Gehört die Nationaldemokratische Partei Deutschlands verboten?

[Noxiel]

Keine Ahnung. Es waren schon einige (viele sind halt auf Bewährung wieder freigekommen), und es werden auch zurzeit welche sein.

Du bringst ein Argument, ohne zu wissen inwieweit es überhaupt Gültigkeit besitzt? Nicht dein Ernst....

Genau. Bis?

Es wäre langsam wieder nett, wenn du dich dazu durchringen könntest ordentlich zu argumentieren. Ich rekapituliere mal bis hierhin.
- Ich möchte Quellen dafür, wo die NPD von wem auch immer als Scheintod bezeichnet wurde
- Du sagst, ich soll mir einfach mal die Wahlergebnisse anschauen, was ich getan habe -> seit 1972 immer im Nullkommabereich.
- Ich sehe immernoch keinen Bezug wo die NPD totgesagt wurde.
- Ich sehe auch, dass du offenbar selbst keine Antwort parat hast.

Ich kann doch keine Kollektiv dafür "bestrafen", dass einige Mitglieder gegen geltendes Recht verstoßen. Ich kann dich doch nicht jedes Knöllchen, welches grade vergeben wird, bezahlen lassen, nur weil du ein Teil von Deutschland bist?

Es geht aber im Moment darum, dass man der NPD (wie auch beim ersten Verbotsverfahren) als Ganzes vorwirft rechtsextreme Strömungen zu bündeln und die gewaltbereiten Kameradschaften zu fördern. Und wie du im ersten Abschnitt erwähnt hast, sitzen ja offenbar immer NPD Mitglieder im Knast bzw. es waren in der Vergangenheit schon genügend. Irgendwann wird eine Tendenz zum Trend, den man nicht mehr als Einzelfall abtun kann. Welche Linie verfolgst du eigentlich? Sind jetzt genügend NPD'ler in der Vergangenheit straffällig geworden oder sind es doch nur Einzelfälle? Und falls es doch nur Einzelfälle sind, dann wüßte ich gerne wie der Vergleich zu den anderen Parteien aussieht.

Weil ich deine Missinterpretationen korrigieren muss, heißt das nicht, dass ich deinen Argumenten ausweiche. Sie wurden schlicht schon behandelt.
So habe ich bei deinen andauernden Fehlinterpretationen und pervertierungen meiner Argumente eben dieses Gefühl. Man pickt sich einzelne Punkte heraus, damit man sich nicht dem Ganzen stellen muss. Mag effektiv wirken, ist aber im Grund doch recht arm.

Nicht ausgiebig genug behandelt, wie mir scheint. Es bleiben schließlich noch genügend Felder offen. Und wenn ich Einzelpunkte aus deinen Beiträgen herauspicke, dann aus dem Grund weil sie in sich nicht konsistent sind bzw. Fragen aufwerfen.

Er ist auch nicht von einem anderen, ich schreibe über eine fiktive dritte Person, die Jugendlicher X sein könnte. Denn viele Jugendliche stellen sich diese Frage nach ihrer Schuld und der Schuld der anderen, und so wie du reagierst, darf man nun wirklich nicht darauf reagieren.

Ja was denn nun? Entscheide dich endlich mal. Ist die Geschichte nun fiktiv oder stellen sich doch viele Jugendliche die Frage nach der Schuld? Wie hoch sind "viele Jugendliche"? Wenn du immer so vage bleibst, ist es klar, dass ich viele Fragen stelle.

Klein ist er, weil er nicht zum Thema gehört. Er ist nicht kursiv. Er beinhaltet hingegen einen Inhalt, den du nicht verstanden oder nur überflogen zu haben scheinst. Nein, dass liegt nicht daran, dass ich mit dem Inhalt ansich übereinstimme und deine Ablehnung nicht verstehe, viel eher daran, dass ich diese Gedanken mit einer Folge verknüpfe, die nicht auf mich zutreffen kann, da man dies nicht umbedingt wissen muss (könnte ja auch selber ein NPD Sympathisant sein) habe ich diese Folgen allgemein gehalten. Wie vorraussehend. Hat anscheinend nicht geholfen.

Wenn er nicht zum Thema gehört, müllst du den Thread also absichtlich zu?
Deine fiktive Geschichte, wie du sie nennst, ist Geschichtsklitterei in Reinform. Es wird der Fokus erst einmal auf Gräuel der Anderen gelegt, damit die eigene Scheisse - pardon - weniger stinkt. Dann wird wieder mit dem Finger auf's Ausland gezeigt und mit einem emotionalen Wink auf die bundesdeutsche Schuldfrage umgeschwenkt. Wo in der Welt immernoch das Bild der Deutschen als Nazis gelten soll, bleibt der "fiktive" Text natürlich auch schuldig, aber das ist nicht von Interesse, schließlich soll er ja nur verdeutlichen was einige/viele/alle Jugendliche denken.

In einem gebe ich Dir Recht, dein "fiktiver" Text hat Null zur Diskussion beigetragen.

Das selbe Phänoment lässt sich gleichfalls bei dir entdecken. Ich fühle mich auf rein argumentativer Ebene missachtet und fehlinterpretiert, und da ich weiß, dass du kein Idiot bist, und auch weiß, dass andere Menschen meiner Argumentation in der Regel so folgen, wie ich es intendiert habe, bin ich der Ansicht, dass dieses Fehlinterpretieren absicht ist, da gegen die Argumente (ja, die gabs mal, vor vielen vielen Posts) nicht argumentiert werden kann.

Ich missachte garnichts, ich lege den Finger nur auf Punkte die sich mir nicht erschließen. Es liegt an Dir Fehlinterpretierungen vorzubeugen, in dem du entweder deinen Text unmissverständlich verfasst oder im Nachtrag Punkte ordentlich erklärst.

