Alle schuldig gesprochen - ein Jahr Gefängnis
Vor wenigen Minuten wurde das Urteil im The Pirate Bay-Prozess verkündet und es sieht schlecht aus für die vier Betreiber der bekannten Torrent-Seite.
Brandaktuell kam das Urteil im lang anhaltenden Prozess rund um TPB, denen die Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material durch das Bereitstellen von Torrent-Files auf ihrer Website The Pirate Bay vorgeworfen wird. Das Gericht entschied, dass alle vier Angeklagten schuldig sind. So steht nun eine Haftstrafe von einem Jahr an für Peter Sunde alias "brokep", Fredrik Neij alias "TiAMO", Gottfrid Svartholm alias "Anakata" und Carl Lundström.
Die Seite selbst ist dadurch vorerst nicht betroffen, so heißt es auf torrentfreak.com und werde weiter aktiv bleiben, da sich das Urteil nur gegen die Betreiber richte. Außerdem ist eine Berufung geplant. Aufgrund der Berufung kann sich das letztendliche Urteil also noch sehr lange hinziehen, möglicherweise Jahre.
Update:
Das Gericht sieht konkret das bewusste Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Werken als Grund für das Urteil. Weiterhin wollte das Gericht die Schadenssumme des Nebenklägers von ca. 12 Millionen Dollar nicht anerkennen, sondern schätzte sie auf etwa 3.62 Millionen Dollar, also pro Kopf ca. 905.000 Dollar.
Die Benutzung der Seite The Pirate Bay selbst sieht das Gericht auch als illegal, was wohl nun auch Auswirkungen auf andere Seiten mit entsprechenden Torrent-Files in Schweden haben dürfte.
Nach der Urteilsbegründung wurde der urteilssprechende Richter gefragt, ob er nun in Sorge um sein Leib und Leben sei. Er erwiderte, er habe bisher keinerlei Drohungen erhalten und zeigte sich überrascht über die Frage.
Was die Urteilsbegründung ansich angeht, so warf die Verteidigung dem Richter vor, unter großem politischen Druck gestanden zu haben, was dieser jedoch verneinte und rein und ausschließlich die objektive Sicht als Urteilsgrundlage anführte.
Roger Wallis, Vertreter von The Pirate Bay, äußerte sich besorgt bezüglich der Auswirkungen dieses Urteils: "Dieses Urteil wird eine Flutwelle von Gerichtsfällen hervorrufen. Gegen alle ISPs. Wenn nun also diese Menschen Urheberrechtsverletzungen begangen haben, dann haben dies auch die ISPs. Das wird weitreichende Konsequenzen haben. Die komplette Netz-Entwicklung könnte zum Erliegen kommen."
Rasmus Fleischer, einer der Gründer von Piratbyrån, kommentierte dies mit einem "Dieses Urteil zieht keine formalen Konsequenzen nach sich und hat auch keinen juristischen Wert. Wir haben uns entschieden, das Verfahren als Theaterspiel anzusehen. Von diesem Standpunkt aus betrachtet ist es weit besser gelaufen, als wir es uns erträumt hatten." Auf gut Deutsch und salopp: Das war ein Schauprozess, bei dem TPB ordentlich Zunder geben konnte und das Urteil nun als Farce betrachtet.
Peter Althin, brokeps Anwalt, kritisierte das Durchsickern von Informationen und der Prozessentscheidung durch das Gericht schon eine Stunde vor Urteilsverkündung. Welche Konsequenzen dies haben könne, werde er nun prüfen und er findet es unerhört, dass solches überhaupt passiert.
