Von der Leyen zensiert das Internet

[ChuckNorris]

Nachdem die Massenmedien wie Fernsehen, Zeitungen, usw nach wie vor gleichgeschaltet sind und zu 90% aus Propaganda bestehen ist es klar, dass das Internet den Lobbyisten ein Dorn im Auge ist. Das Internet ist das einzig verbleibende freie Medium und eine Zensur des Internets schränkt die Möglichkeit der Informationsverbreitung über das Internet ein, sodass wir am Ende eben nur noch den Müll haben, den sie uns übers Fernsehen eintrichtern wollen.

 

[Bloody]

Jawoll, das ist eine Frechheit, wir haben ein Recht auf freie Medien! Ein Recht auf psychisch verkrüppelte, missbrauchte und gefolterte Kinder! Und wir werden uns dieses Recht nicht nehmen lassen! Abschaum aller Deutschen vereinigt Euch, geht auf die Straße und fordert die Kinderpornos zurück!

Gerade aufgrund solcher Argumentation werden gerne als Begründung für Maßnahmen KiPo oder Terrorismus (oder auch mal beides: http://www.timesonline.co.uk/tol/news/uk/crime/article4959002.ece ) verwendet. Dabei dient das Startthema jedoch mehr als "Einstiegsdroge" um erstmal einen Fuss in der Tür zu haben und alles weitere dann darüber durchzusetzen. Kritiker werden denunziert etwas mit dem Thema zu tun zu haben obwohl sie die verwendeten Maßnahmen kritisieren. Gutmenschen greifen ein "denkt doch einer an die Kinder!" und aktzeptieren erstmal alles blind nur in der illusionorischen Aussicht das man damit hilft, wobei selbst die Experten davon ausgehen das es nichts bringen wird. Diskussionen werden Emotional geführt "DENKT DOCH AN DIE KINDER!!!!!!!!!!" und niemand braucht mehr Argumente. Aber es fühlt sich doch so gut an etwas zu tun, auch wenn es nichts bringt...

Der größteil der Politiker und auch des Wahlvolks haben keine Ahnung und interessieren sich nicht dafür, da kann an es leicht verkaufen und als eigenen Erfolg auf die Mütze bappen. Das man dabei alle normalen demokratischen Wege ignoriert ist egal. Genauso das es nichtmal als Gesetz verfasst wird.

Das solche Schnellschüsse auch unschuldige Treffen ist ja dabei egal -> Siehe Operation Mikado.
Das Bereiche wie z.B. Datenschutz nichtmal informiert worden sind oder angehört ist ja egal -> wer braucht schon sowas?
Das solche Sachen nachträglich ausgeweitet werden und sensible Bereiche betreffen wo vorher das Volk nie zugestimmt hätte ist ja egal -> Siehe Wegfall Bankgeheimnis.
Das solche Maßnahmen später erweitert werden sollen ist ja egal -> Siehe Forderung nach Sperrung von Glücksspielseiten und Hamburgs Idee der Filtersoftware.
Das damit nicht nur KiPo betroffen sind -> Siehe das neue Gesetz zur Jugendpornographie, der Content hier auf der Seite dürfte bei jemand Übereifrigen genügen um die Seite auf die Sperrliste zu bringen.
Das solche Sachen nie aufgehoben werden, selbst wenn deren Unwirksamkeit aufgedeckt werden -> Siehe Verbot von Flüssigkeiten im Handgepäck bei Flugreisen.
Das aktuell nicht nur ein Filter geplant ist sondern die Verfolgung des kompleten Surfverhalten des Nutzers -> Ist ja egal...
Das beim großen finischen Vorbild hauptsächlich legale Angebote gesperrt werden -> Is ja egal... http://www.p2pnet.net/story/14991
Das selbst das Vorbild gegen die Verfassung des finischen Staat ist -> Is ja egal

Aber das ist ja alles egal, denkt doch mal an die armen verkrüppelten Kinder - die danach noch immer Missbraucht werden aber egal. DENKT AN SIE!!!!!11!1!!111!

 

[Da_G]

Warum denkt denn nicht endlich auch mal jemand an die Kinder!

Naja, ein gutes hätte es ja, sollte das kommen (was ich stark bezweifle). TOR wäre endlich populär genug um ordentlichen Speed zu ermöglichen.

