Hartz IV soll um fünf Euro steigen

G.I.R.

Stamm User
Schöne Quelle die du da hast. Natürlich wollen die Arbeitslosen arbeiten, aber auch nur dann wenn der Lohn stimmt und wann tut er das schon ;)

http://www.secretsites.de/joblog/wie-arbeitswillig-sind-hartz-iv-empfanger/

zitat:
"SternTV hat innerhalb eines Praxistests 100 Hartz-IV Empfänger angesprochen, und ihnen einen Job bei McDonalds als “gewerblicher Mitarbeiter im Rotationsprinzip” (quasi halt Aufgaben vom Brötchenwenden bis hin zum Toilettenschrubben) angeboten. Ein Job, den eigentlich jeder, der 8 Stunden am Stück stehen & arbeiten kann, auch easy ausführen kann. Bezahlt wird selbstverständlich nach Tarif zu 7,35 Euro pro Stunde.

Ich will jetzt garnicht die ganze Story vorwegnehmen – der Artikel ist wirklich recht lesenswert – nur noch kurz das Fazit anteasern -> von den 100 Leuten hat lediglich einer bzw. eine, eine seit 13 Monaten arbeitslose 28-jährige, einen der angebotenen Jobs angenommen!"


99% der Arbeitslosen gingen auf dieses Angebot nicht ein, was beweißt das die meisten lieber zu Hause sitzen und für nichts tuen Geld bekommen, weil die Arbeit sich für einen solchen Lohn in den meisten Augen nicht lohnt.
Die Jobs von denen die meisten Arbeitssuchenden träumen mit einen Stundenlohn von 14€ /h werden sie mit höher Sicherheit bestimmt nicht bekommen.

Jobs gibt es wie Sand am Meer, aber die wenigsten sind bereit sich für diverse Stundenlöhne die Hände dreckig zu machen. Traurig aber wahr.
 
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wolfsdemon

Exarch
Es ist immer das selbe was ich höre, ja den alg 2 entfängern geht es besser aber das stimmt nicht. man muss selbst in dieser Situation befinden um zu schlidern wie es ist mit 359,00 Euro Alg 2 auszukommen und nicht immer das was die medien wiedergeben oder was man so hört oder sieht. klar es gibt immer schwarze schafe leider die das system ausnutzen das streite ich nicht ab und die gehören bestraft. aber die meisten wollen arbeit aber finden sie nicht auf grund (weil sie gesundheitlich nicht in der lage sind oder auf grund von mangelner abschlüsse und weil es einfach keine arbeit gibt in dieser gegend). auch wenn immer wieder behauptet wird arbeit gibt es überall aber das stimmt nicht. und was ist mit den alleinerziehenden wenn die arbeitgeber hören man ist alleinerziehent und hatt ein klein kind da machen die meisten auch einen rück zieher.


und was die 5,00 Euro betriff naja ich sage mal so ist wie ein tropfen auf den heissen stein aber immer hin etwas. aber denn noch lachhaft finde ich.
meine beste freundin hatt depressionen und findet auf grund dieser krankheit keine arbeit aber will arbeiten und sie hatt sich überalle beworben aber dennoch nichts gefunden. als sie hörte dass, das alg 2 auf 5,00 euro erhört werden soll fande sie es nicht in ordnung denn sie muss mache ihre medikamente selber bezahlen ohne das der steuer zahle und die krankenkasse was dazugibt.

naja wer einen job hatt, hatt gut reden aber es kann jeden mal passieren das er arbeitslos wird und dann ist er froh diese leistung zubekommen.
und es heisst ja nicht das man von alg2 sein leben lang leben soll, die die es versuchen und schaffen haben glück aber es gibt viele die wollen und schaffen es nicht leider. und mache versuche es es erst garnicht leider und durch die werden alle immer durch einen kamm gezogen. zumal die lebens bedingungen sind in jeden bundesland anders nicht über all wird die miete komplett über nommen und es gibt auch nicht überall nachlässe auf ein tritt und fahrten mit öftlichen verkehsmitteln.
und wenn du ein haustier hast muss du es ja auch davon ernähren und seine kosten bezahlen (Futter, Arztkosten usw.) klar mache würden jetz sagen man muss jetz kein Haustier sich anschafen wenn man es nicht ernähren kann, aber was ist mit den die in alg 2 rein rutschen und ein haustier haben(ist jetz nur ein beispiel).