Ich interpretiere dies als Versuch, mich bloßzustellen, was in mir tatsächlich einen Beissreflex auslöst. Das würde sich ändern, wenn du nicht alles so falsch verstehen würdest, dass es schwer wäre, dies noch zu überbieten.

Du hast weiter oben erwähnt, dass ich kein Idiot bin. Würde das nicht bedeuten, dass dein Beitrag tatsächlich noch Fragen offen lässt? Hmmmmm....

Ganz ehrlich, ich bin es müßig, in jedem Post gefühlte 20 mal miss- oder fehlinterpretieren, pervertieren, argumentieren usw. zu schreiben. Wir schreiben nur leider anscheinend sehr aneinander vorbei.

Das nennt sich diskutieren. Man greift die Argumente seinen Gegenübers auf, sucht nach Schwachstellen und erwidert mit eigenen Thesen. Ich schreibe nunmal nicht im "My Little Pony" Stil, das mag auf einige aggressiv wirken.

 

[nihilizt]

Kann man die freie Meinungsäußerung missbrauchen? Sobald ich anfange irgendetwas zu verbieten, dann habe ich keine freie Meinungsäußerung mehr. Von daher lasst sie hetzen, so sehr es uns auch anekelt. Du bekämpfst mit einem Verbot nur die zeitweiligen Symptome, die Ursache wird davon nicht berührt, evtl sogar verstärkt.
Ob sie nun in der NPD, in einer neuen Party XY oder im "Braunen Bock" hetzen, durch ein Verbot ändert sich rein gar nichts.

ja die schulhof zb. war das beste beispiel für den missbrauch in sachen meinungsfreiheit.
das sehe ich anders. meinungfreiheit muss manchmal beschnitten werden, um meinungsfreiheit zu erhalten. gerade wenn es sich um verbotene sittenwidrige propaganda handelt.
nein wir als gesellschaft müssen nicht jede scheiss meinung hinnehmen, sondern aufzeigen wo die grenzen sind...
ein verbot würde eben diesen leuten bzw. der partei, samt seiner nachfolgerin zu verstehen geben: so nicht. ansonsten wäre die botschaft: macht weiter und bloss keine zurückhaltung.
zur genesung einer krankheit ist es erstmal notwendig sich erstmal um die krankhaften auswirkungen zu kümmern, bevor man sich um ursachenprävention richtig kümmern kann.

Die Strukturen sind größtenteils persönlich, heißt die Kameradschaft wird durch ein Verbot der NPD gar nicht betroffen. Wenn ich es auf die Spitze treiben will, schreibe ich den Parteimitgliedern während des Verbotsverfahrens, dass man sich im Falle eines Verbotes in der neuen Partei XY wiederfindet und das Spiel geht von vorne los.
Deshalb ist ein Verbotsverfahren auch so unsinnig, weil es nichts bringt, außer mediale Aufmerksamkeit für die Partei.

persönliches ist bei nazis per se politisches. im falle eines verbots würde es dennoch zu einer fragmentierung der rechtsaussen politik kommen,
da mit zerschlagung alter strukturen sich erstmal neue entwickeln müssen... und viele menschen sind zum glück zu träge etwas neues mitzugestalten.
ja sie würden ein letztes mal neue aufmersamkeit kriegen und das mediale signal wäre eben: so ihr habt es insgesamt übertrieben.

Da begibst du dich auf ganz dünnes Eis, so kann auch jeder Diktator argumentieren. Du kannst nur gegen jemanden vorgehen, der auch wirklich was verbrochen hat, nur die Hypothese, dass da in Zukunft Schwierigkeiten entstehen könnten, ist in einem Rechtsstaat absolut nicht legetim.

was heisst dünnes eis? es geht nicht darum wie ein autokrat willkürlich politische gegner auszuschalten, sondern darum der gesellschaft vor einer realen gefahr zu bewahren.
ich habe keine lust darauf dass ich oder andere irgendwann, von einer steuergeld finanzierte und von npd funktionären gesponsorte waffe ausgeknipst werde.
ich stütze mich nicht auf hypothesen, sondern um reale ständig wiederkehrende vorfälle.
das fängt bei den schulungen der parteijugend und mitglieder an, denen nationasozialistische rethorik und anleitungen zur unterwanderung des rechtstaates
und aushebeln demokratischer strukturen nahegelegt wird. über schlägerbanden die in bereitschaft stehen, um mögliche proteste bei öffentlichen sitzungen niederzuknüppeln...
http://www.daburna.de/blog/2011/12/05/nazis-greifen-publikum-im-kreistag-vorpommern-greifswald-an/
http://www.taz.de/!81331/
die npd hat auch in teilen die nsu und viele verbotenen kameradschaften aktiv unterstützt, http://taz.de/Verfassungsschutz-und-NSU/!83928/
sowie die produktion und weitergabe an extremistisches liedgut gefördert http://de.wikipedia.org/wiki/Projekt_Schulhof-CD#Aufgreifen_der_Idee_durch_die_NPD
und ausserdem geh mal als fremdaussehender, als nicht rassitsicher skinhead, als punk, rastamann oder sonst was,
mal durch die stadt wärend die npd kundgebungen und demonstrationen abhält, da weisst du was lebensgefahr bedeuten kann. es ist genug zusammen gekommen.

dem kann ich leider nur zustimmen.
ob ein Verbot wirklich etwas bewirkt?
wenn man einem Kind etwas verbietet, so will es das Verbotene nur um so mehr. wäre es nicht besser aufzuklären und den Feind im Auge zu behalten, anstatt nicht zu wissen was dieser macht?

quatsch. es gibt soviele sachen die verboten sind und trotzdem auf jugendliche keinen reiz ausüben... sonst müsste zb. jeder 3 jugendliche herion spritzen, tut aber nichtmal jeder zehnte.
aufklärung ist immer wünschenswert, nur kann man sich da eben nicht immer nur auf staatliche institutionen verlassen, sondern muss sich auch mal selber engagieren.
und den "feind" kann man auch beobachten ohne dass man kriminelle vereine machen lässt.