 

[Mangamaniac]

Tja wie gesagt, an die, welche die Möglichkeit haben, stellt mehr Nodes online für Extra Web-Karma + Kudos

 

[Noxiel]

Also ich find's gut. Wirkliche Gegenargumente abgesehen von dem üblichen "Polilii...Poolli....Politik ist uncool", "Das Net ist weit und unendlich, Schutz ist Zensur" und "Der deutsche Staat wird völlig willkürlich das GANZE Internet sperren" Geblubber, habe ich bisher nicht gelesen.

Der Schutz von Kindern und der Prävention solcher Delikte an Schutzbefohlenen, naja das ist vernachlässigbar. Damit reiht sich diese Diskussion in die erkleckliche Linie zusammen mit "Überwachungsstaat Deutschland", "Amerika ist der Teufel" und "Die Politik ist der Spielball der Mächte im Hintergrund" ein.

 

[cyfer]

Es gibt folgende Probleme:

1. Jemand der KiPos will, kriegt sie. Sperren können umgangen werden. Ist das gleiche wie Kopierschutz. Das Geld und die Arbeit, die in diese Sperre gesteckt wurden, hätte man in klassische Ermittlungen stecken sollen.
2. Durch Ermittlungen werden nicht nur die Symptome, sondern die Wurzel des Übels bekämpft. Die Sperre bekämpft nur das Symptom im Sinne von Aus-den-Augen-aus-dem-Sinn
3. Der erste Schritt zur Zensur ist getan und der 1. ist immer der Schwierigste.

 

[Noxiel]

Klar jemand mit genügend krimineller Energie wird auch trotz unzähliger Polizisten, Sicherheitssystemen und Unbeteiligten eine Bank ausrauben und sich das Geld holen, dass er haben will. Aber jeder andere, für den das mal eben eine fixe Idee geworden ist, wird es sich bei diesen Schutzmaßnahmen zweimal überlegen. Nicht anders verhält es sich bei den Kinderpornos. Es wird definitiv schwieriger werden, als einfach eine Adresse in den Browser einzuhacken und "Speichern unter..." zu klicken, und allein dafür ist es schon wert.

Und das Gerede über Zensur kann ich allmählich nicht mehr hören. Wieso kriegen die meisten eigentlich so einen Hals und schreien laut nach Zensur und Überwachsungsstaat wenn der Staat, in seinen rechstaatlichen Grenzen, für Sicherheit sorgt und bei aktuellen Problemen Präsenz zeigt, sie dafür aber jedem Industriezweig völlig freiwillig Daten und persönliche Profile zur Verfügung stellen, die in ihrem Umfang jeden Plan der BRD wie Kleinkram aussehen lassen. Also lieber vertraue ich dem Staat meine Daten an, als irgendeinem Konzern, der mir keinen Kredit mehr gibt, weil ich aufgrund eines Profils und schlechten Rating in einem unrentablen Stadtbereich wohne.

Und im übrigen, zwar sind noch keine Regelungen und Hürden angegeben, die notwendig sind um eine Seite auf den Index zu setzen, allerdings wird es wohl kaum so sein, wie von einigen hier schon unterschwellig angedacht, dass eine Person über die Sperrung entscheidet. Wie immer kochen die Pro und Contra Seiten mal wieder viel zu hoch, ohne eine exakte Grundlage zu haben, auf der diskutiert werden könnte.

 

[Da_G]

Und das Gerede über Zensur kann ich allmählich nicht mehr hören. Wieso kriegen die meisten eigentlich so einen Hals und schreien laut nach Zensur und Überwachsungsstaat wenn der Staat, in seinen rechstaatlichen Grenzen, für Sicherheit sorgt und bei aktuellen Problemen Präsenz zeigt, sie dafür aber jedem Industriezweig völlig freiwillig Daten und persönliche Profile zur Verfügung stellen, die in ihrem Umfang jeden Plan der BRD wie Kleinkram aussehen lassen. Also lieber vertraue ich dem Staat meine Daten an, als irgendeinem Konzern, der mir keinen Kredit mehr gibt, weil ich aufgrund eines Profils und schlechten Rating in einem unrentablen Stadtbereich wohne.

Prinzipiell natürlich völlig richtig, was du sagst, aber was ist dagegen einzuwenden, seine Daten (oder sonstwas) weder der einen noch der anderen Seite zu überlassen?

 

[Noxiel]

Im Kern ist nichts dagegen einzuwenden, es kristallieren sich nur gewisse Notwendigkeiten im täglichen Leben heraus.

 

[Mangamaniac]

öhm, du vertraust Leuten, die sich chinesische Trojaner unterjubeln lassen bereitwillig deine Daten an?

Und ja: Es ist weder gut wenn sie die eine noch die andere Seite bekommen.

