Also ich sag dazu nur eine paar worte:
1. Dies ist ein freies Land und hier gibt es meinungsfreiheit das heisst egal wie blöde oder scheisse eine meinung ist darf man sie dennoch sagen.
Falsch! Die Meinungsfreiheit hört da auf wo die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet wird. Es müsste zwar schon ein richtiger dicker Hund sein, aber die Aussage von dir war im Kern nicht richtig.
2. Wenn man die Partei verbietet erhält sie durch den untergrund nur noch mehr zulauf.
Das ist ein Punkt, warum viele Leute gegen ein Verbot der NPD sind. Solange sie erlaubt ist, hat der Staatsapparat Möglichkeiten auf völlig unkomplizierten Wege die Partei zu kontrollieren als auch zu überwachen.
3. Beweist man durch ein verbot das man angst vor der NPD hat.
Man würde dadurch beweisen, dass sie die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet. Angst sehe ich da keine, höchstens Faulheit der Politiker sich nicht mit dem Problem auseinanderzusetzen.
4. Es ist verfassungswidrig die Partei zu verbieten (siehe Meinungsfreiheit).
Falsch. Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit und sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der
freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung, eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.
Der Grund warum die NPD noch immer ihre Bauernfängerei betreiben kann ist der, das das Bundesverfassungsgericht nicht mehr eindeutig trennen konnte, welche Aktivitäten von der Partei selbst und welche vom Verfassungsschutz initiiert worden waren.
5. Gründet die Partei sich unter neuen Namen neu.
Darf sie nicht; siehe einige Posts über Dir.
In den USA sind rechte auch erlaubt dort werden sie als das was sie sind anerkannt nämlich als spinner.
Die USA sind auch unheimlich stolz auf ihr besonders ausgeprägtes Recht auf Meinungsäußerung. Ein besonders zweischneidiges Schwert, wenn man sich andere Bereiche des öffentlichen Lebens anschaut, bei denen die Meinungsfreiheit weit weniger frei ist.
Davon abgesehen sehen die meisten Leuten in Deutschland die Rechten genauso als Spinner an.