die meinsten vorurteile entstehen doch nur durch die medien weil sie alles so auf bauschen und durch das reden von anderen erlebe es selber. dann kann man mit reden weiss die wahrheit.

wer fehler findet darf sie behalten
 
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~*Kuroi Kira*~

Schwarz funkelnder Typ
VIP
da fällt mir eigentlich nur ein Video ein -.- ...XD

[ame="http://www.youtube.com/watch?v=gXst2etK2dE"]YouTube - heute show - Hartz aber herzlich, kein Hartz für Kinder[/ame]

ich denke das trifts ziemlich gut ^^
 

Vamp84

Vampire Freak
Teammitglied
Mod
@ Kuroi Kira

Nettes Video muss ich sagen und es strotzt vor Sarkasmus nur so raus.


So mal wieder was neues..
Tausende gingen in Oldenburg auf die Straße

Am Sonntag haben über 3.000 Menschen aus ganz Deutschland für höhere Sätze bei Hartz IV demonstriert.

Mehrere Arbeitslosen-Initiativen haben unter dem Motto "Krach schlagen statt Kohldampf schieben" zu den Protesten aufgerufen.

Mindesten 80 Euro mehr verlangen die Menschen, um eine gesunde Ernährung zu gewährleisten. Auch Milchbauern aus Norddeutschland kamen nach Oldenburg und schlossen sich mit ihren Protesten für vernünftige Milch-Preise an den Demonstrationszug an.​
Quelle: Yahoo

Ist das realistisch, was demonstriert wird?
 

Angora Kitty

Muschi-Katze
Otaku Veteran
+80€/ Monat für ein Heer von 6,5 Millionen Hartz IV-Empfänger + Anhang klingt völlig überzogen!
Vielleicht noch mit Kaviar und Lachspastete inklusive? So wie ich das AlgII erlebe, geht es gerade so den Monat abzuschließen. Fette Schuldenpakete zurückzahlen geht natürlich nicht. Ich habe schließlich Insolvenz angemeldet um Ruhe zu bekommen.
 

G.I.R.

Stamm User
Naja realistisch halte ich für unwahrscheinlich, zumal ja bekanntlich eigentlich so gut wie nie wirklich was umgesetzt wurde was demonstriert wurde und bei 6,5 millionen Hartz4 Empfänger mal gerade etwas über 3.000 ist natürlich ein sehr mageres auftreten.

Die Kosten die damit verbunden sind für den Staat wären unermässlich (80€ * 6.500.000 H4 = 520.000.000€) und das in einem Monat zusätzlich zu den anderen Leistungen die gezahlt werden, die schon so in die Milliarden pro Monat gehen!

Man probiert ja auch einen hohen Ansatz zu schaffen, so wie man es bei Tarifverhandlungen auch macht. Man verlangt X, die Gegenseite schlagt vor Z und trifft sich in der Mitte bei Y.

Ich mag aber stark bezweifeln das die Forderungen der Demonstranten umgesetzt werden.
 

Angora Kitty

Muschi-Katze
Otaku Veteran
Naja realistisch halte ich für unwahrscheinlich, zumal ja bekanntlich eigentlich so gut wie nie wirklich was umgesetzt wurde was demonstriert wurde und bei 6,5 millionen Hartz4 Empfänger mal gerade etwas über 3.000 ist natürlich ein sehr mageres auftreten.