 

[Bloody]

Wie toll so ein System sein kann hat man vor einiger Zeit in GB gesehen, dort wurde ein Teil von Wikipedia gespert - aufgrund eines alten Scorpion Cover. Der lustige Teil der Meldung ist übrigens das das Cover selbst nicht illegal ist, noch das Strafverfahren dagegen eingeleitet wurde - nein man hat es einfach nur gespert. Weil einige Leute entschieden haben das ist KiPo und das muss auf Wikipedia (nicht z.B. auf Google oder so) gespert werden. Nachdem es etwas durch die Presse wanderte haben die die Sperung übrigens wieder zurückgenommen, nicht etwa aus Reue und weil sie Ihren Fehler zugeben, nein sie haben es aufgrund von Öffentlichen Druck gemacht und sind noch immer der Meinung das es KiPo ist. Doll oder?

Und im übrigen, zwar sind noch keine Regelungen und Hürden angegeben, die notwendig sind um eine Seite auf den Index zu setzen, allerdings wird es wohl kaum so sein, wie von einigen hier schon unterschwellig angedacht, dass eine Person über die Sperrung entscheidet. Wie immer kochen die Pro und Contra Seiten mal wieder viel zu hoch, ohne eine exakte Grundlage zu haben, auf der diskutiert werden könnte.

Wie es entschieden wird bleibt im Verborgenen, auch weil MAL WIEDER es ohne neue gesetzliche Grundlage passiert. Mhhh irgendwie seltsam oder?

Das ich persönlich der Politik einfach nicht traue liegt hauptsächlich an deren Verhalten. Zum einen zeigen sie kaum Sachverstand, zum anderen erklären sie es den Wahlvieh bewusst falsch. Erinnert ihr euch an der Sache mit der Vorratsdatenspeicherung? Die deutschen Politiker haben gesagt das wird nur für schwere Straftaten verwendet. Wollt ihr wissen wo die Pointe ist? Den Begriff schwere Straftaten gibt es nicht, und in einer eigenen Stellunnahme haben sie zugegebn das es diesen Begriff nicht gibt und das man die Daten für alles verwenden kann.

rechstaatlichen Grenzen

Genau, deswegen kommt das Bundesverfassungsgericht auch immer wieder darauf zurück und haut der Gesetzgebung auf die Finger...

Also ich find's gut. Wirkliche Gegenargumente abgesehen von dem üblichen "Polilii...Poolli....Politik ist uncool", "Das Net ist weit und unendlich, Schutz ist Zensur" und "Der deutsche Staat wird völlig willkürlich das GANZE Internet sperren" Geblubber, habe ich bisher nicht gelesen

Die Proargumentseite find ich auch nicht gerade super. Und naja ich weiss nicht wieso die Gegenargumente schlecht sind. Neben der generellen Gefahr des Missbrauchs (was man in den Ländern sieht wo es passiert), der ausufernden Forderungsliste der Politiker (was man auch schon im eigenen Land sieht), der nicht vorhandenen Rechtsgrundlage (die auch nicht geschaffen werden soll), völliges ignorieren der Verfassung (was man auch im eigenen Land sieht), geziehlte Missinformation der Politiker (was man erkennt wenn man mit gewissen Sachverstand die redn einzelner Poliitker verfolgt) und Verdrehung der Aussagen um später andere Forderungen durchzuboxen (z.B. eben Wegfall Bankgeheimnis) kann man sich die "Erfolge" im Ausland ansehen. Die sind nicht gerade berauschend. Für mich deutlich zuwenig erfolg um so ein Eingreifen rechtzufertigen. Und deutich zuviele Fehler.

 

[Da_G]

Den Begriff schwere Straftaten gibt es nicht, und in einer eigenen Stellunnahme haben sie zugegebn das es diesen Begriff nicht gibt und das man die Daten für alles verwenden kann.

Den Begriff gibt es sehr wohl in § 100c StPO. Dort heißt es:

(2) Besonders schwere Straftaten im Sinne des Absatzes 1 Nr. 1 sind:

