Wenn nen deutscher Laden sag nö euer z.b Gen Produkt verkaufen wir nicht, sie ganz einfach verklagt werden können.
Kannst du diese Behauptung auch mit einer Quelle benenen?
Ein Kernpunkt der Verhandelnden ist ein sogenannter Investitionsschutz für Unternehmen: Damit garantiert ein Staat einem ausländischen Investor, dass günstige rechtliche Standards beibehalten werden – und spricht ihm einen Schadensersatzanspruch zu, falls diese Garantie verletzt wird. Auf einer solchen Basis läuft bereits ein Verfahren gegen Deutschland: Der schwedische Kernkraftwerksbetreiber Vattenfall fordert von der Bundesregierung einen Schadensersatz von 4 Milliarden Euro – weil Deutschland den Atomausstieg beschlossen hat.
Vattenfall hat jedes Recht auf Schadensersatz, das unternehmen hat Milliarden in die Modernisierung Investiert und über Nacht Milliarden verloren, wegen eines Übereilten Atomausstiegs.
Stelle dir mal vor du Kaufst die ein neues Auto für 20.000€ und nächste Woche werden ohne vorheriger Ankündigung alle PKWs außer mit Elektromotoren verboten. Und du hättest nur noch ein Auto das du nicht Fahren kannst, ist das gerecht? Genauso ist es nämlich mit den Übereilten Atomausstieg.
Wenn ich Geld Investiere, dann will ich auch gewisse Sicherheiten haben, dir wird es da doch nicht anders gehen.
Also Ja zum Investitionsschutz.
Bislang verhindern Datenschutzgesetze in der EU den grenzüberschreitenden Handel mit Kundendaten und schützen unsere digitalen Bürgerrechte. Aber auch hier sind die hohen EU-Standards bedroht: Lobbygruppen wie die „Digital Trade Coalition“ drängen die US-Delegation, einen freien Datenfluss zu verhandeln.
Wird immer wieder gerne behauptet, die Realität siecht aber genau anders aus.
In Deutschland kann man ja nicht einmal einen Prepaid Handy Vertrag abschließen, ohne seinen Namen, Anschrift, Geburtsdatum angeben zu müssen, selbst wo man sich aufhält muss man den Behörden mitteilen (Meldepflicht).
Und jeder Vertrag bei uns hat eine Schufa Klausel, soviel zum Thema „Handel mit Kundendaten“
Im Bereich des Verbraucherschutzes treffen zwei unterschiedliche System aufeinander: In der EU herrscht bislang das Vorsorgeprinzip. Produzenten müssen demnach nachweisen, dass ihre Produkte unbedenklich sind – vom Feld bis zum Teller. In den USA gilt die Beweispflicht: Hier muss zunächst eine Gefährdung nachgewiesen werden. Chlorhühner und Gen-Essen könnte so in unsere Supermärkte kommen – solange bis nachgewiesen ist, dass sie schädlich sind.
Und was genau meinst du jetzt damit? Das wir jetzt das Amerikanische System übernehmen müssen oder die Amerikaner unseres? Was genau stört dich an diesen Punkt? Was genau steht dazu im TTIP?