Wie soll ich dir vermitteln, was der nicht-radikale Bestandteil der rechten Szene ist, welcher dann mit in den Untergrund wandern würde? Diese Leute gibt es, definitiv, solche zum Beispiel, die nicht umbedingt eine Diktatur haben möchten, aber auch keine Ausländer in Deutschland. Die CDU/CSU hat bei dem Thema eingelenkt und hetzt nichtmehr gegen Ausländer, also bleibt nurnoch die NPD. Wenn diese aufgelöst wird, dann sucht man neue politische Verbünde, die gegen Einwanderung und für Auswanderung stehen. Das sind dann in der Regel die Kameradschaften, die vorher aufgrund ihrer offen radikalen Gesinnung ignoriert wurden.

die meisten leute die entweder rechtsaussen , nationalkonservativ oder schlichtweg xenophob sind... werden sich nicht kameradschaften anschliessen,
weil die meisten leute wissen, dass wenn sie nur einmal etwas nonkonformes vertreten bzw. regeln missachten, es tödlich ausgehen kann.
es ist eher so dass dann wähler und anhänger zu anderen parteien überwechseln/wählen gehen, wie diese ganze pro nrw, pro köln, initative irgendwas...
es gibt eben genügend angebote und alternativen... notfalls wird die spd dann zur anti einwanderungs partei.

 

[were]

Du bringst ein Argument, ohne zu wissen inwieweit es überhaupt Gültigkeit besitzt? Nicht dein Ernst....

Ich weiß durchaus, dass NPD Abgeordnete in der Vergangenheit dazu geneigt haben, Straftaten zu begehen und dafür büßen zu müssen. Das kann ich nur schwer belegen, da Zeitungen viele Artikel ab einem bestimmten alter löschen oder diese simpel schwer zu finden sind. Wenn du Zeitung ließt, solltest du eigentlich über die Vorstrafen diverser NPD Abgeordneter und Funktionäre informiert sein.

Es wäre langsam wieder nett, wenn du dich dazu durchringen könntest ordentlich zu argumentieren. Ich rekapituliere mal bis hierhin.
- Ich möchte Quellen dafür, wo die NPD von wem auch immer als Scheintod bezeichnet wurde
- Du sagst, ich soll mir einfach mal die Wahlergebnisse anschauen, was ich getan habe -> seit 1972 immer im Nullkommabereich.
- Ich sehe immernoch keinen Bezug wo die NPD totgesagt wurde.
- Ich sehe auch, dass du offenbar selbst keine Antwort parat hast.

Bist du blind? Ich habe gesagt, dass sie scheintot gewesen ist. Wieso beharrst du darauf, dass die Aussage von einem Dritten stammen muss? Habe ich das irgendwie angedeutet? Habe ich nicht, also erzählt hier keinen Mist. Und du hast dir, und das garantiere ich dir, lediglich die Landtagswahlergebnisse irgendwo von 1970 an bis spätestens 2003 angeguckt. Zurzeit ist die NPD in Sachsen und MV vertreten, das schaffen sie nicht mit 0,x %.

Es geht aber im Moment darum, dass man der NPD (wie auch beim ersten Verbotsverfahren) als Ganzes vorwirft rechtsextreme Strömungen zu bündeln und die gewaltbereiten Kameradschaften zu fördern. Und wie du im ersten Abschnitt erwähnt hast, sitzen ja offenbar immer NPD Mitglieder im Knast bzw. es waren in der Vergangenheit schon genügend. Irgendwann wird eine Tendenz zum Trend, den man nicht mehr als Einzelfall abtun kann. Welche Linie verfolgst du eigentlich? Sind jetzt genügend NPD'ler in der Vergangenheit straffällig geworden oder sind es doch nur Einzelfälle? Und falls es doch nur Einzelfälle sind, dann wüßte ich gerne wie der Vergleich zu den anderen Parteien aussieht.

Das wäre doch interessant herauszufinden? Wieso meinst du, dass ich darauf eine Antwort habe. Wenn du eine aus Interesse haben möchtest, suche selber. Ein Argument ist das allerdings nicht.

Nicht ausgiebig genug behandelt, wie mir scheint. Es bleiben schließlich noch genügend Felder offen. Und wenn ich Einzelpunkte aus deinen Beiträgen herauspicke, dann aus dem Grund weil sie in sich nicht konsistent sind bzw. Fragen aufwerfen.

Interessant. Wenn man halbe Argumente nimmt, dann sind sie selten konsistent. Manchmal setze ich auch Dinge vorraus, die man mit einer 30 Sekunden Google Recherge herausfinden kann. Pardon, daran werde ich niemals eteas ändern.

Ja was denn nun? Entscheide dich endlich mal. Ist die Geschichte nun fiktiv oder stellen sich doch viele Jugendliche die Frage nach der Schuld? Wie hoch sind "viele Jugendliche"? Wenn du immer so vage bleibst, ist es klar, dass ich viele Fragen stelle.

Geh doch auf die Straße und frage? Ich habe bereits 50% als Schätzwert für eine Abneigung gegen Fremde genannt.
Anbei:

[...]dann haben wir schon fast[...]
Dann entstehen[...], dann entsteht[...], dazu wird seine [...]. [...]dann haben wir ein[...].
[...]Exkurs[...].

Ich rede natürlich von mir...oder von einer spezifizierten Person.

Wenn er nicht zum Thema gehört, müllst du den Thread also absichtlich zu?

Nö, das nennt sich Off-Topic mein lieber.

