[Diskussion] Wahlsieger Nichtwähler

[bluemoon]

Zum Thema Wahlpflicht. Würde ich drüber nachdenken, aber nur wenn man eine Option hat sich zu enthalten.

die option gibts doch heute schon, nennt sich ungültig machen und taucht am ende unter ungültige stimmen auf

Und diese Enthaltung sollte dann halt auch eine Wirkung haben, die Plätze im Parlament bleiben dann halt unbesetzt und nicht so wie wir es momentan machen. Den momentan werden Enthaltungen als Ungültige Stimmen gezählt und somit aus dem Wahlergebnis rausgerechnet.

und was sollte der grosse unterschied sein dann sitzen weniger leute im parlament aber die parteien zusammensetzung dürfte im grossen ganzen die selbe sein. Also würde sich vermutlich rein garnix verändern und wenn man bedenkt das die parlamente eh meistens halb leer sind scheint es relativ egal zu sein vieviele abgeordnete dort tatsächlich anwesend sind wenns was abzustimmen gibt gilt in der regel ohnehin koalitationszwang ob bewusst oder unbewusst ausgeübt sei mal dahingestellt aber glaubt hier ernsthaft einer das beschlüsse von merkel und gabriel scheitern weil die eigenen partei abgeordneten diese gesetze blockieren also ich nicht. Das einzig gute für den normalen bürger wäre eine reduzierung der abgeordneten würde sich finanziel auswirken, da der bürger so weniger abgeordnete finanzieren müsste, also könnte man gut mit leben als normaler steuerzahler, die parteienlandschaft selbst würde sich aber nicht verändern

 

[Terry_Gorga]

und was sollte der grosse unterschied sein dann sitzen weniger leute im parlament aber die parteien zusammensetzung dürfte im grossen ganzen die selbe sein.

Wenn dadurch weniger als 50 % aller Sitze besetzt werden, wäre der Bundestag beschlussunfähig und es dürften keine neuen Gesetze mehr verabschiedet werden. Das wäre schon ein erheblicher Unterschied, denn damit wären die Politiker gezwungen, wieder im Sinne des Volkes zu handeln oder zumindest aufrichtig gegenüber ihren Wählern zu sein. Und (ich bin ja Optimist) vielleicht würde das sogar endlich mal zur Abschaffung des bescheuerten Fraktionszwangs führen.

 

[Lyteral]

Eigentlich interessiert mich das Thema ja kaum. Wir haben es nur wieder aufgemacht, weil es langweilig geworden ist ohne den Flüchtlingsthread.

Ich bin auch keinesfalls für eine Wahlpflicht. Schlimm genug, das manche überhaupt wählen dürften.
Und genauso schlimm, das sehr viele nicht wählen dürfen. Ne, noch viel schlimmer eigentlich. Wüsste mal gerne, wie das begründet ist.

Auf die Bemerkungen zur "früheren AfD" oder "Linkspopulisten Linkspartei" gehe ich mal lieber nicht ein...

Aber: Wir könnten doch hier vielleicht einen Thread zur politischen Bildung machen, oder ? Eine Art Parteienthread. Wofür die stehen, was die versprechen, was die tatsächlich meinen und sowas. Oder würde das nur ein Flame-War werden ?

Du bist und bleibst n Holzkopf. Die Gesetzgebung, dass alle wählen dürfen beruht auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und wurde nach den Eindrücken des Nazireiches zementiert. Allein die Überlegung, egal von welcher Seite, das abzuschaffen, ist wieder ein Schritt mehr zum totalitären Staat. Nicht wählen dürfen Menschen, die hier nicht hingehören (Urlauber, Rucksacktouristen, Illegale), da sie keine Meldeadresse besitzen im Lande. Desweiteren ausgenommen sind Kinder, da der Reifeprozess (kann auch bei Erwachsenen der Fall sein) nicht abgeschlossen und die Beeinflussung (vorallem durch Grüne Drogenlogik) zu hoch ist. Dass die Wahl im Norden eben zum Teil ab 16 gestattet wurde hängt mit diesem Stimmenfang und Effekthascherei (wir haben mehr Wahlbeteiligung, weil wir gut sind) zu tun.

Die Linke ist in Teilen des Landes weiterhin unter extremistische Parteien geführt und einem Angehörigen der Linken ist es damit verwehrt Staatsposten zu besetzen, etwa im Jugendamt, wo wir wieder bei beeinflussenden Gefährdern wären.

