[Frage] Wie wählt WoH ? Die WoH - Bundestagswahl !

[ota-Q]

Okay, das muss ich jetzt wirklich mal nachfragen: Wie kann das scheitern einer Koalition dazu führen, dass Neuwahlen in Frage kommen?
Das Volk hat seine Vertreter gewählt und die sollen ihre Wähler vertreten. Koalitionen im Parlament sind nicht notwendig, genau genommen sind es undemokratische Missstände.
Ohnehin existieren Koalitionen auf der Ebene der Parteien, nicht der Regierung. Aus Sicht der Regierung existieren Parteien nicht, es werden die einzelnen Stimmen von gewählten Volksvertretern gezählt.
Das Konzept von Parteien dient theoretisch eher der Kommunikation zwischen Wählern und Kandidaten.

 

[Ironhide]

Eine Frage allerdings bleibt hinsichtlich Neuwahlen auch weiterhin unbeantwortet: Was passiert, wenn ein neues Ergebnis wieder keine anderen Konstellationen zulässt?

Nun ja, Neuwahlen gibt es auch erstmal nur, wenn der Bundespräsident z.B. den Bundestag auflöst. Wie und warum sollte man in den entsprechenden Gestezten nachlesen. Ich geb die um die Uhrzeit jetzt nicht wieder ^^
Jedenfalls kann es dazu kommen, wenn sich keine absolute Mehrheit für einen Bundeskanzler finden würde oder nur eien relative Mehrheit (was immer das heißen mag). Eine wohl bekanntere und schon mehrmals vorgekommene Situation wäre die Vertrauensfrage. Doch die scheidet wohl aus, wie ich das sehe.

Ich denke eher, das bei jetzigem Stand einfach kein/e Bundeskanzler/in gewählt werden würde, der/die eine absolute Mehrheit auf sich ziehen kann. Merkel würde sicher von keiner anderen Partei gewählt werden, ausser ihrer eigenen, beim jetzigen Stand der Dinge. So gesehen, wären Neuwahlen zwar möglich, bringen aber einem nicht aus dem Dilemma, wenn es am Ende fast ein identisches Ergebniss wäre.

@ota-Q
ähm... mit nicht ganz 27% der Stimmen ist die CDU stärkste Kraft (Ohne die 6% der CSU, wohlgemerkt!), nun sag mir erstmal, wenn sich da keiner zum regieren findet, wie soll man dann regieren, wenn dann faktisch klar ist, das so ziemlich alles von den anderen blockiert wird? Ja schön wenn sie ihre Wähler vertreten, aber wie soll das funktionieren, wenn jeder nur "an sich denkt"? Bei 709 Abgeordneten, da wäre das dann doch nur noch Mord und Totschlag...

 

[ota-Q]

@ota-Q[/USER]
ähm... mit nicht ganz 27% der Stimmen ist die CDU stärkste Kraft, nun sag mir erstmal, wenn sich da keiner zum regieren findet, wie soll man dann regieren, wenn dann faktisch klar ist, das so ziemlich alles von den anderen blockiert wird? Ja schön wenn sie ihre Wähler vertreten, aber wie soll das funktionieren, wenn jeder nur "an sich denkt"? Bei 709 Abgeordneten, da wäre das dann doch nur noch Mord und Totschlag...

Es ist ja die Legislative, sie darf (und soll) träge sein. Wie ein Parlament funktionieren soll ist einfach, der Begriff an sich scheint das lateinische Wort für reden/sprechen zu enthalten (frz. parler; ital. parlare; latein wird wohl ähnlich sein^^). Ein Gesetz wird dem Parlament vorgeschlagen, dazu Referate zu beiden Seiten. Dann kommt eine Abstimmung, bei der jeder Parlamentarier seine Wähler vertritt. Dann zählt man welche Seite mehr Stimmen hat und dem entsprechend wird der Gesetzesvorschlag angenommen oder abgelehnt. Das ist der Sinn und Zweck eines Parlaments, es soll die gleichen Entscheidungen treffen wie das Volk, ohne dass das Volk befragt werden muss. Daher kommen Begriffe wie "repräsentatives Parlament" oder "Vertreter des Volkes". Wenn das nicht gilt, ist es keine Demokratie, da ja nicht mehr das Volk regiert.