Deine fiktive Geschichte, wie du sie nennst, ist Geschichtsklitterei in Reinform. Es wird der Fokus erst einmal auf Gräuel der Anderen gelegt, damit die eigene Scheisse - pardon - weniger stinkt. Dann wird wieder mit dem Finger auf's Ausland gezeigt und mit einem emotionalen Wink auf die bundesdeutsche Schuldfrage umgeschwenkt. Wo in der Welt immernoch das Bild der Deutschen als Nazis gelten soll, bleibt der "fiktive" Text natürlich auch schuldig, aber das ist nicht von Interesse, schließlich soll er ja nur verdeutlichen was einige/viele/alle Jugendliche denken.

Was sagt uns das nun?
Ist ja schön, dass du einen doch recht dürftigen Kommentar verfassen kannst, und dabei vollkommen ignorierst, welche Intention dahinter steht. Ich wollte nicht aussagen, dass die Jugend mit Fragen der Schuld konfrontiert wird, wenn man sie beim Frankreich Exkurs oder Familienurlaub in England als Nazi beschimpft, nein, ich wollte meine eigenen nationalistischen oder nationalsozialistischen Tendenzen zur schau stellen. Es geht nicht darum, dass die Jugend bei solchen Themen vollkommen allein gelassen wird, dass nicht anständig aufgeklärt wird bzw. nie auf die wirklichen Fragen eingegangen wird, nach dem Motto "wird er schon alleine lösen können, wenn er etwas Hintergrundwissen hat". Ja klar, aber muss nicht umbedingt die optimale Lösung sein.

In einem gebe ich Dir Recht, dein "fiktiver" Text hat Null zur Diskussion beigetragen.

...

Ich missachte garnichts, ich lege den Finger nur auf Punkte die sich mir nicht erschließen. Es liegt an Dir Fehlinterpretierungen vorzubeugen, in dem du entweder deinen Text unmissverständlich verfasst oder im Nachtrag Punkte ordentlich erklärst.

...

Du hast weiter oben erwähnt, dass ich kein Idiot bin. Würde das nicht bedeuten, dass dein Beitrag tatsächlich noch Fragen offen lässt? Hmmmmm....

...

Das nennt sich diskutieren. Man greift die Argumente seinen Gegenübers auf, sucht nach Schwachstellen und erwidert mit eigenen Thesen. Ich schreibe nunmal nicht im "My Little Pony" Stil, das mag auf einige aggressiv wirken.

Aggressiv wirkst du nicht. Allerdings bist du nicht zur Diskussion fähig, wie ich bereits erwähnt habe. Wenn ich hier schon zum Neo-Nazi erklärt werde, weil Passagen nicht verstanden wurden...Nein, ich schreibe ab hier auch nichtsmehr zu eventuellen Antworten von dir. Das kommt mir langsam vor wie ein Albtraum, wie kann man wirklich jedes einzelne Wort von mir mit dermaßen Verachtung strafen. Nein, ich will keine MLP Antwort, ich will eine, die zeigt, dass man sich mit einem Text mal beschäftigt hat, anstatt ihn einfach irgendwie so zu negieren, dass man es schnell über die Bühne gebracht hat. Kannst dir jetzt ein Krönchen aufsetzen, hast gewonnen

 

[Noxiel]

Ich weiß durchaus, dass NPD Abgeordnete in der Vergangenheit dazu geneigt haben, Straftaten zu begehen und dafür büßen zu müssen. Das kann ich nur schwer belegen, da Zeitungen viele Artikel ab einem bestimmten alter löschen oder diese simpel schwer zu finden sind. Wenn du Zeitung ließt, solltest du eigentlich über die Vorstrafen diverser NPD Abgeordneter und Funktionäre informiert sein.

Bin ich, bin ich. Und zwar so gut, dass ich auch weiß, dass es etwas vergleichbares sonst in keiner anderen Partei gibt. Zurück zur Frage, sind das für dich immernoch Einzelfälle? Ich gehe mal davon aus, dass du nur aus Versehen nicht darauf geantwortet hast.

Bist du blind? Ich habe gesagt, dass sie scheintot gewesen ist. Wieso beharrst du darauf, dass die Aussage von einem Dritten stammen muss? Habe ich das irgendwie angedeutet? Habe ich nicht, also erzählt hier keinen Mist. Und du hast dir, und das garantiere ich dir, lediglich die Landtagswahlergebnisse irgendwo von 1970 an bis spätestens 2003 angeguckt. Zurzeit ist die NPD in Sachsen und MV vertreten, das schaffen sie nicht mit 0,x %.

Ich habe mir die Bundestags-, Europawahl- und Landtagswahlergebnisse angeschaut. Wie du vielleicht weißt, haben DVU und NPD seit 2003 im sogenannten Deutschlandpakt zusammengearbeitet. Daher auch der sprunghafte Anstieg in der Wählergunst auf 1,x Prozent und nicht wie du behauptest als Resultat des verstärkten Medieninteresses. Auf die Antwort inwieweit investigativer Journalismus für die NPD förderlich ist, warte ich übrigens immernoch. Auch ob du totschweigen für besser hältst.

Das wäre doch interessant herauszufinden? Wieso meinst du, dass ich darauf eine Antwort habe. Wenn du eine aus Interesse haben möchtest, suche selber. Ein Argument ist das allerdings nicht.

Ich geh' kaputt. Es ist doch nicht meine Aufgabe als Befürworter eines NPD-Verbotsverfahren zu belegen, wie das Verhältnis zwischen Straftätern der NPD und anderen Parteien ist.

Interessant. Wenn man halbe Argumente nimmt, dann sind sie selten konsistent. Manchmal setze ich auch Dinge vorraus, die man mit einer 30 Sekunden Google Recherge herausfinden kann. Pardon, daran werde ich niemals eteas ändern.

Was hätte ich denn in 30 Sekunden googlen herausfinden können? Das du Unfug erzählst, dafür brauche ich Google nicht mal bemühen.

