[Diskussion] EU-Kommission fordert Hartz IV für arbeitslose Ausländer

[| Nami |]

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Die EU-Kommission hat einem Medienbericht zufolge scharfe Kritik am Ausschluss arbeitsloser EU-Bürger von Hartz-IV-Leistungen geäußert: Deutschland dürfe arbeitslosen Zuwanderern aus der Europäischen Union nicht grundsätzlich Sozialleistungen verweigern, erklärte die EU-Kommission laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung". In einer Stellungnahme zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erklärt die Kommission demnach, der Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen sei mit europäischem Recht nicht vereinbar.

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Nach den geltenden Regeln erhalten nur Arbeitnehmer und Selbständige Hartz-IV-Leistungen, nicht aber Migranten, die aus anderen Gründen ins Land kommen. Die Kommission bemängelt laut dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" den generellen Ausschluss vieler EU-Ausländer von Hilfen im deutschen Sozialrecht. Sollten die europäischen Richter der Kommission folgen, so hätten Zuwanderer künftig deutlich bessere Chancen auf Sozialleistungen.

In dem Verfahren vor dem EuGH geht es dem Bericht zufolge um eine 24-jährige Rumänin und ihren kleinen Sohn, die seit 2010 dauerhaft in Deutschland leben. Die Frau wohnte demnach jahrelang bei ihrer Schwester in Leipzig und erhielt Kindergeld sowie einen Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt. Die Mutter nahm keine Arbeit auf und beantragte Hartz-IV-Leistungen, was das Jobcenter ablehnte. Dagegen klagte die Rumänin. Das Sozialgericht Leipzig legte den Fall im Juni dem EuGH zur Klärung vor.

Die Kommission betont laut der "SZ" das europarechtliche Gebot, dass EU-Bürger in der gesamten Union gleich behandelt werden sollen. Das Bundesarbeitsministerium dagegen bekräftigte erst kürzlich, grundsätzlich am Ausschluss arbeitssuchender und arbeitsloser Zuwanderer von Sozialleistungen festhalten zu wollen, um aufwendige Einzelfallprüfungen zu vermeiden. Die Stellungnahme der EU-Kommission dürfte die politische Debatte um sogenannte Armutszuwanderer aus Rumänien und Bulgarien weiter anfachen.

quelle: freenet

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wieder mal einen t(r)ollen brocken den die eu kommission da vorsetzt.
das thema wird garantiert auf heiße kohlen stoßen, wenn man mal durch verschiedene foren liest.

es hat schon einen grund warum unsere sozialdemokraten im übrigen das sogenannte hartz-vier-system in unser aller leben gerufen haben, damit ehemalige arbeitende (darunter zählen auch selbsständige), die aus welchen gründen auch immer ihren job verlieren, eine geiwsse sicherung ihres lebensunterhalts vom staat erhalten - in den diesie eingezahlt haben.

in kaum einem anderem land - außer dem großzügigem deutschland - bekommt man das geld hinterhergeschissen. jetzt kann jeder zuwanderer, der nach dtl. kommt hartz-vier beantragen, sofern das ganze durchgeht natürlich, ohne einen finger dafür zu rühren.

das sich dadurch der schuldenberg weiterhin steigt, darüber wird nicht geredet. es steht nur fest, das der deutsche staat den einwanderern gggn. so unglaublich unpolitisch ist, weil denen sozialleistungen verwehrt werden nur, weil sie nicht gearbeitet haben.

in anderen ländern werden die einwanderer abgeschoben, oder müssen ein arbeitsvisum beantragen! - aus welchen gründen auch immer und hier wird von unolitischem verhalten gefaselt.

persönliches fazit:

ich habe absolut nichts gegen imigranten u.o. politische flüchtlinge. man weiß nie, ob man selbst nicht auch so in eine situation gerät und in einem anderen land asyl beantragen muss.