 

[bluemoon]

jaja wenns nicht passt wird solange gewählt bis es passt
haben andere schon probiert nur dumm das bei einer weiteren wahl wieder so ein ähnliches ergebnis zustande käme, die radikalen von links (ddr erbe) und rechts weil die union zu weit links steht sind da und bleiben das auch und wenn spd, union, fdp sowie grüne nicht in der lage sind zu koalieren dann bleiben wohl nur minderheiten Regierungen wie in anderen Ländern üblich oder man ändert irgendwann mal die Rechtsprechung dahingehend das die Partei mit den meisten Stimmen die Regierung stellt, wäre vermutlich eh am besten den viele Köche verderben ohnehin nur den brei und was bei drei oder vier Parteien Koalitionen am Ende rauskommt kann man getrost vergessen, entweder man verbiegt sich bis zum letzten und kassiert bei der nächsten wahl die Quitung oder man bleibt konsequent wie die FDP und wird ebenfalls zum Sündenbock was möglicherweise auch wieder zu wählerschwund führt. Welche kleine Partei die um jedes Prozent kämpft will den da überhaupt den Steigbügelhalter für Union oder Spd spielen, wenn dann sollen die Union oder Spd Abgeordneten doch gleich alleine regieren und diese ständigen koalitionen wo die kleine Partei eh so gut wie nicht mitreden kann gleich ganz sein lassen. Es mag ja sein das es vor 30ig Jahren möglich war eine zweier koalition zu bilden und der junior Partner musste nicht gleich fürchten bei der nächsten wahl aus dem Parlament zu fliegen nur sind diese Zeiten eben vorbei es gibt nicht mehr nur 3 Parteien wie damals.

 

[Craftime]

Jaja nette Jamaika wars ja (nicht).

In Frage kommt doch jetzt nur noch, Minderheitenregierung, GroKo oder Neuwahlen und wären erst in vier Monaten. Bis dahin gäbe es in Deutschland eine "Geschäftsregierung" (wenn ich mich richtig an Heut Vormittag erinnere war das der Begriff). Eigentlich sollte ja Schulz zum Wohl des Staates FÜR eine GroKo stimmen, da nicht in erster Linie deren Wahlprogramm das wichtigste sein sollte, sondern das Land Deutschland. Andererseits haben auch viele Existenzängste, denn die die nun im Parlament sitzen, könnten ja bei Neuwahlen ihren Sitz wieder verlieren. In dem deren Partie einfach weniger Stimmen bekommen könnte, so wären sie nicht vier Jahre im Parlament, sondern nur ein paar Monate. Aber falls halt die SPD doch was mit der CDU anfangen sollte, dann wäre ja die AFD wiederum die stärkste Oppositionspartei, dass ist denke ich auch nicht wirklich so gut für "uns".

Wie beurteilt ihr das Verhalten der SPD, nach der misslungenen Jamaika Koalition?

 

[varg90]

Das beste an der ganzen Misere wäre Minderheitenregierung so können die großen auch nicht einfach irgendwelche beschlüsse und gesetze durchwinken, und Müssen mal was arbeiten und sich den hintern aufreißen wie jeder andere auf auf der arbeit.

Und ich höre schon wieder die stimmen ABER wir müssen an die EU denken... in Erster linie Stämmt Deutschland und Frankreich Industriell und wirtschaftlich die EU der fast ganze rest der länder hängt über 60% Hinter uns und frankreich und Keiner kommt Wirtschaftlich wieder auf die beine... ich hab die große befürchtung das das einzige was europa wieder aufrichten könnte wären handelsverträge und keine geschlossene Eu kasse mehr

 

[Craftime]

Eine Minderheitenregierung wäre schwierig, da es lange dauern würde bis ein neues Gesetz in Kraft treten kann. Selbst wenn die CDU eine Minderheitenregieren "machen" würde, dann bekämen sie ja nie eine interne 100% Abstimmung dafür ode dagegen. So erhöht sich auch das Potential, dass sinvolle Gesetze nicht in Kraft treten. Ein gutes Beispiel ist die Obama Regierung gewesen. Denn Obama hatte eigentlich gute Absichten und Ideen, doch im Senat saßen schon im Vorfeld mehr Abgeordnete der Republikaner.
So zu Regieren ist für den Präsidenten/ Bundeskanzler-rin sicherlich anstrengend und zu einem gewissen Punkt auch demotivierend..... Idk

 