Geh doch auf die Straße und frage? Ich habe bereits 50% als Schätzwert für eine Abneigung gegen Fremde genannt.
Anbei:

Und ich schätze jetzt 5%. Wer hat jetzt Recht? Ich muß mir vermehrt an den Kopf packen. Du wirfst irgendwelche Zahlen in den Raum, hast keine Quellen dafür und gibst das offen zu, einfach mal selbst geraten zu haben. Ist das seriös in deinen Augen? So führt man doch keine Diskussion.

Da du ja offenbar gewisse Dinge voraussetzt, unter anderem das Googlen von Infos hättest du es am Besten mal selbst getan. Aber ich bin ja nicht so, ein Tipp für verlässlichere Zahlen: Die Mitte in der Krise – Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010.

Ich rede natürlich von mir...oder von einer spezifizierten Person.

Nö, das nennt sich Off-Topic mein lieber.

Du schreibst zusehends konfuser. Handelt der Text jetzt von dir oder eine fiktiven Person?
Offtopic hat für dich also einen Themenbezug? Off-Topic....nein...ja?

Was sagt uns das nun?
Ist ja schön, dass du einen doch recht dürftigen Kommentar verfassen kannst, und dabei vollkommen ignorierst, welche Intention dahinter steht. Ich wollte nicht aussagen, dass die Jugend mit Fragen der Schuld konfrontiert wird, wenn man sie beim Frankreich Exkurs oder Familienurlaub in England als Nazi beschimpft, nein, ich wollte meine eigenen nationalistischen oder nationalsozialistischen Tendenzen zur schau stellen. Es geht nicht darum, dass die Jugend bei solchen Themen vollkommen allein gelassen wird, dass nicht anständig aufgeklärt wird bzw. nie auf die wirklichen Fragen eingegangen wird, nach dem Motto "wird er schon alleine lösen können, wenn er etwas Hintergrundwissen hat". Ja klar, aber muss nicht umbedingt die optimale Lösung sein.

In Beitrag #163 waren es plötzlich noch die Gedanken eines fiktiven Menschen, jetzt sind es wieder deine. Können wir uns vielleicht mal auf einen Handlungsstrang konzentrieren?

Aggressiv wirkst du nicht. Allerdings bist du nicht zur Diskussion fähig, wie ich bereits erwähnt habe. Wenn ich hier schon zum Neo-Nazi erklärt werde, weil Passagen nicht verstanden wurden...Nein, ich schreibe ab hier auch nichtsmehr zu eventuellen Antworten von dir. Das kommt mir langsam vor wie ein Albtraum, wie kann man wirklich jedes einzelne Wort von mir mit dermaßen Verachtung strafen. Nein, ich will keine MLP Antwort, ich will eine, die zeigt, dass man sich mit einem Text mal beschäftigt hat, anstatt ihn einfach irgendwie so zu negieren, dass man es schnell über die Bühne gebracht hat. Kannst dir jetzt ein Krönchen aufsetzen, hast gewonnen

Um zu gewinnen, müsste ich erstmal anfangen zu kämpfen. Bei Dir war ich 3/4 meiner Zeit damit beschäftigt, überhaupt herauszufinden worauf du überhaupt hinaus willst. Fragen zur Klärung hast du ja minder erfolgreich beantwortet.
Vielleicht hat ja jemand anderes die Geduld mir deine Worte näher zu bringen, ich bin wirklich scharf darauf zu erfahren, worum es dir eigentlich geht.



Aber kehren wir mal zur Ausgangsfrage zurück:
Gehört die Nationaldemokratische Partei Deutschlands verboten?

Ja, weil...
1) ich nicht möchte, dass mit meinen Steuern eine Pistole finanziert wird, mit der ein Mensch erschossen wird, nur weil er eine andere Hautfarbe hat.
2) die NPD hinter vorgehaltener Hand gegen alles ist, wofür der Rechtstaat BRD steht.
3) ein Beobachten des Verfassungsschutzes durch V-Leute innerhalb der Partei nicht den gewünschten Erfolg gehabt hat. #1 #2 #3 #4
4) die NPD nicht mehr als Sammelbecken für freie Kameradschaften funktioniert, wodurch eine bessere Überwachung nicht wirkt.
5) in Deutschland jahrelang eine neonazistische Terrorgruppierung unterwegs war um Menschen allein wegen ihrer Andersartigkeit zu töten.

Das das Verbotsverfahren penibel geprüft werden und noch detaillierter eingeleitet werden muß, versteht sich von selbst, um die Menschen zu schützen, die nicht so stark sind wie die Demokratie. Eine Partei, die sich für Verbrecher stark macht und deren Taten Vorschub leistet, ist keine Partei, sondern eine staatsfinanzierte kriminelle Vereinigung.

 

[Waltikon]

OK, dann erklär mir das mal:

1) ich nicht möchte, dass mit meinen Steuern eine Pistole finanziert wird, mit der ein Mensch erschossen wird, nur weil er eine andere Hautfarbe hat.

Verständlich, möchte wohl keiner von uns, gibt es Beweise, dass die NPD Waffen kauft?

2) die NPD hinter vorgehaltener Hand gegen alles ist, wofür der Rechtstaat BRD steht.

Hinter vorgehaltener Hand? Es handelt sich dann wohl um hörensagen, oder liegen eindeutige Beweise vor, dass dem so ist?

3) ein Beobachten des Verfassungsschutzes durch V-Leute innerhalb der Partei nicht den gewünschten Erfolg gehabt hat.
#1 #2 #3 #4

Ähm, also weil der Verfassungsschutz keine Verfassungsfeindlichkeit feststellen konnte, soll die Partei verboten werden?

4) die NPD nicht mehr als Sammelbecken für freie Kameradschaften funktioniert, wodurch eine bessere Überwachung nicht wirkt.