1. aus dem Strafgesetzbuch:

a) Straftaten des Friedensverrats, des Hochverrats und der Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates sowie des Landesverrats und der Gefährdung der äußeren Sicherheit nach den §§ 80, 81, 82, nach den §§ 94, 95 Abs. 3 und § 96 Abs. 1, jeweils auch in Verbindung mit § 97b, sowie nach den §§ 97a, 98 Abs. 1 Satz 2, § 99 Abs. 2 und den §§ 100, 100a Abs. 4,

b) Bildung krimineller Vereinigungen nach § 129 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 4 Halbsatz 2 und Bildung terroristischer Vereinigungen nach § 129a Abs. 1, 2, 4, 5 Satz 1 Alternative 1, jeweils auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1,

c) Geld- und Wertzeichenfälschung nach den §§ 146 und 151, jeweils auch in Verbindung mit § 152, sowie nach § 152a Abs. 3 und § 152b Abs. 1 bis 4,

d) Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in den Fällen des § 176a Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3, § 177 Abs. 2 Nr. 2 oder § 179 Abs. 5 Nr. 2,

e) Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften in den Fällen des § 184b Abs. 3,

f) Mord und Totschlag nach den §§ 211, 212,

g) Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen der §§ 234, 234a Abs. 1, 2, §§ 239a, 239b und Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft nach § 232 Abs. 3, Abs. 4 oder Abs. 5, § 233 Abs. 3, jeweils soweit es sich um Verbrechen handelt,

h) Bandendiebstahl nach § 244 Abs. 1 Nr. 2 und schwerer Bandendiebstahl nach § 244a,

i) schwerer Raub und Raub mit Todesfolge nach § 250 Abs. 1 oder Abs. 2, § 251,

j) räuberische Erpressung nach § 255 und besonders schwerer Fall einer Erpressung nach § 253 unter den in § 253 Abs. 4 Satz 2 genannten Voraussetzungen,

k) gewerbsmäßige Hehlerei, Bandenhehlerei und gewerbsmäßige Bandenhehlerei nach den §§ 260, 260a,

l) besonders schwerer Fall der Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte nach § 261 unter den in § 261 Abs. 4 Satz 2 genannten Voraussetzungen,

m) besonders schwerer Fall der Bestechlichkeit und Bestechung nach § 335 Abs. 1 unter den in § 335 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 genannten Voraussetzungen,

2. aus dem Asylverfahrensgesetz:

a) Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung nach § 84 Abs. 3,

b) gewerbs- und bandenmäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung nach § 84a Abs. 1,

3. aus dem Aufenthaltsgesetz:

a) Einschleusen von Ausländern nach § 96 Abs. 2,

b) Einschleusen mit Todesfolge oder gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen nach § 97,

4. aus dem Betäubungsmittelgesetz:

a) besonders schwerer Fall einer Straftat nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 5, 6, 10, 11 oder 13, Abs. 3 unter der in § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 genannten Voraussetzung,

b) eine Straftat nach den §§ 29a, 30 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, § 30a,

5. aus dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen:

a) eine Straftat nach § 19 Abs. 2 oder § 20 Abs. 1, jeweils auch in Verbindung mit § 21,

b) besonders schwerer Fall einer Straftat nach § 22a Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2,

6. aus dem Völkerstrafgesetzbuch:

a) Völkermord nach § 6,

b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7,

c) Kriegsverbrechen nach den §§ 8 bis 12,

7. aus dem Waffengesetz:

a) besonders schwerer Fall einer Straftat nach § 51 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2,

b) besonders schwerer Fall einer Straftat nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit Abs. 5.

Es sind mit diesem Begriff also durchaus recht enge Grenzen gezogen.

 

[Bloody]

Jetzt genau kommt aber der Fallstrick zutage...
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/vb_breg_2008-11-28.pdf
Istdie Stellungnahme der Bundesregierung zur Klage gegen Das Gesetz.

Siehe Seite 25 Unten ff

...in der deutschen Übersetzung gewählten Formulierung schwere Straftaten ist kein terminus technicus des deutschen Strafrechts. Mit dem begriff, englisch "serious crimes", soll klargestellt werden, das die Einführung von Speicherungspflichten einem erheblichen Gemeinwohlbelang dient, nähmlich der Verfolgung und Bekämpfung gewichtiger Straftaten. Schon mangels einer gemeinsamen rechtlichen Grundlage in den Strafrechtsordnngen der Mitgiedstaaten ist damit KEIN Rechtsbegriff bezeichnet, der sich mit identischer Bedeutung im deutschen Strafrecht wiederfinden lässt. Bei der Zwecksetzung handelt es sich nicht um eine juristische Definition sondern um eine gemeinsame Formulierung der Mitgliedsstaaten...

Ätschhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhh verarscht kann man da nur sagen

 

[füchsily]

Manchmal frage ich mich ernsthaft, zu was solche Diskussionen führen sollen...
Klar, der Einganspost dient meist der Information, evtl ist es auch noch ganz interessant die Meinung anderer User zu dem Thema zu hören... Aber dann beginnt im Grunde immer eine Diskussion, bei der von vornherein klar ist, dass sie nie zu einem Ergebnis kommen wird.
Natürlich hat man Bedenken, wenn die freie Nutzung des Internets eingeschränkt werden soll, in welchen Bereichen auch immer.
Unumstreitbar wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht, die das Vertrauen der Menschen in Politiker (die ja auch nur Menschen sind) stark angekratzt haben. Und solche Fehler werden auch in Gegenwart und Zukunft noch gemacht.
Aber
muss man nicht manchmal seine eigene Freiheit riskieren, damit anderen die Hände gebunden werden können? Zumal hier noch nicht einmal sicher ist, dass es zu einer Ausweitung der Sperre kommt. Es besteht nur die Möglichkeit. Und schon sind alle am rumschrein...

Wenn man in eine Schlägerei eingreift um jemandem zu helfen, dann riskiert man doch auch Schläge abzubekommen, oder nicht?
Wieso dann nicht riskieren, dass man selbst evtl seinen Bedarf nach Pornos einschränken muss, damit weniger Kinder leiden? Aus Angst davor, dass man ohne Pornos/Hentai/etc nicht leben könnte? Die Menschen früher konnten das auch.
Die Experten meinen also, dass solch eine Sperre nichts bringen würde? Interessant. Statistiken über Menschen, wo Menschen doch so garnicht berechenbar sind. Killerspiele machen schließlich auch aggressiv und Sportschützen planen alle einen Amoklauf.
Ich wage mal zu behaupten, dass weitaus mehr Kinder misshandelt werden, um mit den Videos Gewinn zu machen, als dass einige die jetzt evtl aufgrund der Möglichkeit Kinderpornos schauen selbst Kinder misshandeln würden um ihre Triebe zu befriedigen. Habe ich natürlich keine Beweise für, aber es gehört schon einiges mehr dazu selbst soetwas zu tun, als bloß zuzuschaun.
Ein Thema totschweigen, weil man wenigstens versuchen will etwas dagegen zu unternehmen? Warum denn nicht? Je weniger Anregungen es gibt, desto weniger Menschen werden auch auf die Idee kommen, soetwas selbst zu tun. Viele haben evtl vorher nie in Erwägung gezogen, dass es soetwas wirklich gibt, bevor sie es selbst gesehen haben.
Wozu gibt es in diesem Land eigentlich Politker, wenn bei jeder geplanten Maßnahme sofort ein Aufschrei vom Volk kommt? Wieso werden Politiker gewählt wenn ihnen niemand vertraut? Jaah, natürlich, es gibt genügend andere Bereiche um die sie sich gefälligst kümmern sollen.

Es gibt die Möglichkeit, etwas zu unternehmen, gegen Verbrechen vorzugehen, aber alle schrecken davor zurück auch mal wirklich zu handeln. Es könnte sich ja als Irrtum herausstellen. Es könnte ja missbraucht werden. Es KÖNNTE...
Und der Versuch ist so abwegig, da ja eine bereits begonnene Aktion unmöglich abgebrochen werden kann? Schwachsinn. Schließlich mussten all unsere heutigen Freiheiten in der Vergangenheit zunächst hart erkämpft werden. An ihnen festzuhalten, um sie zu kämpfen, aber soll unmöglich sein?
Es ist schwerer eine bereits begonnene Aktion abzubrechen als sie gleich ganz zu verhindern. Mag sein. Aber sobald es Beweise gibt, dass ein aktzeptables Ausmaß überschritten wird gibt es auch mehr Menschen, die gegen diese Aktion kämpfen werden.
Das einzige was mir wirklich problematisch erscheint ist wohl, dass es an Richtlinien für dieses Vorhaben zu mangeln scheint. Lässt sich aber ändern.

Vermutlich habe ich gerade einen Haufen Blödsinn geschrieben. Vielleicht gehe ich die ganze Sache auch einfach zu ruhig an, da sie mich völlig kalt lässt, da ich dumm und unwissend bin. Schließlich habe ich mich nie wirklich mit soetwas auseinandergesetzt.
Aber im Grunde ist sowieso diese ganze Diskussion hier Unsinn.

 

[cyfer]

Die Sperre verhindert ganz sicher nicht, dass KiPos produziert werden. Wie gesagt sie kann umgangen werden und bekämpft nicht die Wurzel. Um dein Schlägereibeispiel aufzugreifen: Diese Zensur ist nichts anderes, als wenn man ein Tuch über die Schlägerei legt und vllt noch irgendwo hinstellt, wo sie kein normaler Mensch sehen kann, sie findet aber immer noch statt!