[varg90]

naja wenn du es mit den letzen jahren vergleichst Gesetze wie das "Netzgesetzt" Wurden mit 10% der stimmen durchgewunken obwohl mann laut gesetzt eine 50% an teil braucht... die abstimmung wurde sogar gestreamt... und es waren nur 10% von den verlangten 50% anwesend es hatt beides vor und nachteile aber ich denke es wäre sinnvoller die ganze nummer etwas zu erschweren das die politiker sich mehr miteinander aussetzen müssen und nicht einfach gesetze die sie für sinnvoll halten was sie zum teil nicht sind einfach durchwinken die politik die wir in den letzen 15 jahren haben ist leider eine mit demokratie bestäubte ein bis zwei parteien monarchie und ich denke das es sinnvoller ist eine Minderheitenregierung zu haben wo die einzelnen parteien sich mal wieder in debatten und diskusionen auseinander setzen!

 

[bluemoon]

minderheitenregierungen wären garnicht so schlecht dann müssten sich die abgeordneten wirklich miteinander auseinandersetzen, was sie offenbar schon seit jahrzehnten nicht können und was jetzt an diesen unsäglichen jamaika sondierungen völlig offenbart wurde, groko bedeutet nix anderes wie alle abgeordneten folgen den wünschen der partei spitze und winken alles durch was die partei spitze will, nee damit muss schluss sein denn zum wohle des volkes ist da garnix, es ist ja fast schon absurd wenn man bedenkt das viele die gegen bestimmte gesetze wie bsp. diese unsägliche voradatsdatenspeicherung sind am ende trozdem dafür stimmen weils die parteispitze so will, die meisten gewöhnlichen abgeordneten unterwerfen sich doch schlichtweg der parteispitze weil man sonst angst um die eigene Abgeordneten Existenz hätte. Und da würde ich die tatsache das jeder mit wirklich jedem reden müsste garnicht mal so schlecht finden, im prinzip wäre das demokratischer als das was wir in deutschland seit jahren erleben.

 

[Craftime]

Ich hab das mal objektiv betrachtet.

@bluemoon
Ich bin ganz deiner Meinung. In der Praxis läuft es dann doch genau so ab.
Wie überall gibt es immer einen Verlieren/Negative Seiten und Gewinner/Positive Dinge. Es ist halt nur oft schwer zusagen ob ein Dafür oder ein Dagegen im Endeffekt rentierte. Aber wer denkt, Politik läuft gerecht und immer zum Wohl des Staates ab, der wandert aber sowas von im Irrglauben. (Natürlich nur ein Teil der Politiker.) Die haben doch immer irgenwelche Zuschüsse ect. sonnst würde sowas wie @varg90 meinte, mit den 10% statt einer eindeutigen Mehrheit, nicht am Schluss doch beschlossen werden. Nur die sollten sich schnell mal was wirklich das "Beste" für Deutschland ist und das endlich mal zukunfts orientiert und nicht wie bei der Flüchtlingskriese.
Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, weiter scheinde ich das Thema aber nicht an.

Edit.: "...objektiv berechtet." @redrooster, ich will damit keinenfalls behaupten, dass man (in dem Fall ich in dem Post) eine Meinung zu 100 Prozent neutral abgeben kann.
Ähm, "Ich habe aus Meinersicht die Tatsache versucht neutral zu beurteilen." würde dann wohl eher passen. Das jemand insgeheim für sich, dann doch eine andere Meinung vertitt ist aber ok.

Deswegen behaupte ich auch, dass z.B. Nachrichten im TV oder sonst wo nie immer ganz die Wahrheit sagen ODER sagen können. Denn was IST DIE WAHRE WAHRHEIT genau?
(passt das eig. noch zum Hauptthema hmmm)

 

[redrooster]

Ich hab das mal objektiv betrachtet.

Das wäre dann wohl das erste Mal, dass hier jemand im Smalltalk / Politik irgend etwas "objektiv" betrachten würde, denn wenn das alle täten, dann könnten alle folgenden Beiträge ja immer nur dem ersten Beitrag zustimmen, weil es nur eine einzige objektive bzw. neutrale Meinung zu einem Thema geben kann. Das würde eine ganze Menge an Diskussionen einschließlich der "Nebenwirkungen" überflüssig machen, aber ein Moderator darf ja wohl auch noch mal träumen.

Insofern versucht bitte nicht, eure Posts als etwas zu deklarieren, was sie eindeutig nicht sind, alle Meinungen hier sind subjektiv, denn es sind Subjekte, die sie von sich geben.



