hi ho,
wie wir uns alle ja noch dunkel errinnern war im letzten Jahr Bundestagswahl. Und auch hier im Forum haben ja viele User bekundet sie würden Ihre Stimme abgeben. Was dabei nun heraus gekommen ist hat die Wahl ja nun gezeigt.
Aber machen wir nochmal einen winzig kleinen Rückblick:
Ich selbst muss zugeben das ich über Jahre hinweg nicht mehr wählen war. Da ich wie schon oft genug bekundet, genug von Frau Merkel hatte und gehofft hatte diese Frau endlich los werden zu können, bin ich letzten Endes auch wählen gegangen.
Ich bin sogar soweit gegangen meine beiden jüngeren Brüder die auch im wahlfähigen Alter waren ebenfalls zu zur Wahl zu motivieren.
Ich wählte also MLPD (Zweitstimme)/AfD (Erststimme). Mein Bruder wählte die Partei und mein anderer Bruder der leider zufrieder mit der CDU war wählt die elende noch Kanzelerin.
Kurze Zeit später kamen die ersten hochrechnungen im Fernsehen. Ein großes Gefühl der Zufriedenheit und Genugtuung, breitete sich in mir aus. Ich hatte zum ersten Mal gewählt und war stolz drauf. Die SPD und zum Teil auch die CDU waren abgestraft worden.
Unser Land hat wie jedes andere in der Welt seine Probleme und es ist eben nicht alles so schön und toll wie es einige User hier im Forum gern sehen möchten. Und es war gut das dies durch das Wahlergebnis auch ausgedrückt wurde.
Wie ging es weiter ?
Kurz vor Jahresende prophezeite Oliver Kalkhofe in in seinem satirischem Jahresrückblick folgendes:
"Am Ende verarscht und Mama Merkel und Schwarz / Rot wird fortgesetzt." Zu diesem Zeitpunkt konnte noch niemand ahnen wie Recht er doch gehabt hatte.
Kurz darauf verspricht Martin Schulz vollmundig, es würde mit der SPD keine Fortsetzung der großen koalition geben und es sei besser für die SPD in die Opposition zu gehen.
Obwohl ich mehr gegen die CDU als gegen die SPD gewählt hatte war ich denoch zufrieden. In diesem Moment dachte ich: "Wenigstens wird das Wahlergebnis und der Willen der Wähle ernst genommen."
Viele wochen darauf
CDU, FDP und Grüne hatten über Wochen hinweg Koalitionsverhandlungen geführt. Nachdem die Wähler geglaubt hatten es käme endlich zu einer Regierungsbildung, tritt urplötzlich FDP Chef Christian Lindner an die Öffentlichkeit und verkündet mit den Worten:
"Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren"
das Ende und somit das Scheitern der Koalitionsverhandlungen.
Auch hierüber war ich nicht unglücklich. Das einzige was ich in diesem Land noch schlimmer empfände als eine erneute Schwarz Rote Regierung wäre eine, in der die Gelbe neolieberale Brut in Form der FDP an der Macht ist.
Und der Ausspruch des Herrn Lindner sollte den Menschen in Deutschland wohl eines mehr als Deutlich vor Augen geführt haben: Die FDP ist eine Partei die eine Clientelpolitik betreibt. Es ist eine Partei der reichen und Kapitalisten die wir in diesem Land nicht brauchen.
Von mir aus sollen Sie in der Opposition versauern, bis Sie wieder unter die 5% Marke fallen und hoffentlich eines Tages ganz in der Versenkung verschwinden.
Und jetzt ?
Im Moment sieht es wohl ganz danach aus, als ob wir für die nächsten 4 Jahre von Frau Merkel und ihrer CDU zusammen mit dem Junior Partner SPD regiert werden. Der Koaltitonsvertrag muss nun nur noch von den Parteien abgesegnet werden.
Zu guter letzten möchte ich noch in kurzform notieren, was im Koalitionsvertrag steht, nur damit jeder am Ende einen kurzen Überblick hat was in nächster Zeit von der Regierung zu erwarten ist:
Arbeit:
Die SPD drängte vehement auf die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen.
Bildung:
Die Parteien wollen das Kooperationsverbot im Grundgesetz weiter lockern, damit der Bund Geld in Schulen stecken kann
Wohnen:
Auch über 2019 hinaus will der Bund Milliarden in den sozialen Wohnungsbau stecken - dafür muss das Grundgesetz geändert werden. Über eine Reform der Grundsteuer soll zudem mehr Bauland zur Verfügung gestellt werden.
Die bisher weitgehend wirkungslose Mietpreisbremse in Großstädten soll verschärft werden. Vermieter sollen zur Offenlegung der vorher kassierten Miete verpflichtet werden.
Finanzen:
Der Solidaritätszuschlag soll schrittweise wegfallen - in dieser Wahlperiode mit einem "deutlichen ersten Schritt", der rund 90 Prozent der Zahler voll entlastet. Steuererhöhungen für die Bürger soll es nicht geben.
Gesundheit / Pflege:
8000 neue Pflegefachkräfte sofort und eine konzertierte Aktion unter anderem mit einer Ausbildungsoffensive und Anreizen für mehr Vollzeit sollen die Personalsituation entspannen.