aber ich persönlich finde, das es irgendwann auch einmal reicht. deutschland nimmt schon mehr, als genug einwanerer auf von denen es welche gibt, die sozial schmarotzen (natürlich auch etliche deutsche). aber das man einfach jetzt an vater staats türe klopfen kann, ohne auch nur einen finger zu rühren, empfinde ich als sehr verwerflich.

wie weit soll das dann gehen? dem deutschen bürger werden sozialleistungen aus nichtigkeiten dann verweigert und unsere ausländischen mitbürger nicht?

fragen über fragen. es kommt jetzt natürlich darauf an wie unsere politik mit diesem sensiblen thema umgeht, da es wie schon einmal angemerkt sicher auf heiße kohlen laufen wird.

und jetzt seid ihr dran. wie seht ihr das ganze?

ps: da ich grad unter zeitdruck stehe, wer rechtschreibfehler findet, darf sie behalten! ;P

 

[Swordspirit]

Das Thema ist vollkommen falsch verstanden. Es geht hier nur darum, dass man eben eine Einzelfallentscheidung abwarten muss, ob diese Dame wirklich Geld bekommt werden wir sehen. Ich wage es zu bezweifeln.
Kritik kann man eigentlich nur in der Richtung üben, dass wir mal wieder gaaaaaanz viel mehr an Bürokratie und damit Kosten haben um jeden einzelnen Antrag entsprechend zu bearbeiten. Dafür kann man doch ganz herzlich Danke Eu-Kommission sagen.

jetzt kann jeder zuwanderer, der nach dtl. kommt hartz-vier beantragen

Das konnte man vorher auch schon, ich sage nur Scheinselbständigkeit, kann jeder nach googeln oder die schöne Stadt Duisburg besuchen.
Viel machen kann man da nicht, da gibt es nämlich Verträge aus denen man nicht so leicht rauskommt.

S.

 

[Lilliandil]

... Deutschland wegen überfüllung schließen xD

wegen der Harz 4 Misere:

Lösung:
- Hartz 4 an Leute mit deutschem Pass, maximal 5 Jahre lang auszahlen, sofern eigentlich voll Arbeitsfähig.
- Hartz 4 an Ausländer die mindestens 10 Jahre in Deutschland gearbeitet und eingezahlt haben für maximal 2,5 Jahre auszahlen.
- Deutscher Pass nur an Leute deutschen Blutes. Sprich 1 Elternteil Deutsch = Kinder Deutsch (sofern als Deutsche eingetragen).
- Staatsbürgerschaft durch inlandgeburt (haben wir das überhaupt?) oder durch jahrelange Ehe, etc. wieder abschaffen.

Fertig.

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Wie krass, kommt die Olle her und klagt direkt Geld ein O.o

 

[selcuk12345]

Gutes System

Ich finde das Hartz IV System in Deutschland an sich richtig gut schade nur, dass es so viele Menschen ausnutzen bzw. ausbeuten.

 

[chaan]

Auch wenn ich jetzt in die rechte Ecke gestellt werde jeder der NICHT die deutsche Staatsbürgerschaft hatt oder mindestens 5 Jahre Sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat sollte genau die Sozialleistungen erhalten die auch im Herkumftsland desjenigen gewährt werden .
Straffällig gewordene ohne deutschen Pass werden SOFORT in ihr Heimatland ausgewiesen egal was dort los ist.
Gruss P.

 

[bluemoon]

Mal abgesehen davon das diese ganzen sozial systeme früher oder später eh den bach runtergehen und deutschland eines tages richtig kollabiert, finde ich es unmöglich das die EU ständig vorgibt wie was zu laufen hat. Ich meine man kann ja von unserer regierung halten was man will aber die derzeitigen diskusionen sind garnicht so unbegründet, vor einiger zeit lief eine doku da gings auch um rumänen oder bulgaren (so genau weiss ichs nimmer ist schon bissel her), da haben einige von denen doch zugegeben das sie in zukunft nach deutschland wollen, aber das auch nur weils dort hartz und so weiter gäbe und das Leben als hartz empfänger in deutschland immernoch wohlstand gegenüber ihrer situation in der heimat sei. Und genau wegen solcher Leute finde ich die diskusion extrem wichtig.