Wenn dir langweilig ist, dann schwing die Hufe und hilf aktiv vor Ort, statt Placebos im Netz abzusetzen! Der Flamewar entsteht meist nur, weil Leute nix zu tun haben und meinen, dass andere etwas falsches meinen, weil sie trotz Engagement keine Ahnung haben.

 

[TheDarkShadow]

Lesen bildet, da steht nichts davon das er will das diverse Leute das Wahlrecht entzogen wird. Das 'Schlimm genug das manche überhaupt wählen dürfen' von @Holznase impliziert das so erstmal nicht.
Davon ab ist es durchaus möglich das jemand in Deutschland nicht mehr wählen darf, nämlich dann wenn ihm die Ehrenrechte entzogen werden, eine legitime Strafe, welche von einem Gericht verhängt werden kann.

Ein Flamewar passiert idR immer dann, wenn jemand den Text eines anderen (abslichtlich?) falsch liest und den Gegenüber dann pers. angreifft. Also gerade das, was Du hier versuchst. Ich bitte darum das, um des Forenfrieden willen, zu unterlassen.

 

[Holzi]

Du bist und bleibst n Holzkopf.

Ich glaube, Du bist nur zu primitiv, um die Dinge zu verstehen, die ich schreibe. Schade für Dich, aber ich werde mich nicht extra anpassen, damit auch so einer wie Du etwas von dem versteht, was ich schreibe. Lies besser die Bild als meine Beiträge. Meine Beiträge überfordern Dich nur...

Nicht wählen dürfen in diesem Land Millionen Bürger. Alle, die keinen deutschen Pass haben. Egal, ob hier geboren oder hier seit 20 Jahren lebend.
Die meine ich, ist das so schwer zu verstehen ? Sogenannte Ausländer, falls Dir das hilft.

Du brauchst Dir nicht die Mühe zu machen, mir etwas zu erklären. Ich bin mir sicher, dass ich in allen Bereichen der Politik deutlich mehr Wissen habe als Du. Also quatsch mich nicht immer blöd an, das wird langsam peinlich bei Dir. Beim nächsten Mal werde ich von meiner Linie abweichen und Dich melden.
Such Dir Leute in Deiner Liga zum spielen, hier oben bist Du falsch !

Edit: Wo ich schon dabei bin... @Terry_Gorga : Was an Lyterals "Beitrag" hast Du geliked ? Etwa seine Anrede ? Bist Du von melden zu liken gewchselt ?

 

[Vamp84]

Beruhigt euch mal wieder.
Und vermeidet bitte die Beleidigungen.

 

[Lyteral]

Ich glaube, Du bist nur zu primitiv, um die Dinge zu verstehen, die ich schreibe. Schade für Dich, aber ich werde mich nicht extra anpassen, damit auch so einer wie Du etwas von dem versteht, was ich schreibe. Lies besser die Bild als meine Beiträge. Meine Beiträge überfordern Dich nur...

Nicht wählen dürfen in diesem Land Millionen Bürger. Alle, die keinen deutschen Pass haben. Egal, ob hier geboren oder hier seit 20 Jahren lebend.

Dein politisches Wissen scheint aus eben selbstgenannter Quelle zu stammen. Merkwürdig ist doch, dass die von dir genannte Gruppe nicht wählen darf, man sie aber bei Wahlen mit Wahlkarten beobachten kann. Ganz besonders in Erinnerung hängen geblieben ist mir ne Familie vom Balkan, die bei den letzten Gemeindewahlen ein ganzes team von Aufpassern in Atem gehalten hat, weil sie nicht verstehen wollten, dass sie zwar alles ankreuzen dürfen, was sie wollen, aber nru eine Person allein in die Kabine darf. Auch dann wenn die ganze Familie an derselben Stelle das Kreuz macht, sei dem so. Das wurde diesen Personen solange eingetrichtert, dass ich es gar nicht beziffern kann, weil ich selbst schon wieder weg war.

Nicht wählende Ausländer: Touristen, Rucksacktouristen, Illegale, sonst. Angehörige mit anderer Staatsangehörigkeit

Du wählst ja auch nicht die neue Regierung in Polen, damit da die Rechten wieder wegkommen, da bist du nämlich auch nicht zugelassen. Millionen von Türken wählen nicht, weil sie letztes Jahr doch türkische Wahlen in Deutschland durchgeführt haben. Ist ne interessante Methode der Machtübernahme, die dir da scheinbar vorschwebt. Ich schwemme mal ein demokratisches Land mit Millionen Einwohnern, diese gründen eine Partei und wählen diese selbst. Danach stimmt die neue Regierung einem Zusammenschluss der Länder zu. Wär doch was für die Chinesen, die hätten genug Humankapital...