Ok, das bitte ich mir genauer zu erklären, das kapier ich jetzt nicht...

5) in Deutschland jahrelang eine neonazistische Terrorgruppierung unterwegs war um Menschen allein wegen ihrer Andersartigkeit zu töten.

Und die stand wie mit der NPD in direktem Zusammenhang?

Wir reden hier von Rechtsstaatlichkeit, vergessen aber anscheinend den Grundsatz unserer Rechtssprechung: In dubio pro reo, so ärgerlich es auch sein mag, so lange nichts handfestes, unwiderlegbares vorliegt, wirds mit einem erfolgreichen Verbotsverfahren nix.

Und in punkto Medien finde ich auch, dass die mal aufhören sollten, jede "Demo" von 50 hirnverbrannten Neonazis in allen Medien breitzutreten, so viel Beachtung verdienen die nicht. Das sehe ich sehr wohl als Gratiswerbung für diese Deppen an. Zur Randale mit der Linken kommt es auch so^^.

 

[Noxiel]

Verständlich, möchte wohl keiner von uns, gibt es Beweise, dass die NPD Waffen kauft?

http://www.faz.net/aktuell/politik/...le-nsu-geld-unterschlupf-waffen-11557445.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/neonazi-terrorzelle-noch-mehr-beschuldigte-1.1231463

Hinter vorgehaltener Hand? Es handelt sich dann wohl um hörensagen, oder liegen eindeutige Beweise vor, dass dem so ist?

Beweise nicht, denn dann wäre die Partei schließlich schon lange verboten aber viele Indizien.
Dazu lohnt ein Blick in den Verfassungsschutzbericht 2010, ab Seite 67

Ähm, also weil der Verfassungsschutz keine Verfassungsfeindlichkeit feststellen konnte, soll die Partei verboten werden?

Hast du Dir die Berichte durchgelesen?
Man hat sich durch die V-Leute erhofft, frühzeitig Informationen zu geplanten Attentaten bzw. terroristischen Aktivitäten zu erhalten. Tatsächlich haben die V-Leute mit Masse entweder gelogen oder nur das erzählt, was der Beamte hören wollte. Hat sein Honorar eingestrichen und ist gegangen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/...e-wo-der-v-mann-sein-unwesen-treibt-1.1195175

Ok, das bitte ich mir genauer zu erklären, das kapier ich jetzt nicht...

Ein Argument gegen das NPD Verbotsverfahren war - auch von mir, anno 2007 - das sich die Partei und ihre Kontakte zu den freien Nationalen und Kameradschaften besser kontrollieren ließen, wenn sie nur nicht verboten wird. Man befürchtete, das bei einem Verbot, jegliche Kontrolle verlieren gehen würde und darüber hinaus hatte man sich als positiven Nebeneffekt erhofft, dass die NPD einen beruhigenden Einfluss auf die Kameradschaften haben würde. Beides hat sich als Falsch herausgestellt. Tatsächlich ist es so, dass die freien Kameradschaften mehr und mehr Kontrolle auf die NPD ausüben.
http://www.n-tv.de/politik/NPD-wirbt-um-Neonazis-article4830226.html

Und die stand wie mit der NPD in direktem Zusammenhang?

http://www.sueddeutsche.de/politik/...cht-den-geringsten-beruehrungspunkt-1.1235237

Wir reden hier von Rechtsstaatlichkeit, vergessen aber anscheinend den Grundsatz unserer Rechtssprechung: In dubio pro reo, so ärgerlich es auch sein mag, so lange nichts handfestes, unwiderlegbares vorliegt, wirds mit einem erfolgreichen Verbotsverfahren nix.

Das hat letztlich das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden. Aber die Indizien häufen sich. Natürlich ist die NPD bis zum Urteil unschuldig, wie du schon sagst. Es liegt jetzt an den Behörden die Schuld zu beweisen. Ich wüßte aber nicht, warum mich das daran hindern sollte, mir schon eine persönliche Meinung aufgrund der Nachrichtenlage zu bilden. Damit und mit meinen Erfahrungen seit 2007 komme ich zu dem Schluss, dass die NPD verboten werden muß.

Und in punkto Medien finde ich auch, dass die mal aufhören sollten, jede "Demo" von 50 hirnverbrannten Neonazis in allen Medien breitzutreten, so viel Beachtung verdienen die nicht. Das sehe ich sehr wohl als Gratiswerbung für diese Deppen an. Zur Randale mit der Linken kommt es auch so^^.

Ab wann wäre eine Demo der Rechten denn groß genug, damit sie deiner Meinung nach, in den Nachrichten zu lesen sein sollte?

 

[nihilizt]

argh zu spät abgeschickt... naja egal noch ne stimme dazu.

Verständlich, möchte wohl keiner von uns, gibt es Beweise, dass die NPD Waffen kauft?

Und die stand wie mit der NPD in direktem Zusammenhang?

Hinter vorgehaltener Hand? Es handelt sich dann wohl um hörensagen, oder liegen eindeutige Beweise vor, dass dem so ist?

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder...die-kameraden-das-militante-nazinetzwerk_7755
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,800743,00.html
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder...fmann-tritt-in-leipziger-npd-zentrum-auf_7625
http://www.stern.de/politik/deutsch...r-sicherheitsstaat-ist-entgleist-1754294.html
hier werden deine fragen hoffentlich ansatzweise beantwortet.

Ok, das bitte ich mir genauer zu erklären, das kapier ich jetzt nicht...

ganz einfach: viele neonazis wollen sich nicht festen parteilichen strukturen unterwerfen, sondern lieber dezentralisiert (führerloser wiederstand) für ihre ziele kämpfen...
einer partei beizutreten sehen diese als zeitverschwendung - ineffektiv an, ausserdem könnte man sie so leichter kontrollieren... so schlau sind die auch leider schon.