Rente
Flüchtlinge
Das waren nur einige der wichtigsten Punkte. Im Vetrag steht noch einiges mehr nieder geschrieben. Habe jetzt erst mal die wichtigsten Eckdaten heraus gefiltert die denke ich die meisten interessieren sollten:
Eine Sache ist aber nicht erwähnt worden und wahrscheinlich wird es wohl auch untergehen oder totgeschwiegen werden:
Die CSU hat ebenfalls Clientelpolitik betrieben und um sich die Gunst ihrer Wähler sichern zu können in den Vertrag mit reinschreiben lasse, dass das Gesetz welches den Wolf unter strengen Artenschutz stellt gelockert wird. Somit sollen wohl künftig einzelne Problemrudel oder Problemtiere bejagt werden dürfen.
Das zeigt einmal mehr die Lobbypolitik dieser verkommen neuen Regierung. Ein Tier welches friedlich ist und nicht in der Lage sich zu wehren, wird das Ziel der Politik und zum Abschuss frei gegeben.
Was auch zu erwähnen ist:
Habe mir beim durchseppen ein paar der ersten Bundestagssitzungen anscchauen können. Es ist durchaus interessant zu sehen wie in diesem hohen Haus Poliktik betrieben und die Demokratie mit Füßen getreten wird.
Die AfD wird bewusst ausgegrenzt:
Die Partei wird nicht ernst genommen. Eine Politikerin der Grünen bespielsweise hat Zwischenfragen der AfD nicht zugelassen.
Aber der Tag wird kommen an dem das Volk genug von Frau Merkel und ihren Schergen hat. Es ist fraglich ob diese elende Frau die sich so sehr an ihre Macht klammert, auch noch weitere vier Jahre übersteht.
Die letzten Wahl hat motiviert wieder wählen zu gehen. Irgendwann muss diese Frau Ihren Sitzen räumen. Und irgendwann werden in diesem Land andere Parteien regieren.
wie wir uns alle ja noch dunkel errinnern war im letzten Jahr Bundestagswahl. Und auch hier im Forum haben ja viele User bekundet sie würden Ihre Stimme abgeben. Was dabei nun heraus gekommen ist hat die Wahl ja nun gezeigt.
Aber machen wir nochmal einen winzig kleinen Rückblick:
Ich selbst muss zugeben das ich über Jahre hinweg nicht mehr wählen war. Da ich wie schon oft genug bekundet, genug von Frau Merkel hatte und gehofft hatte diese Frau endlich los werden zu können, bin ich letzten Endes auch wählen gegangen.
Ich bin sogar soweit gegangen meine beiden jüngeren Brüder die auch im wahlfähigen Alter waren ebenfalls zu zur Wahl zu motivieren.
Ich wählte also MLPD (Zweitstimme)/AfD (Erststimme). Mein Bruder wählte die Partei und mein anderer Bruder der leider zufrieder mit der CDU war wählt die elende noch Kanzelerin.
Kurze Zeit später kamen die ersten hochrechnungen im Fernsehen. Ein großes Gefühl der Zufriedenheit und Genugtuung, breitete sich in mir aus. Ich hatte zum ersten Mal gewählt und war stolz drauf. Die SPD und zum Teil auch die CDU waren abgestraft worden.
Unser Land hat wie jedes andere in der Welt seine Probleme und es ist eben nicht alles so schön und toll wie es einige User hier im Forum gern sehen möchten. Und es war gut das dies durch das Wahlergebnis auch ausgedrückt wurde.
Wie ging es weiter ?
Kurz vor Jahresende prophezeite Oliver Kalkhofe in in seinem satirischem Jahresrückblick folgendes:
"Am Ende verarscht und Mama Merkel und Schwarz / Rot wird fortgesetzt." Zu diesem Zeitpunkt konnte noch niemand ahnen wie Recht er doch gehabt hatte.
Kurz darauf verspricht Martin Schulz vollmundig, es würde mit der SPD keine Fortsetzung der großen koalition geben und es sei besser für die SPD in die Opposition zu gehen.
Obwohl ich mehr gegen die CDU als gegen die SPD gewählt hatte war ich denoch zufrieden. In diesem Moment dachte ich: "Wenigstens wird das Wahlergebnis und der Willen der Wähle ernst genommen."
Viele wochen darauf
CDU, FDP und Grüne hatten über Wochen hinweg Koalitionsverhandlungen geführt. Nachdem die Wähler geglaubt hatten es käme endlich zu einer Regierungsbildung, tritt urplötzlich FDP Chef Christian Lindner an die Öffentlichkeit und verkündet mit den Worten:
"Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren"
das Ende und somit das Scheitern der Koalitionsverhandlungen.
Auch hierüber war ich nicht unglücklich. Das einzige was ich in diesem Land noch schlimmer empfände als eine erneute Schwarz Rote Regierung wäre eine, in der die Gelbe neolieberale Brut in Form der FDP an der Macht ist.
