.
Darüber lässt sich streiten. Beamtendeutsch eben. Allerdings wurde in die aktuelle Liste Internet und die Praxisgebühr aufgenommen, während Alkohol und Tabak gesenkt bzw. gestrichen wurden.

Ich denke also eher, dass die Richter moniert haben, dass gewisse Sachleistungen, die heutzutage zum täglichen Grundbedarf gehören, noch nicht im alten Gesetz aufgelistet waren. Daher die Auflage, die Bestandteile von Hart4 klar aufzulisten.
 
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