Grundgesetz gegen Online-Überwachung

[Shinryu]

Netter Titel, hinter dem sich auch eine nette Entwarnung verbirgt. Mit einem neuen Grundgesetz der Datenintegrität schützt das Bundesverfassungsgericht weitgehend vor der angekündigten Online-Überwachung. In Zukunft darf die Überwachung nur dann noch erfolgen, wenn "besonders wichtige" Rechtsgüter gefährdet sind (etwa Leib, Leben, Freiheit oder die nationale Sicherheit). Für "normale" Rechtsgüter müssen die Beamten bei ihren bisherigen Methoden bleiben.

Aber macht euch selbst ein Bild davon ^^
Phoenix-Reportage

 

[~*Kuroi Kira*~]

Find ich auch richtig so...es sollen Onlinedurchsuchungen nur im äußersten Notfall und wenn zwingend Nötig angewendet werden und dann auch nur nach beschluss eines Richters..
Also können wir doch wieder bissl aufatmen xD

 

[Megaro]

*jubelt* ein klitzekleiens Maß an Gerechtigkeit existiert noch, juhuu, das Leben ist wieder lebenswert xD Zeit für (relative) Sorglosigkeit ^^

 

[Fisk]

Onlinedurchsushung:twitching:... wie war das damals noch "niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" das ich nicht lache..... zum glück haben wir ja das grundgesetzt

 

[bluemoon]

Mal abwarten was den Herren demnächst noch so einfällt aber zumindest wurden mal grenzen aufgezeigt das man nicht alles so machen kann wie man will.

 

[T.M.F.P.S.]

habs gestern auch in den nachrichten gesehn und bin sehr froh drüber das die so entschieden haben^^ hätte auch anders ausgehen können

 

[MangaEngel]

Super, ist auch richtig so. Wenn man die Onlinedurchsuchung zugelassen hätte, wäre es ja nur noch ein Katzensprung, bis die Polizei für eine Hausdurchsuchung keinen Staatsanwalt mehr fragen muss.
Naja, hoffe mal, dass da nicht doch irgendwer noch eine Hintertüre findet.

 

[Noxiel]

Ich glaube viele unterschätzen ganz gewaltig was da vorgestern in Karlsruhe aus der Taufe gehoben wurde.

Deutschland hat ein neues Grundrecht, einen Paragraphen im Grundgesetz. Abgesehen von dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ist das erst das zweite Mal das die Bundesrichter ein Grundrecht erschaffen haben. Eine juristische und gesellschaftspolitische Sensation.

Ich freu mir und ich werds mit in den nächsten Tagen mal durchlesen. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme oder einfach "Computer-Grundrecht"

 

[Megaro]

*Noxiels Text rappt* danke für die Aufklärung, hatte sowas von deienr Seite schon erwartet, und damit bin ich wieder ein bisschen klüger ^^ na ja,w enn meine Freudne es noch net gesehen haben, die wirds sicher freuen ^^

 

[WoH-User-deaktiviert]

Online-Überwachung ist sowieso schrott, wer etwas zu verbergen hat schützt sich auch.