Die Kosten die damit verbunden sind für den Staat wären unermässlich (80€ * 6.500.000 H4 = 520.000.000€) und das in einem Monat zusätzlich zu den anderen Leistungen die gezahlt werden, die schon so in die Milliarden pro Monat gehen!

Man probiert ja auch einen hohen Ansatz zu schaffen, so wie man es bei Tarifverhandlungen auch macht. Man verlangt X, die Gegenseite schlagt vor Z und trifft sich in der Mitte bei Y.

Ich mag aber stark bezweifeln das die Forderungen der Demonstranten umgesetzt werden.
6.240.000.000€/ Jahr - das sind Deine 520.000.000€ auf ein Jahr hoch gerechnet! Und all das Geld nur um Hartz IV Empfänger zufrieden zu stellen! Es gibt elegantere Wege einen Staat zu ruinieren. :-D
Man soll nicht undankbar sein. Fünf Euro monatlich mehr ist OK. Es ist Geld, das andere Leute durch harte Arbeit zusammen getragen haben.
 
Zuletzt bearbeitet:

G.I.R.

Stamm User
So ich habe mir gerade noch mal das Bild von der Demonstration angeschaut und dabei folgendes Transparent im Hintergrund gesehen: „10€ Mindestlohn bei 30 Stundenwoche bei vollem Lohn & Personalausgleich“ nicht nur das es zeigt das solche Leute nicht bereit sind für weniger zu arbeiten und das noch bei einer ¾ Stelle, sondern sie bedenken auch nicht was der Durchsatz einer solche Forderung für wirtschaftliche Konsequenzen mit sich bringt.

Die Einführung eines Mindestlohnes bei 10€ würde nicht nur die Arbeitslosigkeit fördern, Klein- und Großbetriebe in die Ruinen zwingen, Arbeitsplätze wegfallen lassen, sondern auch noch die finanziellen wirtschaftlichen Schulden weiter steigern!

Wird ein Arbeitgeber gezwungen nach einem solchen Lohn zu zahlen, würde das bedeuten das er für das gleiche Geld wofür er vorher z.b. 20 Mitarbeiter beschäftigen konnte, nur noch 12 bezahlen kann. Was somit zur Folge hat das er 8 Stellen entweder höher bezahlen muss, was bedeuten könnte das das Unternehmen Konkurs geht oder aber die 8 Stellen streichen muss und somit diese nicht besetzt werden und somit Arbeitsplätze wegfallen würden.
Sollten die Stellen aber schon belegt sein und der Arbeitgeber wäre nicht mehr in der Lage diese bei diesem Lohn voll zu bezahlen, wäre er gezwungen Mitarbeiter zu entlassen, was die Arbeitslosigkeit sogar noch mehr steigert und somit zusätzliche Kosten für den Staat und Steuerzahler entstehen!

Was wieder mal beweißt das solche Leute nicht nachdenken was ihre Forderungen teilweise auch für Konsequenzen mit sich führen, nur weil sie dabei an ihr Eigenes Wohlergehen denken und das auf Kosten der Anderen.

Genauso wäre es mit der Erhöhung auf 80€ für Hartz 4 Empfänger, es würde mit sich führen das der Arbeitnehmer früher oder später mehr Abgaben aufgrund von Steuer zu leisten hat, (irgendwo muss das Geld ja herkommen) aufgrund dessen da man diese erbrachte Leistung vom Staat nicht mehr ausgleichen kann. Das hat zur Folge das Berufstätige weniger Geld zum Leben haben und einige bedenken wohl auch nicht, das es nicht bedeutet wenn man Berufstätig ist das es einem automatisch besser geht als ein Arbeitsloser. Einige verdienen mal gerade so viel wie mancher Hartz 4 Empfänger und bei ganz wenigen sogar weitaus weniger! Klar ist aufgrund der Prozentualen Steuerabgabe bei kleinen Einkommen und Löhnen die Abgaben sehr gering, aber sie wären dennoch vorhanden.