Und in punkto Medien finde ich auch, dass die mal aufhören sollten, jede "Demo" von 50 hirnverbrannten Neonazis in allen Medien breitzutreten, so viel Beachtung verdienen die nicht. Das sehe ich sehr wohl als Gratiswerbung für diese Deppen an. Zur Randale mit der Linken kommt es auch so^^.

und genau dass ist das vielbeschworene deutsche wesen... nicht hingucken, net ernstnehmen, einfach mal verdrängen.... sind ja nur ein paar verstreute rechte idioten.
nein man muss immer hinschauen wenn sich gefährlicher abschaum bewegt, denn nur wenn man weiter hinschaut kann man verhindern
dass neonazis auch in der öffentlichkeit hemmungsloser werden... logisch oder? (letztens gab es einen riesen nächtlichen aufmarsch von fakeltragenden neonazis in hannover)
ausserdem hilft mediale aufmerksamkeit auch antifaschistischen aktionen und organisationen für sich zu werben oder auch mal zwanglos bei einer gegendemo mitzumachen.

 

[G4M3RxXx]

generel wo sind wir das hier einfach Partein verboten werden o.O
ich habe nicht die leiseste Ahnung von der Politik der NPD ist mir auch vollkommen wumpe
denn streß machen die Neonazi's und wenns die NPD nicht anstiftet dann sehe ich auch keinen grund die zu verbieten ...

Linke Partein werden auch nicht verboten also who cares ?
sollen se doch ne Mauer durch Deutschland bauen

egal welche Partei Regiert oder Streß schiebt es gibt immer irgendwenn der das tut ...
und die Wähler sind ja am Ende selber schuld das es die NPD noch gibt ...

meine Politische Einstellung ist eh Rechts Links Oben Unten scheiß Egal ...
*Piratenpartei wähl* das ist eh das einziege wo etwas Sinnvolles bei rum kommt
die würden das Urheberrecht modernisieren und dann könnten wir lustig Animes gucken ^^

also mir ehrlich gesagt vollkommen egal ...
selbst wenn se verboten wird hätte das keinerlei auswirkungen ...

 

[Noxiel]

generel wo sind wir das hier einfach Partein verboten werden o.O
ich habe nicht die leiseste Ahnung von der Politik der NPD ist mir auch vollkommen wumpe
denn streß machen die Neonazi's und wenns die NPD nicht anstiftet dann sehe ich auch keinen grund die zu verbieten ...

Dafür das du nicht die leiseste Ahnung von der Politik der NPD hast, bist du aber ziemlich von deiner Meinung überzeugt.
Zu Beginn wäre es ein Anfang, wenn du dir einfach mal die verlinkten Zeitungsartikel durchliest.

Linke Partein werden auch nicht verboten also who cares ?
sollen se doch ne Mauer durch Deutschland bauen

Es geht hier im Thread nicht um linke Parteien, außerdem entspricht das Argument "Die haben aber auch...." nicht dem Stand der derzeitigen Diskussion.

egal welche Partei Regiert oder Streß schiebt es gibt immer irgendwenn der das tut ...
und die Wähler sind ja am Ende selber schuld das es die NPD noch gibt ...

Ich bin also schuld, dass es die NPD noch gibt....weil....weil....ich komme nicht drauf.

meine Politische Einstellung ist eh Rechts Links Oben Unten scheiß Egal ...
*Piratenpartei wähl* das ist eh das einziege wo etwas Sinnvolles bei rum kommt
die würden das Urheberrecht modernisieren und dann könnten wir lustig Animes gucken ^^

also mir ehrlich gesagt vollkommen egal ...

Ganz ehrlich, das merkt man dir in jedem Satz an. Hauptsache mal in den Thread gekommen und unproduktiv palavert. *grmbl*

 

[were]

und genau das ist das vielbeschworene deutsche wesen... nicht hingucken, net ernstnehmen, einfach mal verdrängen.... sind ja nur ein paar verstreute rechte idioten.
nein man muss immer hinschauen wenn sich gefährlicher abschaum bewegt, denn nur wenn man weiter hinschaut kann man verhindern
dass neonazis auch in der öffentlichkeit hemmungsloser werden... logisch oder?
ausserdem hilft mediale aufmerksamkeit auch antifaschistischen aktionen und organisationen für sich zu werben.

Mal zurück zu den Ergebnissen der Landtagswahlen.
Die NPD war vor 1970 eine recht starke Partei, in 7 Landtägen vertreten. Nach 1970 hat sich dies stark geändert. Zwischen 1980 und 2003 hat die NPD es grademal in 1 Fall geschafft, mehr als 2 % zu bekommen, in 5 Fällen waren es mehr als 1%.
Das hat sich 2003 schlagartig geändert. Primär sind MV und Sachsen Hochburgen, aber auch sonst sind die Ergebnisse besser geworden.
Ich gehe mal davon aus, ohne in den 70er, 80er und frühen 90er Jahren großartig Nachrichten geguckt haben zu können, dass damals nicht sonderlich über die Partei berichtet wurde. Heutzutage schafft es jede Mini Demonstation von 10 Leuten in die Tagesthemen. Das soll informieren, problematischerweise kann man es eher als Werbung ansehen, auch wenn die Ergebnisse mittlerweile glücklicherweise wieder schlechter werden.

Analog dazu lässt sich auch bei den Europa und Bundestagswahlen ein leichter Anstieg feststellen, der im Vergleich zu den Landtagswahlen eher von geringem Ausmaß ist.

