FlyingCircus
Novize
Kaum wurden die Berichte der UN veröffentlich, erschienen sie auch im Internet. Das Fazit der UN heißt: Deutschland ist unsozial und verletzt unveräußerliche Menschenrechte!
Doch bereits wenige Stunden nach der Veröffentlichung verschwinden die Pressemeldungen wieder aus dem World Wide Web. Zu unbequem ist die Tatsache, dass Deutschland seine Bevölkerung zugrunde richtet und sich mehr und mehr einer Kapitaldiktatur zuwendet. Auch die Tagesschau verzichtete vollkommen auf einen Bericht über das Ergebnis der Untersuchungen der UN. Noch findet sich ein Artikel zu diesem Thema auf sueddeutsche.de . Wie lange der Artikel jedoch verfügbar sein werden, bleibt abzuwarten.
Unerheblich von der deutschen Presse, die unter dem Pantoffel der Regierung steht, bleibt immer noch die Anlaufstelle der Webseite der UN. Der dortige Bericht wird sich kaum so schnell entfernen lassen. In der Untersuchung befanden sie außer der Bundesrepublik Deutschland, Moldavien, Russland, Türkei und Jemen. Auf der Webseite ist es auch möglich die Einlässe der Karitativen Organsisationen nachzulesen, die zu erschreckenden Ergebnissen führen. Die Bundesregierung lehnt jede Kritik ab und sieht keinen Bedarf zum Handeln. Der Bericht der UN wird als unwissenschaftlich abgetan und ignoriert. (spiegel.de)
Bereits am 9. Februar 2010 erklärte der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts das Hartz-IV-Gesetz für unvereinbar mit der Menschenwürde. Die Regelsätze seien zu niedrig, um eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten. Auch damals sah die Bundesregierung keine Notwendigkeit zu handeln, hatte jedoch keine andere Wahl. Das Ergebnis der "Untersuchungen" sah eine Erhöhung der Regelsätze um 5 € vor. Dies wurde trotz massiver Kritik auch umgesetzt. Ebenso wurde das sogenannte Bildungspaket auf den Weg gebracht, nach dem jedes Kind pro Monat 10 € für Nachhilfe oder Hobbies erhält. Das weder das eine noch das andere funktioniert, wurde bereits kurz nach Einbringung des Vorschlages im Bundestag durch diverse Preisvergleiche durch die Medien belegt. 5 € mehr im Monat ändert an der Situation nichts. Auch mit den 10 € für Kinder lassen sich weder Nachhilfe, geschweige denn Hobbies finanzieren.
Die UN hat nun erneut gezeigt, dass die damalige Kritik durchaus berechtigt war.