Es ist schon ein ziemliches ignorantes Verhalten nur an sich selbst zu denken und dabei zu bedenken wer alles noch damit in Leidenschaft gezogen werden würde auf Kosten von Leuten die bereit sind für weitaus weniger arbeiten zu wollen!

Was der Vorteil des einem ist, wird zum Nachteil des anderen...
 

RazurUr

Otaku-Grabscher mit Herz
Otaku Veteran
Die Einführung eines Mindestlohnes bei 10€ würde nicht nur die Arbeitslosigkeit fördern, Klein- und Großbetriebe in die Ruinen zwingen, Arbeitsplätze wegfallen lassen, sondern auch noch die finanziellen wirtschaftlichen Schulden weiter steigern!
Kann ich so nicht direkt unterschreiben! Ich mache die Lohnabrechung in einer kleinen Spedition, wir haben ca. 25 Kraftfahrer zum größten Teil Russen und bei denen hat jeder einen Stundenlohn von 10 Euro aufwärts. Als Unternehmer sollte man das in seinen Preisen mit kalkulieren dass alles etwas teurer wird und sollte nicht immer an seiner eigenen Tasche denken.

Bei großen Konzernen wie Siemens, BMW, EON usw. bekommen die Manger Millionen im Jahr, von lächerlichen Abfindungen brauchen wir erst gar nicht reden. Wenn diese Gehälter nicht so übertrieben wären, wäre so ein Mindestlohn auch realistisch.

Genauso ist es bei dem Friseur, warum müssen dort eine gelernte Friseurin für 6 bis 8 Euro arbeiten? Nur weil jeder seine Frisur schön billig haben möchte? Ich zahle gerne etwas mehr, aber es wird langsam Zeit dass der Staat mal eingreift mit sogenannten Mindestlöhnen, weil die meisten Firmen vor allem große Konzerne es einfach nicht schaffen gerecht das erwirtschaftete Geld zuverteilen.

So nun aber genug Off Topic ^_^.
 
Zuletzt bearbeitet:

G.I.R.

Stamm User
Als Unternehmer sollte man das in seinen Preisen mit kalkulieren dass alles etwas teurer wird und sollte nicht immer an seiner eigenen Tasche denken.
Sollte man, aber zu bedenken ist auch das es nicht nur große Unternehmen trifft sondern auch kleine unternehmen und eingie zahlen nach Tarif und der ist weit unter dem geforderten Mindestlohn von 10€.
Bei großen Konzernen wie Siemens, BMW, EON usw. bekommen die Manger Millionen im Jahr, von lächerlichen Abfindungen brauchen wir erst gar nicht reden. Wenn diese Gehälter nicht so übertrieben wären, wäre so ein Mindestlohn auch realistisch.
Ja aber du gehst von Firmengiganten aus, aber so viele gibt es davon im Gegensatz zu den kleineren auch nicht.
Genauso ist es bei dem Friseur, warum müssen dort eine gelernte Friseurin für 6bis 8 Euro arbeiten?
Wieso müssen? Wer wird gezwungen wo zu arbeiten wo er der Meinung ist so wenig zu verdienen? Gibt in der Friseurbranche auch hochbezahlte Stylistenstellen, die weitaus mehr verdienen.
Wer einen Arbeitsvertrag unterschreibt und sich bereit erklärt für 6 oder 8€ die Stunde zu arbeiten, der sollte auch wissen was er da tut. Wem das nicht gefällt bleibt immer noch die Alternative anderswo zu arbeiten, wenn er meint er verdiene zu wenig.
So nun aber genug Off Topic ^_^.
Wieso ist indirekt kein Offtopic, die Frage wurde oben eingeführt mit dem Posten eines Linkes etc.
 