 

[Mezelmoerder3D]

Alle EU Bürger sollen gleich behandelt werden? Uns Deutschen verweigert das Job Center doch auch bei jedem pups irgendwelche Bezüge. Also wird die romänin genauso behandelt wie andere auch!
Manchmal geht einem die EU schon auf den sack. Die sollen in Brüssel lieber anständige Gesetze beschließen.

 

[Sylverblack]

Ich bin für die Abschaffung von Hartz IV, besser gesagt Alg. 2. Wenn ein Überqualifizierter seinen Job verliert und innerhalb eines oder zwei Jahren (je nach Alter) keinen neuen Job findet, bekommt er eben kein Geld mehr. Oder er begibt sich auf das furchtbar menschenunwürdige Niveau und macht auch mal einen "geringeren" Job (für den man logischerweise keine Ausbildung braucht) bis er eine Arbeitsstelle seiner Berufsqualifikation findet. Das würde dann für Ausländer wie für Deutsche gelten und das Einschreiten der EU überdrüssig machen.
Ich weiß, ich bin da ziemlich hart, was das Thema angeht. Sozialhilfe gehört imo btw. auch gekürzt.

 

[Kaiyne]

Herzlich willkommen im geeinten Europa. Und herzlich willkommen auf dem einzigen Kontinent auf dem Politiker sich in die Innenpolitik ihrer Nachbarländer einmischen.

Von mir aus sollte es in Deutschland ruhig noch strengere Einwanderungsgesetze geben. Ich wäre für Gesetze wie in Kanada oder in den USA. Wir holen uns nur arbeitskräfte ins Land die wir auch brauchen. Wer innerhalb von einem halben Jahr keine Arbeit findet sollte wieder ausgewiesen werden. Ausgenommen natürlich Flüchtlinge. Dann würden es sich einige Ausländer zweimal überlegen ob Sie hierher kommen wollen um unser Sozialstaat aus zu nutzen. Schließlich sind wir nicht das Sozialamit Europas und müssen uns zuerst mal um unsere eigenen Landsleute kümmern.

 

[Sylverblack]

Hab vorhin einen Artikel gelesen, nach dem Rumänen und Bulgaren in ihren Gastländern im Durchschnitt seltener arbeitslos seien als die dortige einheimische Bevölkerung und somit sogar das Sozialsystem stützten, statt es zu belasten.
Nachzulesen hier. Allerdings ist die Quelle nicht seriös.

 

[Sorra1]

Bin zwar ein Österreicher aber Hartz 4 ist ja im Grunde wie bei uns arbeitslosengeld also misch ich mich mal ein xd

Viele sagen hier "nach einigen Jahren kein Geld mehr bekommen"
Das finde ich falsch.

Den es gibt mehr arbeitslose als arbeit momentan (so ist es bei uns). So. Das heist wen man zwar arbeitsfähig ist aber dennoch nichts findet (in dem fall wen man nichts dafür kann) bekommt man dan keinen cent mehr und die die keine Verwanden haben wollt ihr dan einfach auf die Straße werfen und verhungern lassen? Wie nett.
Das "kein geld" finde ich ne Scheiß lösung. Wenn dan sollte es schon heisen "Weniger geld". Im grunde würde es den meisten dan immernoch nicht reichen aber zumindest haben sie dan nicht 0 Euro im Monat.
Das leute die zb 20 000 Euro im Monat verdient haben und dan im Arbeitslosenverhältnis dan zb 8 000 bekommen ist sowiso ne frechheit. Er hat laut dem geld zwar mehr geleistet in seinem job aber man kann mir nicht erzählen das manche Chefs mehr machen als ein Typ auf dem bau und deshalb wen er "fliegt" mehr geld vom Staat bekommt. Aber das ein anderes thema.