Früher gab es die Optionspflicht, diese wurde Ende 2014 abgeschafft. Bei doppelter Staatsbürgerschaft mussten sich Kinder nach vollendetem 23. Lebensjahr entscheiden, welche Staatsbürgerschaft sie annehmen. Dies bedeutete, dass man demjenigen land den Rücken zukehrt, für das man sich nicht entscheidet. Eine Endgültigkeit hatte diese Entscheidung aber nicht in allen Lebensbereichen, eben nur bei sowas wie Wahlen zum Beispiel. Neu ist nun die doppelte Staatsbürgerschaft ab Vollendung des 21. Lebensjahres möglich, wenn du entweder 6 Jahre hier zur Schule gegangen bist, 8 Jahre hier gelebt hast oder einen deutschen Schulabschluss bzw. Berufsausbildung besitzt.

Zurück zur Kritik an dir. Du hast bemängelt es sei schlimm, dass bestimmte Leute wählen dürften. damit sprichst du ihnen indirekt die geistige Fähigkeit zu Wählen ab (gibt es, ist aber seltenster Ausnahmefall). Anhand deiner hier gezeigten politischen Richtung betrifft dies wohl etwa alle Stammwähler von CSU, NPD, AfD und Konsorten, sowie den Pöbelverein Pegida. Damit ist ein spiegelverkehrtes Bild zu Nazizeiten nicht ganz verkehrt; und was ein Spiegel zeigt ist eben nur ein verkehrtes Abbild. Auch linker Extremismus ist Extremismus, nicht nur der vom rechten Rand des Spektrums.

@darkshadow: Habe mich (mal absichtlich) bemüht etwas mehr Bildung zu bieten. Gerichtlichen Entzug von Rechten gibt es durchaus, in der Praxis wirst du das aber nicht hinbekommen, dass dir ein Gericht deine Rechte entzieht, außer du machst wirklich auf total gaga; sogar Demenz im Endstadium wird nicht mit dem Verlust des Wahlrechts geahndet.

 

[Holzi]

Genau diese Millionen von Türken meine ich z.B. Die leben hier und die deutsche Politik betrifft sie. Deutsche Gesetze, Verordnungen, etc. Aber sie dürfen nicht wählen ! Das ist absolut inakzeptabel. Wieso dürfen die nicht ? Sind Ausländer per se zu blöd, um zu verstehen, worum es geht ? Oder Deutsche per se klug genug dafür, die dürfen ja einfach so ?
Stimmt, auf kommunaler Ebene dürfen auch Ausländer wählen. Aber auch nur da.

Stimmt auch, solche Leute wie der Pegida-Pöbel oder solche, die AfD wählen, die haben keine Grundlage zum wählen. Denen fehlt teilweise einfach schlicht die Intelligenz, um zu verstehen um was es geht. Ich will denen gar nicht das Wahlrecht absprechen, über irgendwen muss man sich ja auch lustig machen können. Aber das man im Gegenzug kluge und gebildete Menschen nur deshalb nicht wählen lässt, weil sie keinen deutschen Pass haben, kann nicht angehen.
Dabei geht es nur um Machterhalt, denn natürlich würden nur wenige Ausländer sowas wie die Union wählen.

Das ein Erdogan hier hinkommen darf, um Wahlkampf zu machen, finde ich grundverkehrt. Und auch, das hier lebende Türken in der Türkei wählen dürfen. Die türkische Politik betrifft sie kaum. Aber wir verwehren ihnen ja das Recht, in dem Land zu wählen, in dem sie leben. Nämlich hier.
Stattdessen vermitteln wir: Wir wollen nicht, dass ihr hier mitentscheiden dürft. Ihr seid allenfalls so grade geduldet, aber ihr habt nix zu sagen.
Um das zu unterstreichen, lassen wir sie an türkischen Wahlen teilnehmen, nach dem Moto: Da gehört ihr sowieso eigentlich hin, entscheidet mal lieber da.

Wenn man will, das Menschen sich integrieren und an der Gesellschaft teilhaben, sollte man sie nicht wie unmündige Gäste behandeln. Und ihnen das Recht geben, über die Politik, unter der sie leben müssen, auch mitzuentscheiden !