RazurUr

Otaku-Grabscher mit Herz
Otaku Veteran
Ja aber du gehst von Firmengiganten aus, aber so viele gibt es davon im Gegensatz zu den kleineren auch nicht.
Nicht nur Firmengiganten ich rede auch von kleinen Unternehmen und dazu gehört zb. auch die Firma in welcher ich arbeite :-), es gibt bestimmte Arbeitnehmer die zb. auf 10 Euro die Std. angewiesen sind, weil derjenige seiner Frau und zb. 2 bis 3 Kindern was bieten möchte. Aber gut ein Anfang wäre für mich wenn man schon einen Mindestlohn von 8 bis 9 Euro einführen würde und das ist nun wirklich nicht viel, wenn man bedenkt dass man mit Lohnsteuerklasse 1 bei ca. 180 Std. in der Woche 1200 bis 1300 Netto auf der Hand hat.

Wieso müssen? Wer wird gezwungen wo zu arbeiten wo er der Meinung ist so wenig zu verdienen? Gibt in der Friseurbranche auch hochbezahlte Stylistenstellen, die weitaus mehr verdienen.
Wer einen Arbeitsvertrag unterschreibt und sich bereit erklärt für 6 oder 8€ die Stunde zu arbeiten, der sollte auch wissen was er da tut. Wem das nicht gefällt bleibt immer noch die Alternative anderswo zu arbeiten, wenn er meint er verdiene zu wenig.
Und diese Aussage verstehe ich nicht, hast du dich nicht beschwert über Hartz4 Empfänger die keinen Bock haben zu arbeiten? Wie soll also zb. eine Friseurin sich einen besser bezahlten Job suchen, wenn diese Stellen sehr sehr knapp besäht sind? Also muss man diese Jobs annehmen wenn man nicht Hartz4 beziehen möchte und dort ist doch der Teufelskreis und kommt die Frage auf, ab wann lohnt sich das Arbeiten und vor allem ab wann hat man wirkliche Motivation zu arbeiten.
 

Ironhide

Na hast du Angst Kleiner?
VIP
SPD kündigt totale Blockade an

Nach dem Kabinettsbeschluss zur Hartz-IV-Reform umwirbt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Opposition. Ohne die Unterstützung der Sozialdemokraten fällt die Neuregelung im Bundesrat durch. SPD-Chef Sigmar Gabriel nutzt die Gunst der Stunde und lässt die Muskeln spielen.

(...)
Quelle: handelsblatt.com

Auch schön, die Kinder sollen nicht darunter Leiden, aber die SPD will als Opposition natürlich erstmal gegen an gehen. Nun gut, Streitthema weiterhin^^

Und richtig deutliche Worte fand folgender Herr auch mal wieder:
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Gregor Gysi, nannte die Neuregelungen einen „einzigen Betrug“. Er griff auch die SPD an. "Sie lassen sich wieder auf ein verfassungswidriges Gesetz ein, dann packen die noch irgendwo einen halben Euro dazu und dann ist die SPD zufrieden", warf Gysi den Sozialdemokraten vor.
 

Filp

คนสร้างความยุ่งยาก
Otaku Veteran
SPD kündigt totale Blockade an

Nach dem Kabinettsbeschluss zur Hartz-IV-Reform umwirbt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Opposition. Ohne die Unterstützung der Sozialdemokraten fällt die Neuregelung im Bundesrat durch. SPD-Chef Sigmar Gabriel nutzt die Gunst der Stunde und lässt die Muskeln spielen.

(...)
Quelle: handelsblatt.com

Auch schön, die Kinder sollen nicht darunter Leiden, aber die SPD will als Opposition natürlich erstmal gegen an gehen. Nun gut, Streitthema weiterhin^^
Es ändert sich doch gar nichts für Kinder, also warum sollten sie es durchwinken?
 