Selbst ich, der ich mich stets darum bemühe, eine möglichst neutrale wenn auch niemals objektive Meinung von mir zu geben, bin mir durchaus bewußt, dass auch meine Meinung immer nur subjektiv sein kann, so sehr ich mich auch um Objektivität bemühe.

Diskussionen entstehen halt nur, wenn subjektive Meinungen aufeinanderprallen...

 

[varg90]

Das ganze problem an der misere is halt das unsere politiker immer mehr an die kohle denken die sie kassieren, eigentlich als "Volksvertreter" wozu sie gewählt wurden sind es doch sogut wie keine mehr und sachen werden zum großteil von der Lobby kontrolliert seien es Waffenexporte oder Großunternehmen die nebenbei noch politiker in den manager posten sitzen haben um es auf deutsch zu sagen unsere politik und die politik auf der welt ist Sehr korrupt... und das is der eigentliche knackpunkt

 

[Craftime]

Das ist das traurige daran. In der heutigen Zeit ist Korruption ein großer Punkt, aber viele vergessen dies auch.
Wer sorgt den (auch wieder nur bis zu einem gewissen Grad.) im Hintergrund für die Gesetze die z.B. für die Steuern? Sa steckt so viel Druck von der Lobby dahinter, die ganzen internationalen Großkonzerne.

Einfach zu sagen, "Hey, wenn jemand anderes das tut, dann dürfen wir auch." ist keine Lösung. Wenn man so argumentiert, dann kann man auch den Waffenexport, Menschengandel, Drogenhandel ect. schön reden.
Denn irgend jemand wird es so oder so tun, und dann stapelt sich das immer weiter.

Aber die Wirtschaft hat einfach mehr Macht als die Ploitiker. Im Endeffekt ist ein Unternehmen in einem Land mit den für sie passenden Gesetzen um immer mehr Gewinn zu erzielen und auf der anderen Seite die Politiker die mit hilfe von Zuschüssen o.a. provitiern.
Durch die momentan EU-Reglungen was "Schlupflöcher" angeht, entgehen Deutschland so viele Steuergelder, das kann man sich glaube ich garnicht vorstellen. Aber das soll ja jetzt geändert werden..........

 

[Malphas]

minderheitenregierungen wären garnicht so schlecht dann müssten sich die abgeordneten wirklich miteinander auseinandersetzen

Die sind doch auch so schon beinahe Handlungsunfähig, wenn sie jeden Scheiß auch noch totdiskutieren müssen wird das ein einziges Desaster.

Wenn die SPD jetzt wieder eine GroKo eingeht, ob schwarz-rot oder Kenia, werden sie nochmal sinken und noch mehr Wähler und Anhänger verlieren, dann werden Ihnen 20% wie ein Lotto Jackpot vorkommen, aber von mir aus sollen sie doch.
Und wenn sie Neuwahlen riskieren könnte es uU passieren dass eine Regierungsbildung ohne die AfD nicht mehr möglich sein wird, und das will doch von denen keiner.
Mich freut es einfach nur zu sehen wie unsere Politiker bei kleinsten Problem schon ins stolpern kommen.

Und die einzige die irgendwie noch mit Verstand an die ganze Sache rangeht ist auch noch eine Linke.
https://www.welt.de/politik/deutsch...t-lehnt-pauschale-Ausgrenzung-der-AfD-ab.html

oder die CDU könnte doch einfach mit der AfD koalieren und diese genauso zerstören wie sie die SPD zerstört hat.

Ich persönlich genieße diese ganze Sache sehr.
Bin schon gespannt wie und wo das ganze endet.

 

[Metaxylol]

Bis jetzt scheint die Kanzlerin auch ohne eigene Koalitionsmehrheit alle Gesetze durch zu bekommen, die sie will. Als Beispiel mag hier die Verlängerung der Bundeswehrmandate ausreichen. Jetzt merkt man, welche Probleme entstehen, wenn Gesetze nur befristet gelten oder nur befristet außer Kraft gesetzt wurden. Von solchen Pannen abgesehen, wird hauptsächlich das Gesetz über den Bundeshaushalt benötigt, sonst ist es mit den Finanzen schnell Essig.
Wenn alle Stränge reißen, gibt es noch den Artikel 81im Grundgesetz. Solange Bundeskanzler, Bundespräsident sowie die Mehrheit des Bundesrats sich einig sind, können Gesetze auch ausdrücklich gegen die Mehrheit des Bundestages wirksam werden. Auch hier ist am Ende ein politischer Preis zu bezahlen.