 

[Lyteral]

Schon geil, wie du hier mit Worten ringst. Ich verweise nochmal darauf Absatz 3 oben zu lesen. Da steht die Antwort bereits.

Was ich vorhin nicht genannt habe, waren Schwerverbrecher. Die dürfen zum Teil zeitlich befristet nicht wählen, da ihnen soziale Kompetenz fehlt. Ansonsten lese ich in der Presse nur von empörten Polen, die in Deutschland und Polen gleichermaßen wählen wollen. Aber nochmal: du wählst auch nicht die neue Regierung in Frankreich oder gar der Schweiz. Die Türken wollten damals Türken bleiben, sonst hätten sie die deutsche Staatsbürgerschaft gewählt. Integration misslungen! Erdogans Wahlkampf in Deutschland verteufle ich ausnahmsweise genau so wie du selbst.

Negatives Beispiel für misslungene Anpassung gibt es übrigens schon. Die Krim - Ich spinne mir das also nicht einfach nur zusammen! Dass sich diese - und das völkerrechtlich sogar korrekt - von der Ukraine abspalten konnte, lag nur daran, dass die urtümliche Bevölkerung größtenteils durch Russen ersetzt wurde in vergangenen Tagen. Die Ostukraine ist nicht so schlimm durchsetzt, daher wird es Russland dort auch nicht darauf anlegen. Aber Demokratien sind nunmal rein naturgemäß anfälliger als Autokratien, da die Entscheidungsfindung länger dauert und es mehr Entscheider gibt. Solche Schwachpunkte müssen mit nationaler Gesetzgebung abgesichert werden.

Wenn man will, dass Menschen sich integrieren, dann muss man sie auch mal sanft dazu auffordern, dass sie dies zu tun haben und nicht 90% der Bevölkerung sich an die neuen 10% anzupassen haben. Leider sind wir hier schon wieder so Offtopic, dass ich gar nicht weiter ausführen will und das hiermit dann auch wieder belasse.

 

[Terry_Gorga]

Leute, ist doch peinlich.
Jetzt lasst es endlich gut sein. Wahlrecht ist ein Gut, das jedem zusteht und das in unserem Land jetzt schon mit Füßen getreten und durch politische Regulierung ad absurdum geführt wird. Es noch mehr einzuschränken ist da sicherlich der falsche Weg.

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[Allu]

Sinkende Wahlbeteiligung ist ja meist ein Zeichen von allgemeiner Unzufriedenheit mit den politischen Verhältnissen. Wenn man das Gefühl hat, dass seine Stimme ohnehin nicht zu einem Wechsel in der Politik führt, eben weil man z.B. denkt, dass die eine Partei nicht besser als die andere ist, dann wählt man ganz einfach nicht.
Darin sehe ich grundsätzlich nichts schlechtes. Viele beschliesen aber auch einfach mal stärker links oder rechts gerichteten Parteien ihr Stimme zu geben, sei es aus Langeweile, aus Missmut oder um es den anderen einfach mal auszuwischen. Wohl die wenigsten aus politischer Überzeugung, sonst wären sie nicht so wankelmütig.
Die Politiker fürchten eben diese unentschlossenen Menschen, weil sie nicht auf ihre Lügenmärchen eingehen, so meine Meinung.

 

[Esdeath]

Ich bin 19 Jahre alt und wähle nicht. Nie. Das hat keinen besonderen Grund. Bin zufrieden. Politik ist mir recht egal und wird mir vielleicht auch immer egal bleiben. Ich möchte nie so unausgelastet sein, dass ich mich nebenher noch mit Politik befassen möchte.
Ich bin ja auch ein Mensch, der fest davon überzeugt ist, dass die Welt sehr korrupt ist. Das kann ich als einzelner Mensch nicht ändern, will ich auch garnicht. Ich lebe mein Leben, und passe mich an.
Mein Studentenleben könnte auch besser sein, ganz klar. Ich habe fast garnichts, während TEILWEISE faule Leute dem Staat auf der Tasche liegen. Das sind so Kleinigkeiten, die einem so stören, aber nur tempoär sind.
Das mit den faulen Leuten bitte ich nicht falsch zu verstehen; Ich rede ausschließlig von den wenigen Ausnahmen, die tatsächlich nur Bewerbungen schreiben, um das Jobcenter zu befriedigen, und sich dann dumm anzustellen um weiter zu hause hocken zu können. Mit Hartz 4 lässt es sich, wenn man sich geschickt anstellt, tatsächlich gut leben.