Angora Kitty

Muschi-Katze
Otaku Veteran
Folgendes hab ich gerade bei GEGEN HARTZ IV.DE gelesen. Ich war neugierig, ob meine stete Behauptung wegen der Rentenkürzung real sei.
Renten- und Hartz IV Kürzung schon 2010

Die Renten und somit auch der Hartz IV Regelsatz könnten schon im Jahre 2010 gekürzt werden

Wie die Zeitschrift "Handelsblatt" aus "Kreisen der Sozialversicherung" erfuhr, wird die Rente aller Vorraussicht nach im Jahre 2010 um über 2 Prozent gekürzt. Demnach würde ebenfalls auch der Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz gekürzt werden. Bekannterweise ist der Hartz IV Regelsatz an eine Rentenanpassung gekoppelt. Die Einschätzung wird begründet mit den zu erwartenen negativen Prognosen der führenden Wirtschaftsinstitute in Bezug auf die Lohnentwicklung. Seit dem Jahre 1957 hat es bislang keine Rentenkürzung mehr gegeben. Damals wurde die sogenannte "Dynamische Rente" eingeführt.

Der Präsident der Volkssolidarität Prof. Winkler forderte, die Darstellung in den Medien nicht einfach als Spekulationen abzutun. Die im Sozialgesetzbuch VI enthaltene Schutzklausel des § 68 a schließe lediglich Rentenkürzungen durch den "Riester- und den Nachhaltigkeitsfaktor" aus. Bei einem Rückgang der Lohnsumme, wie er jetzt prognostiziert werde, wäre auch ein Absinken des Durchschnittseinkommens der Beschäftigten denkbar. "Dann gäbe es keine Haltelinie mehr, um reale Rentenkürzungen auszuschließen", so Winkler.

Wie das Blatt weiter berichtet, werden die durchschnittlichen Lohnsummen in diesem Jahr um 2,3 Prozent sinken. Demnach folgt nach der Logik der Dynamischen Rente eine Rentenkürzung. Eine Kürzung der Rente ist nur dann ausgeschlossen, wenn diese durch hinzukommende Faktoren wie der Nachhaltigkeits- oder Rieserfaktor ausgeschlossen wird.

Ausschlaggebend für die düsteren Prognosen ist die anhaltene Wirtschafts- und Finanzkrise. Der massive Anstieg der Kurzarbeit sowie die schleichende Erhöhung der Arbeitslosigkeit haben dazu geführt, dass immer weniger Geld in die Rentenkassen fließt. Zudem belasten die Kurzarbeiter- Ausgleichszahlungen die öffentlichen Haushalte im erheblichen Maße. Seit Oktober 2008 wurden insgesamt zwei Millionen Arbeitnehmer zur Kurzarbeit angemeldet. Tendenz steigend.

Letzte Woche Donnerstag offenbarte der sozialpolitische Sprecher der CDU Senatsfraktion Berlin die geplanten Kürzungsabsichten einer möglichen Unions geführten Bundesregierung. So sagte der CDU Politiker Gregor Hoffmann: Aufgrund des prognostizierten massiven Anstiegs der Arbeitslosigkeit sei "bereits zum heutigen Zeitpunkt klar, daß der Status Quo der Leistungsangebote nicht beibehalten werden kann".

Angesichts einer drohenden Rentenkürzung im Jahr 2010 forderte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, heute in Berlin einen "Schutzschirm für Rentner"."Wenn eine arbeitsmarktpolitisch sinnvolle Maßnahme wie die Ausdehnung der Kurzarbeit zu einem sozialpolitisch höchst unerwünschten statistischen Nebeneffekt mit drastischen Auswirkungen für 20 Millionen Rentner führt, muss unverzüglich ein Schutzschirm für die Rentner aufgespannt werden. Was angesichts der Finanzkrise bei Banken möglich ist, muss auch für die gesetzliche Rentenversicherung möglich sein. Auch hier muss der Staat einspringen. Rentenkürzungen sind für die Rentnerinnen und Rentner unzumutbar, zumal diese in den letzten fünf Jahren einen Kaufkraftverlust von 8,5 Prozent zu verkraften hatten."