 

[nihilizt]

Mal zurück zu den Ergebnissen der Landtagswahlen.
Die NPD war vor 1970 eine recht starke Partei, in 7 Landtägen vertreten. Nach 1970 hat sich dies stark geändert. Zwischen 1980 und 2003 hat die NPD es grademal in 1 Fall geschafft, mehr als 2 % zu bekommen, in 5 Fällen waren es mehr als 1%.
Das hat sich 2003 schlagartig geändert.
Ich gehe mal davon aus, ohne in den 70er, 80er und frühen 90er Jahren großartig Nachrichten geguckt haben zu können, dass damals nicht sonderlich über die Partei berichtet wurde. Heutzutage schafft es jede Mini Demonstation von 10 Leuten in die Tagesthemen. Das soll informieren, problematischerweise kann man es eher als Werbung ansehen, auch wenn die Ergebnisse mittlerweile glücklicherweise wieder schlechter werden.

Analog dazu lässt sich auch bei den Europa und Bundestagswahlen ein leichter Anstieg feststellen, der im Vergleich zu den Landtagswahlen eher von geringem Ausmaß ist.

dass diese seit jahrzehnten am abbauen sind, ist immerhin schonmal ne schöne und wünschenswerte sache... und dass trotz sog. medialer werbung!
dennoch wie du andeutetes gibt es auch mittlerweile ein euopaweites problem... vergleichbar mit dem was bei uns wärend der 80er 90er passiert ist. (damals auch viel im tv.)
besonders die verknüpfung deutscher mit den osteuropäischen neonazis kann bald ein echtes problem werden (habe mit denen schon fast täglich mit denen per youtube stress)
und deshalb gilt es zumindest weiterhin politisch wie institutionell denen den nährboden wo es nur geht zu entziehen... jedes weitere legitimation und damit auch jedes geld,
was durch eine weitere duldung brauner strukturen in der brd eingenommen wird, wird auch im euopäischen zusammenhängen eingesetzt. man darf eben nie mit den druck aufhören.

 

[Filp]

Ähm, also weil der Verfassungsschutz keine Verfassungsfeindlichkeit feststellen konnte, soll die Partei verboten werden?

Evtl solltest du dich erstmal informieren, warum das Verbotsverfahren damals gescheitert ist, mit fehlender Verfassungsfeindlichkeit hatte das gar nichts zu tun, soweit kam man gar nicht erst, weil durch die V-Männer Affäre wurde das ganze bereits vorher auf Eis gelegt.

/edit: hier mal nen Artikel aus der Zeit zum Thema V-Mann:
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-12/v-mann-npd-verbot

 

[Waltikon]

Antwort an Noxiel:

Waffen/NSU:
Ok, das wirft zumindest ein schlechtes Licht auf die NPD, mal sehen, was da noch zu Tage gefördert wird

Hast du Dir die Berichte durchgelesen?
Nein, in meinem Kopf schwirrt immer noch der Hauptgrund für das scheitern des Verbotsverfahrens herum: Die Beteiligung an und Initiierung von Straftaten durch V-Männer des Verfassungsschutzes.
In Verbindung mit dem Kern deiner Aussage: "Weil die Beobachtung...des Verfassungsschutzes nicht den gewünschten Erfolg gehabt hat" ergibt sich eine wunderschöne Verschwörungsthorie, die sicherlich von genug Deppen auch noch geglaubt wird .^^

Ich danke für die Aufklärung bezüglich der freien Kameradschaften.

Natürlich soll dich das nicht hindern, eine Meinung zu haben und diese zu äußern, das nennt sich Meinungsfreiheit.

Hm, also, wegen der Demo sag ichs mal so: Wenn sich vor irgendeinem Stadtamt 50 Paare besorgter Eltern versammmeln und dafür protestieren würden, dass man endlich für sichere Schulwege sorgt, ist das in meinen Augen wesentlich wichtiger als die Selbstdarstellung einiger Hirnis, und was glaubst du ,wie viel Raum diese Demo in den Medien bekommt?

 

[Noxiel]

Ich sehe bei den Berichten zu rechtsradikalen Märschen im selben Atemzug auch immer die Protestbewegung. Deshalb kann ich den Effekt das Berichterstattung Werbung für Rechtsradikale sein soll, nicht wirklich nachvollziehen. Dahingehend gibt es auch nicht den geringsten empirisch belegbaren Beweis.

 

[nihilizt]

@walitkon:
und alle diese berichte zeigen eindeutig die enge verzahnung von npd und millitanter gruppen wie wehrsportgruppen, blood & honour, nsu, kameradschaften, anti-anfifa, etc.
dass der verfassungsschutz auch richtig dreck am stecken hat und deren cheffs oftmals selbst zum rechten spektrum gehörten,
zeigt das beispiel thüringen: http://www.welt.de/politik/deutschl...ker-verteidigt-Spitzelpannen-seiner-Zeit.html
also den müsste man entweder auflösen oder kräftig entkernen und zentralisieren.

Natürlich soll dich das nicht hindern, eine Meinung zu haben und diese zu äußern, das nennt sich Meinungsfreiheit.

ja solange ich mit meiner meinung keine straftaten begehen darf ich reden und denken was ich will... aber in sachen npd:
http://www.youtube.com/watch?v=XaYZqKg8C98
hier hätten wir auch noch ein paar andere beweise, die zb. ausreichen würden jeden verein gerichtlich trockenzulegen.
http://www.youtube.com/watch?v=8zvijf2OwYU
und das ist nur die spitze des eisbergs, da gibt es noch viel heftigere aufnahmen, die auch strafrechtlich relevent sind.

Hm, also, wegen der Demo sag ichs mal so: Wenn sich vor irgendeinem Stadtamt 50 Paare besorgter Eltern versammmeln und dafür protestieren würden, dass man endlich für sichere Schulwege sorgt, ist das in meinen Augen wesentlich wichtiger als die Selbstdarstellung einiger Hirnis, und was glaubst du ,wie viel Raum diese Demo in den Medien bekommt?

sicher das wird auch stets in lokal und landesmedien thematisiert.