Und der Ausspruch des Herrn Lindner sollte den Menschen in Deutschland wohl eines mehr als Deutlich vor Augen geführt haben: Die FDP ist eine Partei die eine Clientelpolitik betreibt. Es ist eine Partei der reichen und Kapitalisten die wir in diesem Land nicht brauchen.
Von mir aus sollen Sie in der Opposition versauern, bis Sie wieder unter die 5% Marke fallen und hoffentlich eines Tages ganz in der Versenkung verschwinden.
Und jetzt ?
Im Moment sieht es wohl ganz danach aus, als ob wir für die nächsten 4 Jahre von Frau Merkel und ihrer CDU zusammen mit dem Junior Partner SPD regiert werden. Der Koaltitonsvertrag muss nun nur noch von den Parteien abgesegnet werden.
Zu guter letzten möchte ich noch in kurzform notieren, was im Koalitionsvertrag steht, nur damit jeder am Ende einen kurzen Überblick hat was in nächster Zeit von der Regierung zu erwarten ist:
Arbeit:
Die SPD drängte vehement auf die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen.
Bildung:
Die Parteien wollen das Kooperationsverbot im Grundgesetz weiter lockern, damit der Bund Geld in Schulen stecken kann
Wohnen:
Auch über 2019 hinaus will der Bund Milliarden in den sozialen Wohnungsbau stecken - dafür muss das Grundgesetz geändert werden. Über eine Reform der Grundsteuer soll zudem mehr Bauland zur Verfügung gestellt werden.
Die bisher weitgehend wirkungslose Mietpreisbremse in Großstädten soll verschärft werden. Vermieter sollen zur Offenlegung der vorher kassierten Miete verpflichtet werden.
Finanzen:
Der Solidaritätszuschlag soll schrittweise wegfallen - in dieser Wahlperiode mit einem "deutlichen ersten Schritt", der rund 90 Prozent der Zahler voll entlastet. Steuererhöhungen für die Bürger soll es nicht geben.
Gesundheit / Pflege:
8000 neue Pflegefachkräfte sofort und eine konzertierte Aktion unter anderem mit einer Ausbildungsoffensive und Anreizen für mehr Vollzeit sollen die Personalsituation entspannen.
Rente
- Bis 2025 soll das Rentenniveau (das Verhältnis der Rente zum Lohn) nicht unter 48 Prozent fallen und der Beitragssatz nicht über 20 Prozent steigen. Über die Zeit danach soll eine Rentenkommission nachdenken.
- Müttern, die vor 1992 drei oder mehr Kinder geboren haben, soll auch das dritte Jahr Erziehungszeit angerechnet werden.
Flüchtlinge
- Der Familiennachzug der Kernfamilie von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz, etwa aus Syrien, bleibt bis 31. Juli ausgesetzt. Für die Zeit danach ist folgendes geplant: Ab August dürfen auch subsidiär Schutzberechtigte wieder Angehörige nach Deutschland nachholen, aber nur in begrenztem Umfang von bis zu 1000 Menschen pro Monat - ein Gesetz dazu soll ausgearbeitet werden. Hinzu kommt eine bereits bestehende Härtefallregelung.
- Außerdem bleibt es bei der Formulierung aus dem Sondierungspapier von Union und SPD, wonach die Zuwanderungszahlen "die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen werden".
Das waren nur einige der wichtigsten Punkte. Im Vetrag steht noch einiges mehr nieder geschrieben. Habe jetzt erst mal die wichtigsten Eckdaten heraus gefiltert die denke ich die meisten interessieren sollten:
Eine Sache ist aber nicht erwähnt worden und wahrscheinlich wird es wohl auch untergehen oder totgeschwiegen werden:
Die CSU hat ebenfalls Clientelpolitik betrieben und um sich die Gunst ihrer Wähler sichern zu können in den Vertrag mit reinschreiben lasse, dass das Gesetz welches den Wolf unter strengen Artenschutz stellt gelockert wird. Somit sollen wohl künftig einzelne Problemrudel oder Problemtiere bejagt werden dürfen.
Das zeigt einmal mehr die Lobbypolitik dieser verkommen neuen Regierung. Ein Tier welches friedlich ist und nicht in der Lage sich zu wehren, wird das Ziel der Politik und zum Abschuss frei gegeben.
Was auch zu erwähnen ist:
Habe mir beim durchseppen ein paar der ersten Bundestagssitzungen anscchauen können. Es ist durchaus interessant zu sehen wie in diesem hohen Haus Poliktik betrieben und die Demokratie mit Füßen getreten wird.
Die AfD wird bewusst ausgegrenzt:
Die Partei wird nicht ernst genommen. Eine Politikerin der Grünen bespielsweise hat Zwischenfragen der AfD nicht zugelassen.
Aber der Tag wird kommen an dem das Volk genug von Frau Merkel und ihren Schergen hat. Es ist fraglich ob diese elende Frau die sich so sehr an ihre Macht klammert, auch noch weitere vier Jahre übersteht.
Die letzten Wahl hat motiviert wieder wählen zu gehen. Irgendwann muss diese Frau Ihren Sitzen räumen. Und irgendwann werden in diesem Land andere Parteien regieren.
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