Aber im großen und ganzen bin ich der selben meinung wie nami. Hab nichts gegen Ausländer aber wen die kommen, hier noch nie gearbeitet haben aber dan geld geschenkt bekommen wollen ist das ne Frechheit. Laut dem bekommt sie eh Kindergeld usw... Soll sie glücklich sein das sie das bekommt. Aber Hartz 4 bekommen ohne je im Land gearbeitet haben. Soweit kommts noch.

Aber was Hartz 4 ansich angeht bin ich der Meinung das egal wie lang man arbeitslos ist es nie komplett gestrichen werden sollte. Sondern höchstens nach zb 3-5 jahren einmalig gekürzt.
Den geld braucht man einfach und warum sollten die leiden die zwar Job suchen aber nichts finden weil die die einfach auf ihrem faulen arsch sitzen und nichtmal suchen?

 

[Sylverblack]

Viele sagen hier "nach einigen Jahren kein Geld mehr bekommen"
Das finde ich falsch.

Den es gibt mehr arbeitslose als arbeit momentan (so ist es bei uns). So. Das heist wen man zwar arbeitsfähig ist aber dennoch nichts findet (in dem fall wen man nichts dafür kann) bekommt man dan keinen cent mehr und die die keine Verwanden haben wollt ihr dan einfach auf die Straße werfen und verhungern lassen? Wie nett.

Das Thema ist komplex, aber 40% der deutschen "Arbeitslosen" sind eigtl. gar nicht arbeitslos, sie verdienen nur in ihrem Job so wenig, dass sie auf Hartz IV aufstocken müssen, um überleben zu können. Daher halte ich auch den Mindestlohn für so wichtig.
Auch bin ich der Meinung, dass derjenige, der Arbeit sucht auch Arbeit findet, selbst wenn er dazu das Bundesland wechseln muss. Dass man in MePo keinen Job kriegt, ist klar.
Von den Langzeitarbeitslosen haben die meisten keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung, sind also, bis auf wenige Ausnahmen, an ihrer Misere nicht unschuldig. Trotzdem ist es möglich, noch einen Job zu finden.
Und dass es weniger Arbeitsstellen als Arbeitslose gibt, ist völlig normal.

 

[bluemoon]

Von den Langzeitarbeitslosen haben die meisten keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung, sind also, bis auf wenige Ausnahmen, an ihrer Misere nicht unschuldig.

na so einfach kann man das auchnicht sagen es gibt auch genug menschen die werden unschuldig arbeitslos weil z.b stellen abgebaut werden oder der betrieb insolvent wird. Und wenn man dann ein gewisses alter hat dann wirds übel bei der job suche.

Und in anderen Fällen ist die sache mit der umschulung auch so ein ding. Oft wollen die behörden ungelernete jobsucher ja garnicht weitervermitteln und unternehmen scheinen oft auch nur leute mit jahrelanger berufserfahrung in beruf xy zu suchen, wer nix in seiner alten branche findet der landet recht schnell in einer längeren arbeitslosigkeit. Um das zu verhindern kann man sicher ausbeuter jobs annehmen klar nur ist da der lohn auch so misserabel das man eventuell trozdem sozialleistungen beantragen muss, und genau das sollte dann eben auch nicht sein, denn wenn man einer arbeit nachgeht dann sollte man auch von dieser leben können.

aber 40% der deutschen "Arbeitslosen" sind eigtl. gar nicht arbeitslos, sie verdienen nur in ihrem Job so wenig, dass sie auf Hartz IV aufstocken müssen, um überleben zu können. Daher halte ich auch den Mindestlohn für so wichtig.

diese statistiken sind so oder so zweifelhaft. Es gibt genug menschen die man auch irgendwie in sinnlose fortbildungen oder praktika schickt nur um sie irgendwie zu beschäftigen die tauchen dann aber auch nicht in der arbeitslosen statistik auf. Genauso ist bei frührentnern, denen ersparnt man die arbeitslosigkeit zwar aber dafür müssen sie dann abschläge hinnehmen und ich rede jetzt nicht von denen die invalide sind und nicht mehr können sondern von denen die dann auch stellen abbau etc zum opfer fallen.