Auf die Kürzungsabsichten reagierten auch vereinzelt Erwerbslosengruppen und forderten auf, sich "bundesweit" zu engagieren. So wäre der Beitritt in die "BAG Prekäre Lebenslagen - gegen Einkommensarmut und soziale Ausgrenzung e.V." eine Möglichkeit sich effektiv gegen Hartz IV Kürzungsabsichten zu wehren.

Das Bundesarbeitsministerium wollte auf Anfrage die Kürzungsabsichten nicht bestätigen. So hieß es lapidar, "die Bundesregierung wird darüber im nächsten Jahr entscheiden." Vor der Bundestagswahl will man sich wohl nicht so viele Negativ-Meldungen leisten. (27.04.2009)

Dummerweise entspricht der Fortfall der Rente sogar der Verfassung. Denn Rentenzahlungen unterhalb des Existensminimums sind... ach lest selbst.
Hartz IV: Rente und ALG II Berechnung
ALG & Rente

Eine Rente, die unter das Existenzminimum fällt, verstößt gegen die Verfassung. Das Bundessozialgericht stellte aktuell fest, das die ALG II Berechnungen bei Partnerschaften mit Rentnern stellenweise falsch sind.

In einem aktuellen Urteil (BSG, Aktenzeichen: B 14/7b AS 58/06 R) des Bundessozialgerichtes in Kassel heißt es, dass die Berechnungen des Arbeitslosengeldes II (ALG II) teilweise fehlerhaft seien. Dieses Urteil bezieht sich auf den Lebensumstand, wenn Rentner mit erwerbslosen Partner zusammen leben und eine Partnerschaft bilden. Bislang lagen viele dieser Lebensgemeinschaften unter dem festgesetzten Existenzminimum. Das BSG in Kassel stellte nun abschließend fest, dass bei beiden Partnern das Existenzminimum gesichert sein muss.

Im Allgemeinen wird die Rente für den gemeinsamen Bedarf mit an das ALG II des arbeitslosen Partners angerechnet. In zahlreichen Fällen führt diese Regelung dazu, dass den Betroffenen weniger von der Rente bleibt, als das Existenzminimum vorschreibt. In einem konkreten Fall hatte eine 61jährige Frau geklagt, weil die Arge die Rente des des schwerbehinderten Partners in Höhe von 970,45 Euro als in voller Höhe Einkommen angerechnet hatte. Dieser Umstand hatte zur Folge, dass der Mann zur Hälfte die Rente seiner Frau zur Verfügung stellen musste. Mit dem restlichen Geld sollte der schwerbehinderte Rentner die Wohn- und Lebensunterhaltskosten begleichen. Die Rente fällt bei dieser Berechnung jedoch unter das festgeschriebene Existenzminimum. Das Bundessozialgericht sprach der Frau nun 52,99 Euro zu.

Erhält man eine Rente, so darf man keine zusätzlichen sozialen Leistungen wie ALG II oder Sozialhilfe beantragen. Das Bundessozialgericht will nun eine schriftliche Vorlage des Urteils fertigen, um klar zu stellen, wie Hartz IV Leistungen unter der Berücksichtigung der Rente zu berechnen sind, ohne dass die Betroffenen unter das Existenzminimum fallen. Die Grundrente ist nach dem Bundesversorgungsgesetz anrechnungsfrei. Ebenso wird die Rente oder Beihilfe, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz erbracht wird, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nicht mit an das ALG II angerechnet. (w.a.m., 23.04.2008)
Also: Wer 2010 seine Arbeit verlor und erst 2012 erst wieder Arbeit fand, war Rentenmäßig nicht nur ohne Arbeit, oder weg - denn wer nicht im Land ist, für den wird trotzdem Rente gezahlt (sogar bei Arbeit im Ausland) - sondern er war 2 Jahre verschwunden, einfach nicht existent! Hartz IV schafft ein schwarzes Loch in der Rentenfortzahlung.
 
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