 

[L8rd]

Wenn alle EU Länder gleich sind müsste es ja bedeuten, das ich in ein anderes Land der EU ziehen kann und darf um dort, Sozialhilfe zu bekommen... tolle Sache ich wander aus.
Wenn das in Deutschland geht dan muss das in Schweden ja auch klappen :D
Und wenn nicht dann gehe ich zum EuGH, dank den Richterspruch des EuGH habe ich ja ein Präzedenzfall

Ach ja die EU ist doch toll.... nur gut das wir Bürger nicht befragt wurden oder werden.....
Aber Moment!? Warum hörte ich vor kurzen im Radio das Belgien momentan so verfährt, das sie EU Bürger des Landes verweisen obwohl sie in dem Land Arbeiten und ins Soziale System zahlen.... ist da was verkehrt?

"STIMME RUSSLANDS Immer mehr EU-Bürger werden jährlich aus Belgien abgeschoben.

Die belgische und europäische Gesetzgebung ermöglicht die Abschiebung von EU-Bürgern, wenn sie gegen die Regeln des nationalen Sozialschutzsystems verstoßen.

2010 schob Belgien 343 EU-Bürger ab, teilen belgische Medien mit. 2011 stieg diese Zahl auf 989 und 2012 verdoppelte sie sich auf 1.980.

Von Januar bis September 2013 wurden in Belgien 1.130 Abschiebungen von EU-Bürgern angeordnet."

Quelle: http://german.ruvr.ru/news/2013_12_22/Belgien-schiebt-immer-mehr-EU-Burger-ab-7434/

Klar wer NICHT zahlt, sollte gehen aber in vielen Fällen hörte ich das die EU Mitbürger dort jahrelang arbeiten usw...... seltsam.
Leider finde ich den Artikel nicht auf Der Seite bzw. das Interview im Radio

Zum Thema:
Warum also sollten EU Mitbürger aus einem EU Land, hier Sozialhilfe empfangen, obwohl sie NICHT ein einziges mal eine Tätigkeit in Deutschland ausgübt haben.
Nur wegen dem Gesetz was hier zu trifft?!
Ich wette unsere lieben Politikier, wenn sie nicht solche Arschkriecher wären würden eine Idee dafür haben.
Warum droht man nicht aus der EU auszutreten, wenn der EuGH unsere Politik vorschreibt.
Nein, das geht ja nicht, ohne Deutschland fehlt der Wirtschaftsmotor, die Lokomotive oder der Deutsche Panzer in der EU.... das wäre ein kapitaler Abgang und die EU geht unter.
Deutschland kann die D-Mark wieder einführen und den Wert sich selber festlegen, geht alles! Hätte der Grieche auch machen können....!
Und die Schweizer haben ihre Franken gestoppt weil er zu stark wurde (vor ca. 1 1/2 Jahren)
Seltsam nur, das wir keine Griechen in Deutschalnd haben die hier Sozialschmarotzer spielen oder man nichts davon erfährt.

Alles im allem finde ich das eine Schweinerei aber in Deutschalnd halt möglich...
Dazu sage ich nur eins, Deutschland Deutschland über alles!
Ich bin weder rechts noch sonst was, aber wenn wir doch alles bieten können und die besten sind dann kann man auch wieder die erste Strophe singen!

 

[Sanosuke]

Ich bin weder rechts noch sonst was, aber wenn wir doch alles bieten können und die besten sind dann kann man auch wieder die erste Strophe singen!

Was man hier darf und was nicht, zeigt dieser Artikel sehr schön:

http://www.focus.de/auto/news/wegen...-kein-hh-im-kennzeichen-haben_id_3529294.html



Deutschland schafft sich ab.